Vor dem Bündnisfall in Ostasien?

Die USA und der chinesisch-japanische Inselstreit im Ostchinesischen Meer (Teil 2)

Martin Wagener

 

In Teil 1 (ÖMZ 2/2015) des vorliegenden Beitrages sind die Eckdaten, Rechtsauffassungen, Handlungsmotive der Entscheidungsträger und Wirkkräfte der Auseinandersetzung um die Senkaku-/Diaoyu-Inseln dargestellt worden. Vor diesem Hintergrund sollen nun in Teil 2 die eingangs aufgeworfenen Fragen beantwortet werden: Welche Rolle spielen die USA im chinesisch-japanischen Territorialkonflikt? Wie wahrscheinlich ist angesichts der jüngsten Zuspitzung der Lage im Ostchinesischen Meer die Ausrufung des amerikanisch-japanischen Bündnisfalls und wie könnte sich dieser entwickeln? Dazu wird unter anderem skizziert, wie eine Eskalation des Territorialstreits ausgelöst werden könnte. Die USA haben Mitte der 1990er-Jahre zum dritten Mal in knapp 60 Jahren eine Situation in Ostasien vorgefunden, in der sie sich in Rivalität zu einer dominierenden, gleichwertig konkurrierenden oder aufstrebenden Großmacht befinden. Von 1941 bis 1945 standen sie im Krieg mit der damaligen fernöstlichen Hegemonialmacht Japan. Während des Ost-West-Konflikts dominierten bipolare Strukturen - die „Supermächte“ USA und Sowjetunion - die Sicherheitsarchitektur des Fernen Ostens. China kam dabei mehrfach die Rolle des Züngleins an der Waage zu. Als der Kalte Krieg endete, waren die USA plötzlich die einzige bedeutende militärische Macht vor Ort. Auch, weil potenzielle Konkurrenten ausgefallen waren. Die Sowjetunion war 1991 untergegangen. Das aus ihr hervorgegangene Russland musste sich sicherheitspolitisch erst finden und entschied sich schließlich 2002, seinen letzten Militärposten im vietnamesischen Cam Ranh Bay aufzugeben. China wiederum war, u.a. wegen innenpolitischer Turbulenzen infolge der Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Tiananmen-Platz im Juni 1989, noch zu schwach, um als Machtfaktor im Fernen Osten von Bedeutung zu sein. Nach dieser ganz natürlichen Konfusion einer machtpolitischen Umbruchphase hat sich in den vergangenen Jahren eine neue strategische Konstellation in Ostasien herausgebildet, in der sich Washington und Peking in einem klassischen Großmachtkonflikt befinden. Während die USA an ihrer Stellung als Hegemon der Region festzuhalten gedenken, fällt China die Rolle des peer competitor zu, der langfristig versuchen wird, aus der Pax Americana eine Pax Sinica zu machen. Aus dieser Perspektive bekommt der Territorialkonflikt im Ostchinesischen Meer seine besondere globale Bedeutung. Die USA treten zugleich als strategischer Rivale Chinas sowie als Verbündeter Japans in Ostasien auf. China hegt u.a. den Verdacht, dass Japan im Streit um die Senkaku-/Diaoyu-Inseln so selbstbewusst auftritt, weil es auf die Unterstützung der USA bauen kann. Tritt der Bündnisfall ein, hat Washington die Wahl zwischen Pest und Cholera. Stehen die USA zu ihren Bündnisverpflichtungen, wird es zum Krieg mit China kommen. Lassen die USA dagegen Japan im Stich, sind ihre Tage als von den meisten Staaten Ostasiens akzeptierter, regionaler Hegemon gezählt. Das Vertrauen zahlreicher amerikanischer Sicherheits- und Bündnispartner wäre zutiefst erschüttert, was unabsehbaren Konsequenzen für die Sicherheitsarchitekturen in Europa, im Nahen Osten sowie in Ostasien haben könnte.