Vier Jahre Arabische Revolte - und kein Ende in Sicht

Martin Pabst

Zum Jahreswechsel 2010/11 formierte sich in fast allen anderen arabischen Staaten eine Protestbewegung, die politische und ökonomische Reformen forderte. Ausgelöst durch die Selbstverbrennung eines schikanierten jungen Gemüsehändlers in einer vernachlässigten tunesischen Provinzstadt, mussten binnen weniger Wochen die langjährigen Präsidenten Tunesiens und Ägyptens dem Druck der Straße weichen. Dieser schnelle Erfolg heizte die Wechselstimmung an. Optimisten im Westen sprachen vorschnell von einem „Arabischen Frühling“, prognostizierten eine schnelle Demokratisierung der Region nach dem Vorbild der ostmittel- und osteuropäischen Staaten und verkündeten das Ende zumindest des militanten Islamismus. Im Sinne von Francis Fukuyama sahen sie „das Ende der Geschichte“ erreicht, denn nur im arabischen Raum hatten nach dem Zusammenbruch des Kommunismus diktatorische, autokratische bzw. semiautokratische Systeme auf breiter Fläche überlebt. Hingegen sagten Pessimisten (vornehmlich aus Russland und Israel) voraus, dass radikale islamistische Kräfte aufgrund ihrer reichlichen Ressourcen und Propagandamöglichkeiten über Wahlen an die Macht getragen würden. Nach ersten Wahlerfolgen islamistischer Parteien in Tunesien und Ägypten sprachen sie vom „Islamistischen Winter“. Beide Seiten sollten nicht Recht behalten. Die arabische Protestbewegung führte weder zu einem einheitlichen noch zu einem raschen Veränderungsprozess. Die externen Analysten hatten generalisiert und die länderspezifischen politischen, ökonomischen und kulturellen Rahmenbedingungen außer Acht gelassen. Reichere Staaten wie Algerien und die Golfmonarchien wurden bislang von Protesten kaum erschüttert. Sie konnten durch erhöhte Beamtengehälter, Subventionen und Sozialleistungen Kritiker besänftigen. In den Königreichen Jordanien und Marokko gelang es den Monarchen, durch begrenzte politische Reformen von oben die eigene Legitimität zu festigen. Schließlich eskalierten die Proteste in Syrien, Libyen und Jemen zu bewaffneten Konflikten: Zum einen verteidigten hier die Herrschenden ihre Macht mit Gewalt, zum anderen drängten sich im Oppositionslager gewaltbereite Gruppen in den Vordergrund und wurden dazu von externen Akteuren ermuntert. Darüber hinaus hatten die Analysten den Stellenwert externer Einflussnahme sträflich unterschätzt. Denn seit über zwei Jahrhunderten liefern sich fremde Mächte im geostrategisch bedeutsamen arabischen Raum einen Wettlauf um Macht und Ressourcen. Schnell stellten sich die globalen und regionalen Mächte auf die neue Lage ein, sofern sie nicht schon selbst vor 2011 aktiv auf Veränderungen hingearbeitet hatten. Über politische und finanzielle, fallweise auch militärische Einflussnahme suchten sie den arabischen Umbruch zu beeinflussen. Dabei gingen sie wechselnde Allianzen mit internen Akteuren ein. Die Schwächung staatlicher Macht im Gefolge langdauernder Transformationskonflikte begünstigte den Aufstieg grenzübergreifend agierender Akteure. So erkennt die in Syrien und im Irak agierende dschihadistische Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) nicht nur die bestehenden Machtverhältnisse, sondern auch Staaten und Grenzen nicht an und sucht den arabischen Raum unter ihrer Führung neu zu ordnen. Dies öffnet die Büchse der Pandora: Ethnisch, religiös oder tribal organisierte Bewegungen wie auch kriminelle Akteure agieren zunehmend transnational. Der „worst case“ wäre die Verschränkung des anhaltenden syrischen Bürgerkriegs mit dem Nahostkonflikt. Gefechte zwischen Hisbollah und Israel am Golan zu Jahresbeginn 2015 sind ein ernstes Warnzeichen dafür.