NATO-Integration und Bündnissolidarität. Der Fall Deutschland

Aylin Matlé/Johannes Varwick

 

Die NATO hat sich in den vergangenen Monaten rasant verändert. Wurde der Bündnisverteidigung in den zwei Jahrzehnten nach Ende des Ost-West-Konflikts kaum Bedeutung beigemessen, ist die Frage der kollektiven Verteidigung seit Beginn der Ukraine-Krise 2014 sowie der darauffolgenden wiederholten Demonstrationen russischer militärischer Macht im Baltikum und in der Ostsee wieder verstärkt in das Bewusstsein der Alliierten gerückt. Die osteuropäischen Alliierten, allen voran die baltischen Staaten sowie Polen, bestehen bereits seit ihrem Beitritt zur NATO 1999 bzw. 2004 auf einer stärken Fokussierung der Bündnisverteidigung. Im Falle Deutschlands belegt eine Reihe von Umfragen, dass diese Reorientierung in der Konsequenz in der Bevölkerung bisher keine Mehrheit findet. In der im Juni 2015 vom US-amerikanischen Pew Research Center veröffentlichten Studie über die öffentliche Haltung von acht NATO-Staaten gegenüber der Bedeutung der atlantischen Bündnissolidarität, nimmt Deutschland zudem eine besondere Rolle ein. 58% der Befragten - und damit mehr als 10% als der Durchschnitt - gaben an, die militärische Unterstützung eines NATO-Partners im Falle einer russischen Aggression nicht zu unterstützen. Bereits seit Beginn und im weiteren Verlauf der Ukraine-Krise äußerte sich die Mehrheit der deutschen Bevölkerung skeptisch gegenüber einer gesteigerten militärischen Rolle der NATO auf den Territorien seiner östlichen Mitglieder. Laut einer im April 2014 erhobenen Studie, forderte fast die Hälfte der Befragten (49%), dass Deutschland eine vermittelnde Position zwischen Moskau und dem Westen einnehmen solle. Ferner ringt sich ein Großteil der politischen Elite nicht dazu durch, der Öffentlichkeit in aller Deutlichkeit zu erklären, dass und inwiefern Russlands Verschiebung von Grenzen innerhalb Europas die Stabilität auf dem Kontinent im Allgemeinen und die territoriale Integrität der östlichen NATO-Mitglieder im Besonderen gefährdet. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie Deutschland den gestiegenen Erwartungen hinsichtlich seiner sicherheitspolitischen Rolle gerecht werden kann, wenn die Öffentlichkeit ein Mehr an (militärischer) Verantwortungsübernahme ablehnt. Ziel dieses Aufsatzes ist es, zu untersuchen, welche Auswirkungen ein abnehmendes (öffentliches) Bekenntnis zur NATO-Bündnissolidarität auf eine fortschreitende verteidigungspolitische Integration haben kann. Anhand des Beispiels Deutschlands auf der einen und östlichen Alliierten - insbesondere Polen - wird argumentiert, dass ein solches Stimmungsbild sich negativ auf militärische Kooperationen auswirken kann. Damit soll jedoch nicht unterschlagen werden, dass es durchaus Beispiele des „Pooling and Sharing“ gibt, die, ungeachtet der öffentlichen Meinung, Erfolge zeitigen. Ebensowenig soll darüber hinweggetäuscht werden, dass es neben der öffentlichen Meinung durchaus eine Vielzahl anderer Parameter gibt, die Einfluss auf verteidigungspolitische Projekte haben. Insofern sollte die öffentliche Haltung gegenüber der Bündnissolidarität in Deutschland nicht überbewertet werden: Denn die öffentliche Meinung - und auch diese lässt sich nur in Teilen in Umfragen abbilden - kann nicht zwingend gleichgesetzt werden mit den Standpunkten der Bundesregierung. Deutschland hat sich im Zuge der Revitalisierung der kollektiven Verteidigung mehrfach und eindeutig zu den Bündnisverpflichtungen im Rahmen der NATO bekannt. Damit setzt Berlin eine NATO-Politik fort, welche sich größtenteils mit den Leitlinien der vergangenen 25 Jahre deckt: Das Bekenntnis zur und die Betonung der kollektiven Verteidigung. Zudem handeln Regierungen im Ernstfall häufig gegen die öffentliche Meinung, wenn es die sicherheitspolitischen Interessen eines Landes erfordern. Die eigene Bevölkerung jedoch von dem zentralen Wert der Bündnissolidarität mitsamt seiner politischen und militärischen Voraussetzungen und Konsequenzen zu überzeugen, bleibt eine politische Notwendigkeit. Denn nur so kann die Abschreckungswirkung der Allianz nach Außen glaubhaft gemacht und damit einer Renationalisierung von Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach Innen vorgebeugt werden. Wenn die Sicherheitspolitik nicht zumindest im Grundsatz von der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung getragen wird, ist sie weder glaubwürdig noch durchzuhalten.