Drohnen im Anflug auf militärische Rechtsgüter (Teil 1)

Sigmar Stadlmeier/Andreas Troll/Karl Platzer

 

Unbemannte Luftfahrzeuge bzw. Luftfahrzeugsysteme, umgangssprachlich „Drohnen“ genannt, fanden in den letzten Jahren zunehmend Verbreitung und Verwendung. Dabei richtete sich die mediale Aufmerksamkeit, und dadurch bedingt die öffentliche Wahrnehmung, vorrangig auf „große“ flugzeugähnliche Systeme wie Predator, Reaper oder Global Hawk, die aus großer Entfernung ferngesteuert werden, Einsätze von längerer Dauer durchführen und substanzielle militärische Nutzlasten (etwa Luft-Boden-Raketen) mitführen können. Daneben ist aber auch, und von der Öffentlichkeit weniger beachtet, das Segment kleinerer Fluggeräte zum Einsatz im unmittelbaren Sichtfeld des Bedieners, stark gewachsen. Es handelt sich dabei mit Masse um Drehflügler, die Auftrieb und Vortrieb durch eine (üblicherweise geradzahlige) Anzahl paarweise gegenläufiger Rotoren erhalten, die in der Regel direkt von Elektromotoren angetrieben werden, welche wiederum von einem oder mehreren mitgeführten Akkus versorgt werden. Die Flugsteuerung erfolgt dabei ausschließlich durch software-gesteuerte individuelle Drehzahlregelung der nicht verstellbaren Rotoren auf der Basis von Steuereingaben auf einer Fernbedienung, die grob der kollektiven Steuerung (auf/ab) und der zyklischen Steuerung (links/rechts/vor/zurück) eines Hubschraubers entspricht, aber aufgrund der Software-Abstützung und Verteilung auf mehrere Rotoren die mechanische Komplexität eines Hubschrauber-Rotorkopfes, der beide Steuerungsdimensionen umsetzen muss, vermeidet. Eine in der Regel in der Steuersoftware integrierte Stabilisierung ermöglicht dabei auch völligen Anfängern, die noch nie ein Flugmodell gesteuert haben, nach kurzer Einweisung und Eingewöhnung ein einigermaßen kontrolliertes Fliegen. Auf dieser Basis konnten durchaus ernsthafte kommerzielle Plattformen mit Nutzlastfähigkeit (z.B. Kameras) entwickelt werden, für die sich bereits jetzt ein breites Anwendungsspektrum erschließt: Filmaufnahmen von Sport- und Konzertveranstaltungen und vergleichbaren Events, Lagebildgewinnung bei Großschadensereignissen aus der Luft ohne Gefährdung eingesetzter Kräfte, Ortung Vermisster oder Verschütteter mittels Wärmebildkamera, Überprüfung von Infrastruktur (oberirdisch verlegte Leitungen, Verkehrswege), Beurteilung und Schadensaufklärung an landwirtschaftlichen Flächen und dergleichen können auf diese Weise zu einem Bruchteil der Kosten im Vergleich zu bemannter Luftfahrt durchgeführt werden. Aber auch der „Spielzeug“-Sektor boomt, wie die mediale Berichterstattung der letzten beiden Jahre jeweils vor Weihnachten gezeigt hat, und selbst solches Spielzeug, bestückt mit Mini-Kameras und Speicherkarten, flugfertig im Handel erhältlich, eignet sich für neugierige Blicke über den Zaun - oder in militärische Liegenschaften. In den letzten Monaten berichteten österreichische Soldatinnen und Soldaten immer wieder von Drohnen, die in der Nähe von Kasernen gesichtet wurden. Wie sind solche Aktivitäten einzustufen, und wie sollen und dürfen Wachen und andere Betroffene darauf reagieren? In diesem Beitrag wird versucht, die Rechtslage rund um dieses Szenario auszuloten und anhand von Beispielen zu erläutern. Der Einsatz von Drohnen stellt für militärische Organe gegenwärtig ein wesentliches Mittel im Rahmen der Aufklärung, aber auch als Mittel der Kampfführung dar. In diesem Artikel geht es darum, welche Mittel militärischen Organen zur Verfügung stehen, um Drohnenangriffe abzuwehren und die militärische Sicherheit zu gewährleisten.