Der Beitrag der Abteilung Gemeinsame Militärangelegenheiten (JMA) zur Lagebeurteilung von EUFOR

James Carr/Erwin Kauer/Dieter Muhr

 

Im Licht der letzten Entwicklungen in Bosnien und Herzegowina (BuH) sowie angesichts anderer Entwicklungen in der gesamten Region (z.B. Ukraine) ist die Lage in BuH zu einem Interessenschwerpunkt sowohl für Europa als auch für die internationale Staatengemeinschaft im Allgemeinen geworden. Dieser Artikel soll Personen dienlich sein, die sich mit komplexen Systemen auf operativer Ebene beschäftigen und Methodologien suchen, die zu rationalen Ergebnissen wie im Fall von BuH führen. Der Leser mag herausfinden, dass ihm dieses bewährte Instrument Hilfestellung leisten kann.

Hintergrund

JMA ist der Abteilung für Kapazitätenaufbau und Ausbildung (CB&TD) des Hauptquartiers der EUFOR zugeteilt. Im Rahmen der EU-Strategie für BuH markieren die sechs Zielvorgaben1) der Streitmacht die Mission der EUFOR und damit auch die Aufgabenbereiche, die JMA bewältigen muss. EUFOR operiert unter einem UNO-Mandat und den Allgemeinen Rahmenbedingungen für ein Friedensabkommen (GFAP) aus dem Jahr 1995. Auf diesen Umstand wird später noch eingegangen werden.

Ziel dieses Artikels ist es, zu beschreiben, wie JMA im Rahmen des EUFOR-Hauptquartiers funktioniert, wie ihr Beitrag aussieht und welche Methodologien Anwendung finden, um diese Aufgaben zu erfüllen. Politik oder Strategie der EUFOR sind nicht Gegenstand dieser Untersuchung.

Angesichts der jüngsten politischen Entwicklungen in BuH und den katastrophalen Überschwemmungen vom Mai 2014 in Kombination mit den Wahlen vom Oktober 2014 und anderen Entwicklungen in der Region im Allgemeinen (z.B. Ukraine) ist die Lage in BuH zu einem Interessenschwerpunkt sowohl für Europa als auch für die internationale Staatengemeinschaft geworden.

Das gegenwärtige politische, soziale und wirtschaftliche Klima in BuH ist komplex. Die politischen Parteien machen ethnische Themen zur Grundlage ihrer Wahlplattformen, und über die euroatlantische Integration besteht so gut wie kein Konsens. Die Meinungen sind entlang ethnischer Trennlinien polarisiert, wobei die Mehrheit in der Republika Srpska (bosnische Serben) kein Interesse an einem NATO-Beitritt zeigt und Politiker dieser Entität mit einem Referendum drohen, sollte BuH versuchen beizutreten. Darüber hinaus haben öffentliche Proteste im Februar 2014 das politische und soziale Gefüge des Landes erschüttert. Zu diesen Protesten kam es in vielen Städten und Ortschaften aufgrund der sozioökonomischen Lage und eines generellen Misstrauens gegenüber unbeliebten Politikern. Diese Proteste traten landesweit auf, hauptsächlich aber in der Föderation.

Diese Naturkatastrophe nahm rasch eine politische Dimension an, indem lokale Politiker die jeweils gegnerische Partei wegen fehlender Vorsorgemaßnahmen und der missbräuchlichen Verwendung von Geldern der Katastrophenhilfe für andere Bereiche der Wirtschaft beschuldigten. Die Überschwemmungskatastrophe 2014 war ein nationales Desaster mit regionalen und internationalen Dimensionen. Serbien und Kroatien wurden ebenfalls schlimm in Mitleidenschaft gezogen, und eine international organisierte und finanzierte Anstrengung war notwendig, um die großen Probleme zu lösen, vor die sich alle drei Länder gestellt sahen. Ein ohnehin kompliziertes System wurde dadurch nur noch verzwickter.

Die Hypothese der Autoren geht dahin, dass im Lichte der oben angeführten Lage nur ein umfassender Ansatz auf der Basis von Systemanalyse2) die geeignete Methodologie sein kann, um ein Lagebewusstsein zu beurteilen und aufrechtzuerhalten und EUFOR eine Bedrohungs- und Risikenanalyse zu bieten, mit der die Streitmacht ihre Verantwortlichkeiten unter den GFAP und dem Exekutiv-Mandat der UNO wahrnehmen kann. Diese Verantwortlichkeiten sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Umsetzung werden weiter unten diskutiert. Die Autoren werden sich daher mit der zentralen Forschungsfrage auseinandersetzen, wie die Unterabteilung JMA von EUFOR ALTHEA die komplexen Systeme beurteilt, die mit der Lagerung von Waffen, Munition und Ausrüstung (OME), Überschüssen an OME, der Verlagerung derselben und der aktuellen Verminungslage einhergehen, um ein Lagebild zu liefern.

Das UNO-Mandat für BuH und die EU-Mission mit ihren Auswirkungen auf EUFOR ALTHEA

Die erneuerte Resolution 2183 des UNO-Sicherheitsrates (2014) verlängerte das Exekutivmandat unter Kapitel VII der Satzung der Vereinten Nationen für weitere zwölf Monate bis 11. November 2015. Die Resolution bekräftigt die UNO-Unterstützung für die GFAP, auch bekannt als Friedensabkommen von Dayton, das 1995 unterzeichnet wurde. Es fordert auch die Behörden von BuH auf, die Mission EUFOR ALTHEA und die fortgesetzte NATO-Präsenz in BuH zu unterstützen, um die Einhaltung der Bestimmungen in den Annexen 1-A und 2 des Friedensabkommens und die relevanten Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates sicherzustellen.

Die GFAP listeten im Annex 1-A die militärischen Aspekte des Abkommens und im Annex 1-B die Verhandlungen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (CSBM) unter dem Mandat der OSZE auf. Zwei Dokumente, das Wiener Dokument aus 1996 und das aus demselben Jahr stammende Florenzer Dokument, bilden die politische Grundlage für die führende Rolle der OSZE bei der Koordination der Anstrengungen der internationalen Staatengemeinschaft in Bezug auf Bestimmungen betreffend Angelegenheiten des Annex 1-B. Zwecks Reduzierung von Risiken und zur Verhütung der Ausbreitung künftiger Konflikte wurde das Wiener Dokument 2011 geschaffen und von den 56 Teilnehmerstaaten der OSZE offiziell angenommen.

Die Rolle der NATO-geführten Implementation Force (IFOR) und ihrer Nachfolgestreitmacht Stabilization Force (SFOR) war die Beendigung der Kampfhandlungen sowie die Schaffung dauernder Sicherheits- und Rüstungskontrollmaßnahmen gemäß Annex 1-A. EUFOR ALTHEA und das NATO- Hauptquartier (NHQ) Sarajevo folgten auf SFOR, kümmerten sich aber um unterschiedliche Teile dieses Mandats. Auf der Basis des Exekutivmandats UNSCR 2123 leistet EUFOR Hilfestellung bei der Schaffung eines Sicheren und Stabilen Umfelds (SASE) und durch ihr nicht-exekutives Mandat (Beschluss des Rates der EU-Außenminister vom 14.11.2011) liegt derzeit das Hauptgewicht auf der Ausbildung und dem Kapazitätenaufbau der Streitkräfte von BuH. NHQ Sarajevo bietet Hilfestellung bei der Verteidigungsreform, was als Bedingung für den NATO-Aktionsplan zur Mitgliedschaft gehandelt wird.

Die EUFOR-Mission konzentriert sich auf die Aufrechterhaltung von SASE in BuH und will durch Kapazitätenaufbau für die Streitkräfte von BuH einen Beitrag zur Stabilität des Staates leisten. Frühere Aufgaben von JMA im Rahmen von EUFOR basierten ausschließlich auf dem Exekutivmandat; heutzutage sind es noch einige, während andere verschiedene Funktionen des Kapazitätenaufbaus und der Ausbildung involvieren.

Autorität und Verantwortung von EUFOR in rechtlicher Hinsicht

Gemäß Abs. 10 der Resolution 2183 des UNO-Sicherheitsrates (2014) ist EUFOR verantwortlich für die Auftragserfüllung im Hinblick auf die Umsetzung des Annex 1-A und des Annex 2 der GFAP. EUFOR ist rechtlich verantwortlich für jene militärischen Aspekte der GFAP, die nicht unter die alleinige Verantwortung des NATO-Hauptquartiers Sarajevo fallen. Das NHQ Sarajevo zeichnet für die Anstrengungen zur Verteidigungsreform für die Streitkräfte von BuH durch Hilfestellung für die Umsetzung aller Verpflichtungen aus der NATO-Partnerschaft für den Frieden verantwortlich.

Annex 1-B, das Abkommen über regionale Stabilisierung, befasst sich mit den unterschiedlichen Aspekten und Maßnahmen regionaler und subregionaler Rüstungskontrolle, bestimmt die Begrenzung der militärischen Kapazitäten der Streitkräfte von BuH und fällt gemäß GFAP und den oben erwähnten Resolutionen des Sicherheitsrates grundsätzlich nicht in den Verantwortungsbereich der internationalen militärischen Streitmacht, sondern in den der Parteien. Diese sollen in diesen Angelegenheiten hauptsächlich von der OSZE Unterstützung erhalten.

Zusätzlich muss Klarheit darüber herrschen, dass nicht alle Angelegenheiten aus dem Annex 1-A und Annex 2 der Verantwortung der internationalen militärischen Streitmacht unterliegen. Primär sind für die Umsetzung derselben die bosnisch-herzegowinischen Parteien verantwortlich. Wie bereits oben erörtert, ist die internationale militärische Streitmacht weder verpflichtet noch autorisiert, die Umsetzung aller in diesen Annexen enthaltenen Aspekte und Angelegenheiten sicherzustellen. EUFOR kann sich nur mit gewissen Themen beschäftigen und demnach in den GFAP definierte spezielle Maßnahmen ergreifen, indem sie diese Maßnahmen zur Anwendung bringt.

Was EUFOR betrifft, werden ihre Verantwortlichkeiten (Aufgaben) und Autorität (Einsatz der Streitmacht zu Missionserfüllung) durch entsprechende Rechtsakte der EU weiter spezifiziert. Diese Rechtsakte definieren die rechtliche Verantwortung der EUFOR auf der Grundlage und innerhalb der Grenzen ihres Mandates gemäß den Resolutionen des Sicherheitsrates in Verbindung mit den GFAP. Daher können diese Rechtsakte die Aufgaben und Autorität von EUFOR spezifizieren oder limitieren, nicht aber über die Grenzen hinaus erweitern, die vom Mandat der UNO-Resolutionen vorgegeben werden. Die Gemeinsame Aktion des Rates 2004/570/CFSP, datiert mit 12. Juli 2004, und die vom Rat gebilligten Einsatzregeln (RoE) sind die wichtigsten Rechtsakte in diesem Kontext.

Eines der Mittel, das die internationale militärische Streitmacht zur Missionserfüllung anwandte, ist die Unterweisung der Parteien (ITP). Das Kommando IFOR und seine Rechtsnachfolger Kommando SFOR und nun Kommando EUFOR geben zusammen mit dem Kommando NHQ Sarajevo Instruktionen an die Behörden von BuH heraus, wie diese mit gewissen Themen umgehen müssen. Seit der ersten Unterweisung der Parteien sind die Dokumente viele Male überarbeitet worden, um Fortschritte der bosnisch-herzegowinischen Behörden (insbesondere der Streitkräfte von BuH) bei der Behandlung gewisser Themen widerzuspiegeln. Dies illustriert den konsistenten Ansatz der internationalen Streitmacht, in erster Linie die Behörden von BuH bei ihren Anstrengungen zur autonomen Umsetzung der Angelegenheiten des Friedensprozesses gemäß GFAP zu unterstützen. Dies wieder schließt die Entwicklung von erforderlichen Kapazitäten und Fähigkeiten mit ein, die zur Erreichung dieser Absichten notwendig sind. Die Bewältigung dieser Themen direkt durch die internationale militärische Streitmacht soll ebenso wie die Erzwingung der Befolgung durch die Parteien ein letzter Ausweg sein, der nur in extremis zur Anwendung gelangt.

GFAP und EUFOR ALTHEA

In Übereinstimmung mit den GFAP ist die Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds eine der Schlüsselaufgaben der EUFOR in BuH. Laufende JMA-Aufgaben in den GFAP sind entweder explizit oder implizit. Eine explizite Aufgabe ist in den GFAP (26) Artikel VI.3e gelistet - „Beaufsichtigung der Minenräumung und Sperrenbeseitigung“, während implizite Aufgaben wie folgt aussehen: GFAP (28) Artikel VI.6a - „Beobachtung, Beaufsichtigung und Inspektion jedweder Kräfte, Einrichtung oder Aktivität, die eine militärische Kapazität haben können“, GFAP (29) Artikel VI.6b - „Lagerung von militärischer Munition und Sprengstoffen“, GFAP (31) Artikel VI.9c - „Verkündung von Vorschriften für die Kontrolle und Regulierung militärischen Verkehrs zu Lande.“3) Eine weitere implizite Aufgabe, nämlich GFAP Annex 1-B - „Subregionale Rüstungskontrolle“ spiegelt sich im Subregionalen Rüstungskontrollabkommen der OSZE aus 1996 wider und ist nun ein Teil der Rüstungskontrollverantwortung der EUFOR.4)

Einige andere explizite Aufgaben unter GFAP Annex 1-A, Annex 25) und unter Annex 66) werden ebenso als laufend und noch immer gültig betrachtet.

Zusätzlich haben einige restliche7) GFAP-Aufgaben direkten Einfluss im Bereich Kapazitätenaufbau und Ausbildung, und die Durchführung von GFAP-Aufgaben trägt direkt zu Kapazitätenaufbau und Ausbildung bei und umgekehrt. Aufgaben, die sich aus dem Reststatus von GFAP ergeben, schlagen sich in den Unterweisungen an die Parteien und den nachfolgenden Vereinbarungen (MoU) mit bosnisch-herzegowinischen Institutionen nieder. Diese Institutionen tragen auf bestimmten Gebieten die Verantwortung dafür. GFAP-Aufgaben, die als laufend8) eingestuft sind, resultieren aus ursprünglich unterschiedlichen Motiven, spielen aber noch immer eine Hauptrolle im Rahmen der EUFOR-Mission. Einige dieser Aufgaben haben eine direkte Verbindung zu den Unterweisungen der Parteien und einige überschneiden sich mit Zielvorgaben aus Kapazitätenaufbau und Ausbildung.

Die GFAP beendeten offiziell den Konflikt in BuH und entwarfen die Verfassung des Landes. Das Resultat war jedoch die Schaffung eines schwerfälligen und ineffizienten politischen Systems. GFAP schufen zwei Entitäten: die Republika Srpska (bosnische Serben) mit 49% des Territoriums und die Föderation, bestehend aus Bosnjaken (bosnische Muslime) und bosnischen Kroaten (Katholiken) mit 51% Territoriumsanteil. Die bosnische Präsidentschaft besteht aus drei Präsidenten, einem aus jeder Ethnie, und die Regierung hat zehn Minister.

Um die Angelegenheit noch komplizierter zu machen, ist die Föderation in zehn Kantone unterteilt. Als Ergebnis davon wurde ein kompliziertes politisches System geschaffen, in dem jede politische Einheit ihre eigenen gewählten Amtsträger (etwa 700) und Minister (140) aufweist. Dieses System hat dazu geführt, dass mehr als 60% der Budgets des Staates und der Entitäten von politischen und administrativen Komponenten aufgebraucht wird.

Die GFAP schufen auch den Posten des Hohen Vertreters, und das Büro des Hohen Vertreters bleibt die höchste Autorität innerhalb von BuH zwecks Überwachung der zivilen Aspekte der GFAP. Diese Amtsgewalt wird aber kaum verwendet, weil viele in der EU wünschen, dass die Politiker in BuH für ihre eigenen Handlungen Verantwortung übernehmen und ihre Probleme selbst lösen.

Das gegenwärtige politische, soziale und wirtschaftliche Klima in BuH ist düster. Die Arbeitslosigkeit übersteigt 50%, und die politischen Parteien verfolgen ihre Agenden entlang ethnischer Grenzlinien. Eines der erklärten Ziele der GFAP war die friedliche Koexistenz der verschiedenen ethnischen Gruppierungen innerhalb eines Staates. Allerdings gibt es differierende Meinungen über den zukünftigen Weg von BuH.

Seit dem Ende des Konfliktes sind die jährlichen Steuereinnahmen noch immer nicht ausreichend, die Defizite in den Budgets des Staates und der Entitäten abzudecken. Dies bedeutet, dass der Staat und die Entitäten bedeutende internationale finanzielle Hilfe wie zum Beispiel durch den Weltwährungsfonds (IWF) benötigen. Die aufgelaufenen Schulden liegen schon weit jenseits irgendwelcher Rückzahlungskapazitäten, und die Entitäten beschuldigen einander gegenseitig, zusätzliche Hindernisse zu schaffen und nicht in der Lage zu sein, die lang dauernde Wirtschaftskrise erfolgreich zu bekämpfen. Die Regierung der Republika Srpska verhandelte mit der russischen Regierung, künftige IWF-Beiträge zu ersetzen. Angesichts der Ukrainekrise, die von der Russischen Föderation ausgelöst und gefördert wurde, kann ein solcher Schritt die volatilen Beziehungen zwischen der internationalen Gemeinschaft, BuH und der Republika Srpska nachhaltig beschädigen.

Unterschiedliche Meinungen existieren über den zukünftigen Weg von BuH. Politiker der Republika Srpska sind entschlossen, die GFAP aus dem Jahr 1995 buchstabengetreu zu befolgen, welche die Grundlagen für die gegenwärtige IEBL schufen, obwohl darüber zwischen der Republika Srpska und der Regierung der Föderation noch keine Einigung besteht. Andererseits sehen einige Politiker der Föderation, in der Hauptsache Bosnjaken, die GFAP als Ausgangspunkt für die Schaffung des Staates BuH. Dieser Standpunkt wird von einigen bosnisch-kroatischen Politikern nicht geteilt, die ihrerseits eine dritte Entität zu etablieren wünschen.

Dies ist dann der Hintergrund zu dem Umfeld, in dem EUFOR ALTHEA ihre Mission erfüllen muss.

JMA in einem komplexen adaptiven System (CAS)

Der JMA-Ansatz, sich mit dem CAS zu beschäftigen, bestand darin, sich selbst als Teil des Systems und als Faktor im System zu verstehen. Es war wichtig, dieses Faktum zu erkennen, damit JMA-Aktivitäten nicht ungebührlich vom System beeinflusst wurden, und um auch sicherzustellen, dass JMA geeignete Inputs in das System und Beeinflussungen desselben in angepasster Weise generierte. Eine Systemanalyse beleuchtet die Schlüsselfaktoren, die das Ergebnis dieses Systems sind und gleichzeitig essenziellen Input für die Bedrohungs- und/oder Risikenbeurteilung für JMA-bezogene Themen darstellen. Dies versetzt JMA in die Lage, Hintergrund und Ergebnis der Priorisierung der Schlüsselfaktoren zu beschreiben und letztendlich einen Input für den nächsten Schritt zu generieren, der aus der Entwicklung des Besuchs- und Inspektionsplans in Übereinstimmung mit den Schlüsselfaktoren aus der Systemanalyse besteht.

Die Analyse wird auf der Grundlage der Prinzipien von Ursache und Wirkungs-Schleifen als Methode, um Beziehungen und Schlüsselfaktoren zu identifizieren, durchgeführt. Ein kausales Schleifendiagramm „erklärt das Verhalten eines Systems, indem eine Sammlung verbundener Netzknoten und die aus den Verbindungen resultierenden Rückkopplungsschleifen gezeigt werden“. Diese sind notwendige Vorbedingungen, um eine wirkungsorientierte Planung im Einklang mit den in der Umfassenden Operationsplanungsdirektive (COPD) gelisteten Prinzipien durchführen zu können.

Bei Durchführung der Analyse stellte JMA fest, dass verwandte Themen Teil eines komplexen adaptiven Systems (CAS) waren. JMA nutzte eine Definition von CAS als Grundlage zur Durchführung ihrer Aufgabe auf einer verlässlichen (d.h. wiederholbaren) Basis. Die diesbezügliche Definition findet sich bei Business.Dictionary.com und lautet: „Eine Entität, bestehend aus vielen unterschiedlichen und autonomen Komponenten oder Teilen, die miteinander verkettet, interdependent, durch viele Verbundnetze verknüpft sind und sich als einheitliches Ganzes beim Lernen von Erfahrung und Anpassung (nicht nur Reagieren) an bzw. auf Änderungen im Umfeld verhalten. Jeder individuelle Faktor ist für sich selbst ein CAS… Jedes CAS ist für sich mehr als die Summe seiner Bestandteile.“ Einige Beispiele für CAS sind politische Parteien, Gemeinschaften oder auch jede andere gruppenbasierte soziale Anstrengung.

Im JMA-Umfeld sind die Gesamtfaktoren identifiziert worden, und alle stellen selbstständige CAS dar. Die Gültigkeit und Wichtigkeit jedes Schlüsselfaktors wurde auf der Grundlage von Systemanalysen abgewickelt, und die Ergebnisse werden in Abb. 1 gezeigt.

Aus Gründen der Operationsplanung im Einklang mit den Prinzipien der umfassenden Operationsplanungsdirektive der NATO (COPD) und zum Zwecke des Inputs für den militärischen Entscheidungsprozess (MDMP) für die Operation ALTHEA entwickelten JMA Inputs auf operativer und taktischer Ebene, insbesondere im Hinblick auf Munitionslager (ASS), Waffenlager (WSS), Rüstungsfabriken (DIF), die Verlegung von Waffen, Munition und militärischem Gerät (OME) sowie auf Minenräumthemen. Diese werden als Interessengebiete (TAI) im Einklang mit der COPD betrachtet.

Alle Faktoren sind miteinander verknüpft. Konkret kann jede kleine Änderung bei einem Faktor unvorhersehbare Auswirkungen bei anderen Faktoren zeitigen, die von praktisch keinen Auswirkungen bis zu unverhältnismäßig großen Auswirkungen reichen können. Die Zahlen in den Gesamtfaktoren (grau) und in den TAI-Gebieten (gelb) spiegeln die Zahl starker, mittlerer und leichter Einflüsse wider, die Auswirkungen haben, wobei die starken den größten und die leichten den geringsten Einfluss haben. Die Zahlen in jedem Feld geben die Anzahl starker, mittlerer und leichter Einflüsse wieder. Diese Faktorenliste sollte nicht als definitive Auflistung verstanden werden. Es ist gut denkbar, dass andere Faktoren, die bisher noch keine Berücksichtigung gefunden haben, künftig in die Liste aufgenommen werden müssen; allerdings ist es ziemlich unwahrscheinlich, dass irgendeiner der bereits gelisteten Faktoren vom Gesichtspunkt der Beurteilung ausgeschlossen werden muss.

Eine Aufstellung der Interaktion wird in Abb. 2 gegeben.

Die Auswirkungen der Faktoren wurden aufgrund einer JMA-Fachexperten-Diskussion jedes Faktors gewichtet, wobei die Art der Gewichtung Berücksichtigung fand. Dies ist natürlich subjektiv und verlangt deshalb eine detaillierte Kenntnis jedes Aktionsgebietes und - geradezu ebenso wichtig - deren Interaktion. Nach Abschluss dieser Übung wurde ein ursprünglicher Diagrammentwurf fertig gestellt und einem zweiten Fachexpertenaudit unterzogen, der die Ergebnisse infrage stellte; im Großen und Ganzen waren die Ergebnisse aber korrekt.

JMA Auditzyklus

Wie bereits erklärt, ist EUFOR ein größerer Akteur in diesem komplexen System; das System wird von EUFOR beeinflusst, und umgekehrt beeinflusst EUFOR das System. JMA als vitales Element von EUFOR spielt daher eine entscheidende Rolle in der Interaktion von EUFOR mit dem System im Gesamten. JMA erreicht dieses Ziel über den verwendeten Auditzyklus und über die Ausführung von JMA-Aktivitäten im Gesamtschema.

Aufgabe der JMA ist es, den Kommandanten der EUFOR (COMEUFOR) mit einem Lagebild hinsichtlich ASS, WSS und DIF, der Verlegung von OME und Entminungsaktivitäten in BuH zu versehen. Zusätzlich führen die JMA-Fachexperten Schulungen für bosnisch-herzegowinische Bürger über Minenrisiken durch, bilden Instruktoren für Minenrisiko-Schulungen in Übereinstimmung mit nationalen Regelungen von BuH aus und schulen EUFOR-Personal über Minenrisiken und stellen Karten über Minenfelder her.

Alle diese Themen müssen in jedem Lagebild Berücksichtigung finden, weil sie Faktoren für die Sicherheitslage in BuH sind. Die JMA-Aufgabe schließt daher die Bereitstellung von Konsequenz-Risikoanalysen für jede dieser Örtlichkeiten ein, sollte es (gegebenenfalls) zu einer Explosion gekommen sein, erfordert eine Risikoabschätzung für den Fall einer EUFOR-Truppenverlegung an einen Ort (inklusive einer Minenrisiko-Analyse, falls notwendig) und die Zurverfügungstellung von Information, die der Entscheidungsfindung von EUFOR Hilfe leistet.

JMA-Inputs spiegeln so weit wie möglich die im COPD und MDMP enthaltenen Aktionslinien wider. Ziel der Inputs ist es, die Entwicklung des EUFOR-Verständnisses einer Lage im Interessengebiet (im Sinne der UK Joint Doctrine Publication 04 - die Erfassung und Beurteilung einer bestimmten Lage, um den Kontext, die Einsicht und die für effiziente Entscheidungsfindung notwendige Voraussicht) zu erzielen. NATO AAP-6 definiert Lagebild als „die Kenntnis der Elemente des Gefechtsfeldes, die für das Fassen gut informierter Entscheidungen notwendig sind“. Allerdings trifft diese Definition nicht das Anforderungsprofil von EUFOR - es gibt kein Gefechtsfeld. Es gibt jede Menge von Definitionen für Lagebild im Internet. JMA haben sich dafür entschieden, den Input auf der Grundlage der Definition von Jeannot, Kelly und Thompson (2010) zu leisten: „Was man wissen muss, um nicht überrascht zu werden“. JMA zeigen und entwickeln Verständnis, mit dessen Hilfe sie in der Lage sind, EUFOR-Operationen hinsichtlich Bedrohungsszenarien abzudecken und die Grundlagen für EUFOR-Notfallplanung betreffend Interessengebiete zu schaffen.

JMA führten eine vertiefte Analyse des Modus Operandi ihrer eigenen Aktivitäten durch. GFAP-Aufgaben waren hilfreich, die Faktoren zu identifizieren, die JMA in Betracht ziehen muss, bevor sie Inputs für spezielle operative und taktische Szenarien, sowohl gegenwärtiger als auch künftiger Art, zur Verfügung stellen.

Ressourcen sind knapp und daher wurde eine rigorose Methodologie angewendet, mit deren Hilfe sichergestellt wird, dass der Ressourcen-Einsatz optimiert verläuft.

Die Frage, wie JMA die komplexen Systeme im Zusammenhang mit der Lagerung von OME, Überschüssen und der Verlegung von OME und die gegenwärtige Minensituation beurteilt, um ein Lagebild zu erstellen und Empfehlungen für Aktivitäten zur Unterstützung der Mission zu geben, führt zum Bedarf einer Beurteilung, in der Fakten, Akteure und Absichten auf eine logische Weise formuliert werden. Dadurch stellte sich wiederum das Erfordernis nach einer logischen Methodologie.

Die Methodologie zur Definition eines JMA-Beurteilungszyklus bestand darin, den Prozess als kontinuierliche Beurteilung der Bedrohung durch ASS, WSS, DIF, Verlegung und Minen und andere bestehende bzw. hypothetische Hintergrundfaktoren zu sehen, wobei der umfassende, integrierte Ansatz eine gut geplante, systematische Antwort hervorbrachte. Der Zyklus basiert auf dem politischen, militärischen, wirtschaftlichen, sozialen, infrastrukturellen und informationstechnischen Rahmen zur Problemlösung, findet sich in der Aktion der Identifizierung und Beschreibung der Gesamtfaktoren und des Elementaren. Der Beurteilungszyklus ist in Abb. 3 dargestellt.

Der Beurteilungsprozess

Der Prozess umfasst sechs Elemente, die als Subprozesse verstanden werden können. Zuerst gibt es die Identifizierung und Beschreibung der Gesamt- und Elementarfaktoren. Dabei handelt es sich um Faktoren, die ein Szenario oder die reale Situation in der aktuellen „Welt“ beeinflussen, indem sie den Sicherheitsrahmen für ein sicheres und stabiles Umfeld im Einsatzgebiet betreffen oder schaffen. Während dieses Prozessabschnitts werden die Faktoren einzeln und auch im Hinblick auf ihr Verhältnis zu und ihren Einfluss auf die anderen beurteilt. Für diesen Zweck identifizieren die JMA-Fachexperten Indikatoren und führen Einschätzungen in der Art einer Sicherheits- und Bedrohungsbeurteilung durch. Die Schlussfolgerungen dieser Beurteilung sind die Schlüsselfaktoren und die Schlüsselbeziehungen zwischen den Faktoren. Diese Beurteilungen werden ebenfalls von JMA-Fachexperten durchgeführt. Das Produkt dieses Subprozesses ist eine „Faktorenlandschaft“, die ein primäres Lagebild ergibt.

Der zweite Subprozess besteht in der Priorisierung der Faktoren, die die aktuelle Sicherheits- und Bedrohungslage oder ein Szenario (für Planungszwecke) betreffen. Dieser wird von JMA-Fachexperten mit gelegentlicher Unterstützung durch andere durchgeführt. Das Produkt dieses Subprozesses ist eine Prioritätenliste von Faktoren, die ASS/WSS/DIF/Verlegungen und Minenräumung betreffen.

Die Bereitstellung eines Besuchs- und Inspektionsplans für TAI ist der dritte Subprozess. Er folgt auf die Identifizierung, Beurteilung und Priorisierung der Schlüsselfaktoren betreffend die Sicherheit und Bedrohungen hinsichtlich ASS/WSS/DIF/Verlegungen und Minenräumung und fixiert das Wer, Was, Warum, Wo und Wann von Besuchen und Inspektionen auf der Basis von identifizierten Prioritäten.

Der vierte Subprozess ist die tatsächliche Durchführung von Besuchen und Inspektionen im Interessengebiet sowie die Herstellung von Ergebnissen in Bezug auf die bereits identifizierten Schlüsselfaktoren.

Die Ergebnisse der Besuche und Inspektionen werden von JMA-Fachexperten analysiert und finden zusammen mit den Schlüsselfaktoren und Empfehlungen Eingang in das Stabssystem der EUFOR, üblicherweise in der Form von Wochenberichten oder - bei besonderen Umständen - in der Form eines Sonderreports. Das Produkt dieses fünften Subprozesses ist ein Dokument, das die Faktoren und aktuelle Situation im Interessengebiet auflistet.

Schlussendlich fließen die Beurteilung der Faktoren, die Ergebnisse und - falls vorhanden - die Empfehlungen in die Beurteilung durch JMA ein, wo die Faktoren und ihre Beziehung zueinander das EUFOR-Lagebild verfeinern und im Bedarfsfall den Besuchs- und Inspektionsplan weiterentwickeln helfen. Das Produkt dieses letzten Subprozesses vollendet den Beurteilungszyklus der JMA.

Die Gesamtfaktoren

Weil das Bezugssystem adaptiv ist, identifizierte JMA Faktoren, die das System beeinflussen. Sechs dieser Faktoren sind nach Meinung von JMA kritisch, weil sie den Unterbau der gesamten Sicherheits-Rahmenbedingungen bilden.

Zuerst gibt es ökonomische Faktoren, die von hoher Arbeitslosigkeit verursacht werden. Dies führt zur Versuchung, Diebstähle in ASS, WSS and DIF zu begehen und sich Zugang zu Minenfeldern zu verschaffen, um dort Holz, Schrott oder OME usw. zu stehlen, und so lebensnotwendige Güter zu finanzieren oder sie zur Verübung weiterer krimineller Taten zu verwenden.

An zweiter Stelle kommen soziale Faktoren, die aus der leichten Zugänglichkeit von Waffen und Munition im Allgemeinen resultieren und zu einer fehlenden Angst vor solchen Gegenständen im Besitz der Streitkräfte und der Rüstungsfabriken führen, was wiederum die Tendenz zum Diebstahl und zum illegalen Besitz solcher Gegenstände steigert. Hier existiert auch ein Naheverhältnis zum zwischenethnischen Faktor, und das gibt Anlass zur Sorge im Fall von politischen Unruhen.

Politische Themen sind aufgrund von Politikern, die im Fall von interethnischen Problemen den kleinsten gemeinsamen Nenner suchen, ein dritter Faktor. Es gab Zynismus der Wählerschaft, der zu spontaner ziviler Gewalt führte; nicht zu vergessen das Verhältnis zum interethnischen Faktor.

Viertens, spielen militärische Faktoren eine bedeutende Rolle, weil EUFOR ihre impliziten (ASS, WSS, DIF und OME, Verlegung, Überwachung und Verifizierung) und expliziten GFAP-Aufgaben (Überwachung der Minenräumung) wahrnehmen muss. Diese GFAP-Aufgaben sind wiederum untrennbar mit Fragen des Truppenschutzes, der Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds sowie des Kapazitätenaufbaus und der Ausbildung verbunden. Zusätzlich muss noch eine besonders enge Verbindung mit der NATO aufrechterhalten werden.

Umweltfaktoren stellen den fünften Faktor dar und könnten ernsthaft den Gesamtprozess beeinträchtigen. Die Frage von Überschussmunition und Munitionsbeseitigung ist komplex und umfasst verschiedene Prozeduren, die wie offene Sprengung und offener Abbrand (ODOB) umweltschädlich sind und am Schießplatz Glamoć durchgeführt werden. Die öffentliche Meinung vor Ort billigt gegenwärtig diese Vorgangsweise, es gibt aber auch einen Personenkreis, der diese Aktivität beendet sehen will. Umgekehrt finden auch die Zerlegung und Extraktion von Sprengstoffen in Entmilitarisierungsanlagen wie in Doboj und möglicherweise Rüstungsfirmen nicht nach US- oder EU-Standards hinsichtlich Gesundheit, Sicherheit oder Umweltschutz statt. Eine Störung dieser Entsorgungsmethoden könnte zu einem kompletten Stopp der Munitionsentsorgung führen.

Schließlich können auch noch andere Faktoren ins Auge gefasst werden. EUFOR kooperiert eng mit der internationalen Gemeinschaft, staatlichen Behörden sowie solchen der Entitäten, Kantone und Gemeinden und kann auf diese Art und Weise politische und Umweltfragen betreffend Überschussmunition und -waffen identifizieren.

Elementarfaktoren von Munitionslagern

Die allgemeinen Faktoren setzten sich auch aus Elementarfaktoren zusammen, die für jede Funktion betreffend ASS, WSS, DIFs, Verlegung und Entminung einzigartig sind, und anderen, die eine enge Verbindung aufweisen.

Es gibt eine Menge Elementarfaktoren, die Munitionslager betreffen. Erstens geht es einmal um die tatsächliche Lage der ASS, d.h. nahe bei einer Stadt oder auf dem Land (Lagerkapazität von Sprengstoffen), Nähe von Verkehrswegen (erleichterte Transportmöglichkeiten), Nähe zu internationalen Grenzen und Nähe zu potenziellen „Brennpunkten“.9)

In zweiter Linie zählen die tatsächliche Beschaffenheit der Munition selbst, ihre Menge, Charakter und Zustand. Dies wird später noch erörtert werden.

Die politischen Auswirkungen und die Haltung der Politiker und politischen Parteien in der Nähe bzw. im Umfeld von Munitionslagern sind ein dritter elementarer Faktor. Deren Einstellungen, (unterstützend, nicht-unterstützend, neutral) potenzielle Absichten und aktuelle Entwicklungen in der internationalen Gemeinschaft, in BuH und im Balkanraum spielen alle eine Rolle.

Die Sicherheit von Waffenlagerarealen und Lagerstätten, Infrastrukturfragen (Alarme, Blitzschutz, Feuerrisiken, elektrische Sicherheit usw.), die Genauigkeit bei der Verbuchung von Munition während des Empfangs, der Lagerung und der Entsorgung, die Unfähigkeit, Dienst tuendes Personal vor Ort aus politischen Gründen Sicherheitsüberprüfungen unterziehen zu können, sind essenzielle Komponenten von SASE.

Ethnizität und interethnische Wichtigkeit hinsichtlich der Dislozierung von Waffenlagern und der anwesende Truppenmix in Kombination mit Lokalität und „Brennpunkten“ und das Erfordernis, dem Verteidigungsgesetz zu entsprechen, das ethnische Durchmischungen und Truppenstärken spezifiziert, komplizieren die generellen Probleme mit Waffenlagern und insbesondere mit der Notwendigkeit, Überschüsse zu bewachen und den daraus resultierenden Anforderungen nach Mannschaftsstärken.

Schließlich gibt es noch ein besonderes Problem vom Standpunkt des Personals. Von Rechts wegen sind die Streitkräfte von BuH nicht befugt, vor Ort in Dienst befindliches Personal auf Sicherheit zu überprüfen.10) Jedoch schließen andere Personalprobleme den Ausbildungsstand des Personals (in technischer Hinsicht sowie als Wachpersonal), Korruptionsvorwürfe bei der Selektion von Personal, der Beförderung usw. ein.

Elementarfaktoren der Waffenlager

Alle oben genannten Faktoren mit Ausnahme von Munitionsvorräten sind ebenso Elementarfaktoren der Waffenlager. Allerdings müssen bei diesen zwei zusätzliche Faktoren eingeschlossen werden, nämlich die Art von gelagerten Waffen, d.h. Klein- und Leichtwaffen (SALW) oder schwere Waffen (HW). Die Menge, Type, der Zustand, die Verkaufsmöglichkeit und die Diebstahlsmöglichkeit von Waffenteilen zwecks Zusammenstellung kompletter Waffen sind ein wesentlicher Teil der Bedrohungsbeurteilung.

Der Diebstahl von SALW ist ein Besorgnis erregendes Problem. Der Diebstahl von Waffenteilen betreffend SALW in der Vergangenheit, (z.B. Pistolen, Revolver, Panzerabwehrraketen) wurde mit dem Ziel ausgeführt, diese auf lokalen Märkten oder dem organisierten Verbrechen zu verkaufen. SALW sind meistens portable, leicht zu transportierende Geräte. Aus diesem Grund sind diese Waffen für Oppositionsparteien oder Gruppierungen der organisierten Kriminalität besonders interessant.

Um den Erfordernissen der Rüstungskontrollverträge der OSZE nach dem Konflikt 1995 Rechnung zu tragen, wurden schwere Waffensysteme (HW) (z.B. Panzer, Artilleriegeschütze, Mehrfachraketenwerfer und Flugzeuge) auf verschiedene militärische Anlagen in BuH verlegt. Nur einige Stücke wurden zerstört oder zu einem dysfunktionalen Zustand entmilitarisiert, und große Mengen schwerer Waffen werden noch immer in Militärstützpunkten aufbewahrt. Sie sind in einem schrecklichen Zustand, rostig und bedürfen einer generellen Instandsetzung, bevor sie Verwendung finden können. Obwohl es gefährlich wäre, den Diebstahl schwerer Waffen als unmöglich einzuschätzen, so ist die Gefahr doch wesentlich geringer als bei SALW. Der Diebstahl von Waffenteilen schwerer Waffen (z.B. Mündungsfeuerdämpfer von 20mm-FlA-Artillerie) ist immer wieder erfolgt, um das Metall als Rohstoff zu verkaufen.

Die Elementarfaktoren von Rüstungsfabriken

So wie als Gegenstand in allen Faktoren bei der Bedrohungsanalyse hinsichtlich Munitionslagern und Waffenlagern stellen die Rüstungsfabriken im Hinblick auf interne Sicherheit eine spezielle Bedrohung dar. Die interne Sicherheit von Rüstungsfabriken liegt oft sehr im Argen, und Sicherheitsmaßnahmen geben Anlass zur Sorge. Wenn SASE durch zivile Unruhen in der Nähe einer Rüstungsfabrik gefährdet ist, können nur private Sicherheitsfirmen oder die Polizei vor Ort auf bosnisch-herzegowinischer Seite intervenieren; die Streitkräfte von BuH sind dazu nicht autorisiert.

Aus eigentumsrechtlicher Perspektive sind die Regierungen der Entitäten oft die Hauptbesitzer. Rüstungsfabriken sind oft ein politischer Spielball hinsichtlich von Exporten und der Beseitigung von Überschüssen in Munition und Waffen. Die politische Einmischung erfolgt sowohl von inländischen als auch von internationalen Akteuren. Management und Arbeitspersonal der Rüstungsfabriken sind ethnisch zentriert und hängen direkt von der finanziellen Lage der Besitzer und der von ihnen verfolgten Politik ab. Größtenteils ist das Personal in den Rüstungsfabriken überaltert und steht kurz vor der Pensionierung.

Rüstungsfabriken und ihre Exporte oder Beseitigung von Überschussaktivitäten sind oft Gegenstand bosnisch-herzegowinischer parlamentarischer Untersuchungen und damit auch Gegenstand öffentlichen Interesses. Einige Rüstungsfabriken werden vom Verteidigungsministerium durch Drittparteien dazu verwendet, aktuelle Exportverpflichtungen zu übernehmen, um dem bosnisch-herzegowinischen Gesetz über den Export strategischer Güter aus 2012, der eigentlich dem Ministerium für Außenhandel und wirtschaftliche Beziehungen obliegt, Genüge zu tun. Deswegen sind einige Rüstungsfabriken dazu verpflichtet, zwei Produkte zu exportieren: ihre eigenen neuen Güter und Überschüsse der Streitkräfte von BuH.

Alle Rüstungsfabriken sind Nachfolgefirmen aus dem ehemaligen militärindustriellen Komplex des früheren Jugoslawien, und ihre Dislozierung stimmt nicht mit den heutigen infrastrukturellen Erfordernissen überein. Die Produktion, Firmengebäude und Transportmittel sind veraltet und verlangen nach neuer Technologie und einem dringenden Upgrade. Diese Umstände haben direkte Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit und behindern jede Modernisierungsaktivität. Fehlendes Interesse der Regierungen der Entitäten in den letzten 15 Jahren hat beinahe jede Rüstungsfabrik in eine katastrophale finanzielle Lage gebracht.

Nicht nur Rüstungsfabriken, sondern auch Handelsfirmen werden einer genauen Prüfung unterzogen. Riesige Mengen industrieller Sprengstoffe werden in Lagern von Händlern und Endbenutzern aufbewahrt. Zusätzlich importiert, offeriert und verkauft eine Menge von Handelsfirmen Kleinwaffen und dazugehörige Munition landesweit in BuH. Rüstungsfabriken sind wichtige wirtschaftliche Größen und Quellen für die Verfügbarkeit von Waffen, Geräten und Munition. Die Elementarfaktoren ähneln denen von ASS/WSS und erfordern eine permanente Überwachung.

Elementarfaktoren der Verlegung

Das Thema der Verlegung von OME hat zusätzlich zu den Punkten, die bei ASS, WSS and DIF genannt wurden, auch einige spezifische Faktoren.

Die interne Verlagerung von OME in ASS, WSS und DIF erfordert eine sorgfältige Kontrolle der internen Verlegungsprozeduren. Kontrollverlust über Identität während interner Bewegungen kann zu Kontrollverlust über die Gegenstände führen und Gelegenheit zu Diebstählen eröffnen. Im speziellen Fall von Munition und Sprengstoffen kann auch die Lagerung von inkompatiblen Materialien an einem Ort oder das Überschreiten der lizenzierten Lagermenge die Folge sein. Schließlich steigert die Verlagerung von Munition und Sprengstoffen das Risiko einer Explosion.

Die Verlegung von OME der Streitkräfte von BuH zwischen Standorten derselben und anderer Anlagen erfordert auch eine sorgfältige Kontrolle der Transportprozeduren. Wie schon bei internen Verlegungen kann auch der Identitätsverlust bei externen Verlagerungen zu Kontrollverlust über die Gegenstände führen und Diebstahlsmöglichkeiten eröffnen. Im Fall der Verlegung von Munition und Sprengstoffen kann auch die Gefahr einer Lagerung inkompatibler Materialien oder Überschreiten der lizenzierten Transportmenge pro Fahrzeug die Folge sein. Auch kann die Verlegung von OME auf öffentlichen Verkehrswegen die Möglichkeit einer direkten Attacke auf Konvois oder für Raub eröffnen. Letztendlich erhöht die Verlegung von Munition und Sprengstoffen das Risiko einer Explosion; auf öffentlichen Verkehrswegen stellt dies aber für SASE eine größere Gefahr dar.

Gegenwärtig kontrollieren das bosnisch-herzegowinische Sicherheitsministerium (MoS) und die ihm unterstellte Grenzpolizei und die entitätskontrollierten Polizeielemente grenzüberschreitende Verlegungen und Transite von OME durch zivile Transporteure. Das staatliche Sicherheitsministerium und die Innenministerien der Entitäten, verantwortlich für die Genehmigung der Transporte, sind von Staats- und Entitäts-Gesetzen wegen angehalten, alle Bewegungen von und zu Rüstungsfabriken oder OME-Händlern zu kontrollieren. Militärische Verlegungen stehen ausschließlich unter der Überwachung und Kontrolle der Streitkräfte von BuH.

Alle Versuche der internationalen Gemeinschaft, ein staatliches Gesetz im Einklang mit EU-Direktiven zur Verabschiedung zu bringen, sind gescheitert. Hauptgrund dafür ist die anhaltende Unzufriedenheit der politischen Parteien im bosnisch-herzegowinischen Parlament. Als Folge davon werden Gefahrentransporte durch Gesetze auf Entitäts- bzw. kantonaler Ebene geregelt, ohne dass eine standardisierte Vorgangsweise vorgegeben worden wäre. Das Fehlen einer koordinierten Gesetzgebung auf Staats-, Entitäts- und kantonaler Ebene über den Transport gefährlicher Güter erfordert eine unterschiedliche Dokumentation für jeden Geltungsbereich. Die Transportrisiken als Folge solcher Verlagerungen stellen eine ernsthafte Bedrohung von SASE dar.

Es besteht das Erfordernis, Import- und Exportlizenzen für OME und entsprechende Verlegungen zu überwachen. Das bosnisch-herzegowinische Minis­terium für Außenhandel und Wirtschaftliche Beziehungen (MoFTER) ist für die Ausgabe von Import-/Exportlizenzen für OME verantwortlich, braucht aber dafür die Zustimmung von Außenministerium, Verteidigungsministerium, Sicherheitsministerium (MoS) und des Staatlichen Nachrichtendienstes (OSA), bevor eine Lizenz erteilt wird. Um über Verletzungen internationaler Verträge oder Exportverpflichtungen berichten zu können, müssen MoFTER and MoS alle Lizenz- und Transportnotifizierungen dem HQ EUFOR JMA vorlegen. Aufgrund dessen verfügt EUFOR über ein laufend auf dem letzten Stand gehaltenes Lagebild und ist dadurch in der Lage, Gremien der internationalen Gemeinschaft über die Situation zu informieren.

Elementarfaktoren Munition

Die Probleme um in BuH gelagerte Munition sind ein besonderes Thema, das ASS, DIF und Verlegung betrifft und damit einen separaten Absatz rechtfertigt. Definitionsgemäß ist dieses Thema ein technisches. Die Faktoren rund um Munition, ihre Auswirkungen auf SASE und warum sie ein größerer politischer Stolperstein sind, müssen in Betracht gezogen werden.

Munition in BuH sollte gemäß ITP Change 23 Chapter 13 gelagert werden. Diese Unterweisung der Parteien orientiert sich ihrer Struktur nach an den Munitionslagervorschriften der NATO, die wiederum auf bewährter Praxis der EU und USA basieren. Munition wird nicht nach diesen Vorschriften gelagert und kann es auch nicht; es gibt einfach zu viel davon in Relation zum vorhandenen Lagerplatz und dessen Beschaffenheit. Darüber hinaus werden auch laufend Bestimmungen über die Kompatibilitätsbündelung von Munition verletzt.

Insofern, als eine 100%ige Munitionszählung niemals durchgeführt wurde, können und werden Diskrepanzen auftreten. Das wirkliche Problem besteht darin, festzustellen, wenn ein Verlust auftritt, ob die Munition tatsächlich existierte. Eine 100%ige visuelle und technische Inspektion der Munition ist nun im Gange; dadurch sollten Diskrepanzen herausgefunden werden.

Der Großteil der Munition ist von unbekannter Herkunft. Es gibt keine genauen Aufzeichnungen über Lagerort oder Zustand. Als Ergebnis davon ist eine Hochrechnung chemischer Testergebnisse von Treibsätzen für das Munitionslos nicht relevant. Es ist nicht bekannt, ob es gemeinsam unter ähnlichen Bedingungen gelagert wurde; es ist aber bekannt, dass dies meistens nicht der Fall war. Dies macht den Zustand der Stabilität des Treibsatzes ungewiss und daher potenziell gefährlich. Daraus folgt wiederum die begrenzte Möglichkeit eines Einsatzes für Ausbildung oder gar eines Verkaufs.

Wie bereits erwähnt, ist die Herkunft der Munition nicht bekannt; allerdings gibt auch die gegenwärtige Lagerung Anlass zur Sorge. Selten werden funktionslose Blitzableiter repariert. Es besteht zusätzlich Feuergefahr, weil die Vegetation nicht oft genug geschnitten wird, und es gibt unzureichende Meßgeräte, um Temperatur und Luftfeuchtigkeit im Lagerraum regelmäßig zu kontrollieren.

Die Munitionsverpackung weist oft nicht genügende Qualität auf, ist nicht korrekt beschriftet im Hinblick auf die Bestimmungen über den Transport gefährlicher Güter, die sich wieder an den UNO-Vorschriften orientieren. In vielen Fällen ist die Verpackung beschädigt, ein Großteil der Munition ist nicht auf Paletten. Zusätzlich stimmen in einzelnen Fällen die Seriennummern innerhalb der Pakete nicht mit denen auf der Verpackung überein.

Munition unbekannter Herkunft und komplexeren Charakters wie z.B. Panzerabwehrraketen und FlA-Raketen kann nicht inspiziert werden, weil die Streitkräfte von BuH nicht über genügend Expertise dafür verfügen.

Schließlich gibt es keine Sicherheitsbestimmungen für ASS oder DIF, d.h. Bauvorschriften für ASS- und DIF-Areale. In der Praxis bedeutet dies, dass Private Häuser bauen durften, wo immer sie wollten. Im Falle einer Explosion würde das katastrophale Folgen haben, es beeinträchtigt aber auch ernsthaft die Fähigkeit der Streitkräfte von BuH, Munition korrekt zu lagern.

Elementarfaktoren Minen

Das Erfordernis, die Minenräumung zu beaufsichtigen, ist eine explizite GFAP-Aufgabe, die nicht nur SASE, sondern auch EUFORs Fähigkeit zur Bewegung tangiert. Die Überflutungen haben dieses Problem ernsthaft verschärft. Von den verminten 1.176 (Jänner 2015) Quadratkilometern waren etwa 86 Quadratkilometer betroffen. Minenpositionen wurden verlagert, Warnmarkierungen zerstört und viele Explosivkörper zutage gefördert. In einigen Gegenden bedarf es einer Minenräumung, bevor mit den Aufräumarbeiten begonnen werden kann.

Zusätzlich sind einige ASS und WSS vermint und stellen damit eine Sicherheitsbedrohung für jede Lagerung oder Verlegung von Munition in eine ASS und dazu noch eine Gefährdung des Truppenschutzes an solchen Örtlichkeiten dar.

JMA wird ihr Minenlagetraining (MAT) fortsetzen und Minenfeld-Karten als Teil der JMA-Truppenschutz-Komponente ihrer Aufgabe produzieren. Als Nebenprodukt ihrer MAT-Aktivität kann JMA auch mit den bosnisch-herzegowinischen Behörden interagieren und MRE-Schulungen durchführen und MRE-Instruktoren ausbilden als Teil des EUFOR-Beitrags zu SASE der bosnisch-herzegowinischen Bevölkerung. Die Wichtigkeit dieser Interaktion sollte nicht unterbewertet werden; sie eröffnet EUFOR-Verbindungs- und Beobachtungsteams (LOT) und JMA Zugang zu großen Teilen der Bevölkerung, insbesondere zu Schulkindern, Jugendlichen und besorgten Erwachsenen. Es ist eine ideale Gelegenheit für EUFOR, Verhaltenstraining dieser Gruppierungen zu betreiben, und darüber hinaus ein ideales Mittel positiver Öffentlichkeitsarbeit. Die Möglichkeit, MRE-Schulungen nach der Flutkatastrophe durchzuführen, hat einen kritischen Anteil daran, den verwundbarsten Teilen der bosnisch-herzegowinischen Gesellschaft ein sicheres und stabiles Umfeld zu bescheren.

Elementarfaktoren und das Interessengebiet (TAI) betreffende Themen

Abbildung 1 zeigte den Einfluss von generellen Faktoren auf TAIs wie zum Beispiel ein ASS, ein Gegenstand für die JMA. Als Teil des Systems wird es auch von anderen Interessengebieten beeinflusst, beispielsweise der Verlegung von Munition zwischen Munitionslagern. Das Munitionslager selbst ist aber von seinen eigenen Elementarfaktoren betroffen, wie die Abbildung 3 weiter unten zeigt. ASS-spezifisch waren die Elementarfaktoren Sicherheitsüberprüfung und Ausbildung von Personal, die Herkunft der Munition - bekannt oder unbekannt -, die Lagerbedingungen der Munition (Geschichte, Menge, Kompatibilitätsgruppierung), die Munitionsverpackung (korrekt, neu verpacken, provisorisch), die laufende 100%-Inspektion, Überschussmunition, Überschussmunition (Vernichtung), unsichere Munition (Identifizierung, Lagerung, Vernichtung) und Sicherheitsbestimmungen (Lagerung, Transport).

Um ein Beispiel zu bringen, haben wir die 100%ige Inspektion von Munition gewählt. Dies ist ein Prozess, durch den die Streitkräfte von BuH eine 100%ige Zählkontrolle und visuelle Qualitätsüberprüfung ihrer Munitionsvorräte durchführen. Die Analyse zeigt, dass die Durchführung der 100%-Inspektion (hervorgehoben durch dicke schwarze Linien) dazu führt, dass unsichere Munition während des Inspektionsprozesses fünfmal behandelt und bewegt wird. Diese Art von Output ist wichtig für den Vorschlag eines Verifikations- und Inspektionsplans, aber auch für die Identifizierung von Gefahrenzonen und Versäumnissen.

Ein zweites Beispiel dafür, was der Prozess bewerkstelligt, ist die Problemlösung im Zusammenhang mit einer Rüstungsfabrik. Als Ergebnis von nicht ausbezahlten Löhnen, Sozialbeiträgen und Steuern einer Rüstungsfabrik rief die Gewerkschaft zum Streik auf. Zu einem bestimmten Zeitpunkt drohte sogar die Werkssicherheitstruppe, in den Streik zu treten. An die 156 Tonnen militärischer Sprengstoffe waren zu diesem Zeitpunkt in der Fabrik gelagert.

Eine JMA Task Force inspizierte die Anlage, stellte Verbindung mit den Hauptakteuren der Entitätsregierung her, die 51% Anteile an der Firma hielten, weiters mit der lokalen Polizei und dem Chef des Werkschutzes. Man erzielte Übereinstimmung, dass die schlechte Sicherheitslage in der Anlage eine Einladung an kriminelle und terroristische Organisationen war, sich in den Besitz des gefährlichen Areals und/oder der Sprengstoffe zu bringen. Um die Situation zu verschlimmern, wurde die Stromversorgung abgedreht, und die Telefon- und Internetverbindungen funktionierten nicht mehr. Die Verständigung mit dem Sicherheitspersonal erfolgte über private Mobiltelefone und durch Besuche mittels Privatfahrzeug. Die lokale Polizei konstatierte, dass sie weder über Personal noch Ressourcen verfügte, um über stichprobenartige Patrouillen hinausgehende zusätzliche Hilfestellung zu leisten.

Für JMA stellte sich die Frage, welche Unterstützung EUFOR zur Wiederherstellung der Anlagensicherheit leisten sollte? Verschiedene Vorgangsweisen wurden in Betracht gezogen, inklusive der Kontaktaufnahme mit dem Premierminister der Entitätsregierung samt Druckausübung auf ihn, Kontaktaufnahme mit lokalen Strafvollzugsbehörden und Druckausübung, Beschlagnahme der gefährdeten Gegenstände bis zur direkten Intervention in der Anlage im Einklang mit dem GFAP-Erfordernis zur Aufrechterhaltung von SASE.

Schlussendlich entschied man sich dafür, dass der Kommandant EUFOR den Premierminister der Identität kontaktierte und unverzüglich Information über die aktuelle Lage in der Fabrik verlangte. Diese Option beließ die volle Autorität bei der Entitätsregierung und den kompetenten Institutionen und konnte rasch zur Ausführung gelangen. Dies wurde bewerkstelligt, und die Rüstungsfabrik hat teilweise die Produktion wieder aufgenommen.

Zusammenfassung

Die Hypothese, dass ein umfassender Ansatz unter Verwendung von Systemanalyse die passende Methodologie ist, um das Lagebild der EUFOR zu beurteilen und aufrechtzuerhalten, hat sich als richtig herausgestellt. Es besteht kein Zweifel, dass EUFOR Teil eines CAS ist und dass EUFOR dieses System beeinflusst und im Gegenzug vom System beeinflusst wird. Die Verwendung dieses Ansatzes versetzte JMA in die Lage, Bedrohungs- und Risiken-Beurteilungen zu produzieren, mit denen EUFOR in die Lage versetzt wird, ihre Operationen in einer sichereren, stabileren und effektiveren Art und Weise auszuführen. Dieser Ansatz erlaubte JMA die Entwicklung einer logischen Verifikationsstrategie auf der Basis der Analyse relevanter Faktoren, die auf die bestehende Situation anwendbar waren.

Der Ansatz bestand darin, alle relevanten Faktoren in die Beurteilung durch JMA einfließen zu lassen. EUFOR betrachtet sich selbst als Akteur im zu Grunde liegenden System, und JMA sind ein vitaler Akteur in den EUFOR-Antworten auf Fluktuationen im System. Schlussendlich wenden JMA Aktionen und Beurteilungen in Übereinstimmung mit der EUFOR-Mission an und berücksichtigen dabei die Aktivitäten anderer Akteure. Die zwei gegebenen Beispiele zeigen das praktische Ergebnis der Anwendung von JMA-Aktivitäten.

JMA-Aktivitäten müssen die Missionsaktivität von EUFOR innerhalb des Systems und insbesondere die Absicht des Kommandanten der EUFOR unterstützen. Die Methode, wie dieses Ziel erreicht wird, ist in diesem Artikel beschrieben worden und ist insbesondere ein anerkannter Modus Operandi im Hauptquartier der EUFOR. Das gewünschte Ergebnis bleibt, dass JMA identifiziert, „was JMA in EUFOR wissen muss, um nicht überrascht zu werden“.


ANMERKUNGEN:

1) Vgl. http://www.euforbih.org/index.php?option=com_content&view=article&id=15&Itermid=134, wo die sechs Zielvorgaben der EUFOR-Streitmacht wie folgt gelistet werden: (1) Unterstützung der Streitkräfte von BuH hinsichtlich Kapazitätenaufbau und Ausbildung, (2) Unterstützung der bosnisch-herzegowinischen Anstrengungen zur Schaffung eines sicheren und stabilen Umfelds in BuH (SASE), (3) Unterstützung der umfassenden EU-Strategie für BuH, (4) Beaufsichtigung und Unterstützung der lokalen Behörden in BuH bei der Erfüllung der vom GFAP abgeleiteten Aufgaben, (5) landesweit Präsenz zeigen durch Verbindungs- und Beobachtungsteams, (6) zu den EU-Anstrengungen beitragen, BuH auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft zu helfen.

2) Systemanalyse ist eine praktisch anwendbare Methode der Systemtheorie, gleichzeitig das Studium einer Auswahl sich gegenseitig beeinflussender Entitäten inklusive Computersystemanalyse. Dieses Gebiet ist nahe verwandt mit Bedarfsanalyse oder Operations Research. Sie ist auch „eine explizite formale Untersuchung mit dem Ziel, jemandem bei der Identifizierung eines besseren Aktionsplans und beim Treffen einer besseren Entscheidung zu helfen, als sie anderenfalls getroffen worden wäre“. (https: //web.archive.or/web/20070822025602: //pespmc1.vub.ac.be/ASC/SYSTEM_ANALY.html).

3) Artikel unter den laufenden Nummern (26), (28), (29) und (31) sind im GFAP-Annex 1-A vertraglich festgelegt.

4) „Internationale Rüstungskontrollverträge und -abkommen gelten nicht nur in Friedenszeiten, sondern auch in Zeiten von Spannungen und Krisen. Obwohl die EU als Organisation nicht Unterzeichner eines Rüstungskontrollabkommens ist, haben EU-Mitgliedstaaten individuell daraus resultierende rechtliche und/oder politische Verpflichtungen akzeptiert. Dies gilt auch für BuH und seine Nachbarstaaten. Die Einhaltung von Verträgen und Abkommen fällt in die nationale Verantwortung.“

5) GFAP (36) - „Interethnische Grenzlinie (IEBL)“.

6) GFAP (37) Artikel XII.4 - Unterstützung für das „Internationale Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien (ICTY)“.

7) Definition: RESTLICH - Übrig geblieben, nachdem das Meiste von etwas verschwunden ist - Die restlichen aufgelisteten GFAP-Aufgaben werden erfüllt, weil sie essenziell sind, EUFOR in die Lage zu versetzen, ihr Exekutivmandat auszuüben. Es gibt aber eine bedeutende wechselseitige Abhängigkeit mit Aufgaben des Kapazitätenaufbaus und der Ausbildung.

8) Den JMA zugeordnete, laufende Aufgaben sind auch implizite Aufgaben, die teilweise erfüllt, aber immer noch in Kraft sind und gelegentlich zur Anwendung kommen.

9) In diesem Kontext wurde der Begriff „Brennpunkte“ anlässlich der sozialen Unruhen identifiziert, die im Februar 2014 landesweit in BuH auftraten. Hauptsächlich fallen darunter Sammelstellen für gesetzwidrige Versammlungen, die sich öffentliche Verwaltungsgebäude zum Ziel nehmen, wie beispielweise das bosnisch-herzegowinische Präsidentschaftsgebäude.

10) Das bosnisch-herzegowinische Verteidigungsgesetz (2005) trifft keine Vorsorge und fordert nicht ausdrücklich die Autorität der Streitkräfte von BuH bei der Sicherheitsüberprüfung von Personal, das für Einrichtungen der Streitkräfte wie Kasernen oder Munitions-/Waffenlager eingesetzt wird.

 

Glossar

ASS - Ammunition Storage Site - Munitionslager

BuH - Bosnien und Herzegowina

CAS - Complex Adaptive System - Komplexes Adaptives System

CB&TD - Capacity-Building & Training Department - Abteilung für Kapazitätenaufbau und Ausbildung

COPD - Comprehensive Operational Planning Directive - Umfassende Operationsplanungsdirektive

CSBM - Confidence and Security Building Measures - Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen

DIF - Defence Industry Factories - Rüstungsfabriken

EUFOR - European Union Force - EU-Streitmacht

EUFOR ALTHEA - European Union Force, Operation ALTHEA in Bosnien und Herzegowina

GFAP - General Framework Agreement for Peace - Allgemeine Rahmenbedingungen für ein Friedensabkommen

IEBL - Inter-Entity Border Line - Grenze zwischen den Entitäten

IFOR - Implementation Force - Umsetzungstruppe (unter NATO-Kommando)

itp - Instruction to The Parties - Unterweisung der Parteien

JMA - Joint Military Affairs - Gemeinsame Militärangelegenheiten

MAT - Mine Awareness Training - Minenlagetraining

MRE - Mine Risk Education - Minenwarnausbildung

MDMP -  Military Decision Making Process - Militärischer Entscheidungsprozess

NHQ - NATO Headquarters (Sarajevo) - NATO-Hauptquartier (Sarajevo)

OME - Ordnance, Munitions, Equipment - Waffen, Munition, Ausrüstung

OSZE - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

SALW - Small Arms And Light Weapons - Klein- und Leichtwaffen

SASE - Safe And Secure Environment - Sicheres und Stabiles Umfeld

SFOR - Stabilization Force - Stabilisierungsstreitkräfte (unter NATO-Kommando)

TAI - Targeted Areas Of Interest - Interessengebiete

UNSCR - United Nations Security Council Resolution - UNO-Sicherheitsratsresolution

WSS - Weapon Storage Site - Waffenlager