Die Kritik des Wertordnungsdenkens in Deutschland

Gerald Böhm

 

„Die Kritik des Wertordnungsdenkens in Deutschland“ behandelt das Spannungsfeld der Werte in einer Verfassung und deren Wandel und Auswirkung auf die Verfassung. Da im Militär Werte und Tugenden einen hohen Stellenwert besitzen, diese aber sehr tradiert sind, bietet sich hier die Möglichkeit, Erkenntnisse für eine zukunftsorientierte Ausbildung im Österreichischen Bundesheer zu ziehen. Dies folgt dem Grundsatz, dass auch in Zukunft die gesetzlichen Bestimmungen den Rahmen für das Handeln des Militärs in Österreich bilden.

Für das Österreichische Bundesheer, als staatliche bzw. verfassungsmäßige Institution, ist es wichtig zu erkennen, welche Kompetenz bzw. welche Macht durch die Gesetze verliehen wird, denn dies bildet den Rahmen nicht nur für den täglichen Dienstbetrieb, sondern v.a. auch für Einsätzen im In- und Ausland. In den Auslandseinsätzen ist die Kooperation bzw. die Zusammenarbeit mit anderen Streitkräften für das Österreichische Bundesheer von großer Bedeutung - es ist wichtig, diese Partner zu verstehen. Aus diesem Grunde wurde für diesen Artikel die deutsche Verfassung als Gegenstand gewählt, um das Verständnis für einen Partner im Sinne der interkulturellen Kompetenz zu steigern.

Letztlich führten die Anerkennung eines objektiven Wertesystem im Grundgesetz in Verbindung mit der Drittwirkung der Grundrechte und dem §31 Abs. 1 BVerfGG dazu, dass

- die Grundrechte maßgeblich in alle Bereiche des Rechts einwirken und dies auch Ebenen übergreifend,

- über den verfassungsrechtlichen Status die Grundrechte durch das Bundesverfassungsgericht „überwacht“ bzw. „geändert“ werden können,

- sich die Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts auch auf Auslegungsfehler innerhalb der Anwendung des einfachen Rechts, sofern Grundrechte betroffen sind, ausgedehnt hat,

- der Bundesverfassungsgerichtshof durch die bereits angeführten Änderungen zum politischen Akteur innerhalb des Regelkreislaufes Recht - Morak - Politik wurde.

Der Vorwurf in den unterschiedlichen Kritiken lautet, dass es wenig bis gar nicht rational nachvollziehbar ist, wenn Werte individuell interpretiert werden. Dies hängt v.a. mit den sehr persönlichen Emotionen, die in direkter Verbindung mit den Werten stehen, ab. Emotionen sind meist stärker als der Verstand. Überzeichnet dargestellt, fließen über die Werte Emotionen ins Recht - schützt bzw. gewährt uns der Staat unsere Emotionen?

Aus Sicht des Militärs sind Präzedenzfälle oder Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes, die sich in weiterer Folge auf die oben angesprochene Rechtsprechung aus- bzw. auf diese einwirken, als Einschränkung des nachgeordneten Handlungs- bzw. Interpretationsspielraumes zu sehen.