Widerstreitende Interessen und Strategien im Hohen Norden im 21. Jahrhundert

Laura Ohlendorf

 

Dass es widerstreitende Interessen und Strategien in der arktischen Region gibt, ist unbestritten. Allein der medienwirksame Streit um den Nordpol zeigt, dass sich nicht alle Akteure am Polarkreis freundlich zunicken. Sogar über die Militarisierung des Hohen Nordens wird gesprochen. Das lässt uns hier in den mittleren Breiten aufhorchen, denn zu den widerstreitenden Parteien gehört Russland. Dass Russland unter Präsident Wladimir Putin gerne auch nationale Interessen mit Mitteln jenseits diplomatischer Verhandlungen durchsetzt, hat die „Landgewinnung“ auf der Krim gezeigt. Es stellen sich folgende Fragen: Wird es zu einer Militarisierung des Hohen Nordens kommen? Sind die Interessen im Hohen Norden so wichtig, dass sie zur Strategie führen: Meines, mit allen Mitteln? Wird die kalte Nordflanke also bald „heiß“? Im Folgenden wird der sogenannte „Wettlauf“ um den Hohen Norden dargestellt - zuerst wird die Bühne „Arktis“ beleuchtet: Wie sieht das Miteinander am Nordpol aus? Wer sind die arktischen Akteure, wo divergieren ihre Interessen und Strategien, gibt es bereits Militärpräsenz am Polarkreis? Bei all dem viel zitierten Kampf um Ressourcen soll ein Faktor nicht außer Acht gelassen werden: Die Identität und deren nationalistische Instrumentalisierung. Kann von einer Militarisierung, einer Aufrüstung der Arktis gesprochen werden? Welchen Einfluss hat hier Symbolpolitik? Kann ein Konflikt in einer militärischen Eskalation enden? Die arktische Sicherheitslage wird jedenfalls instabiler. Russlands militärische Muskelspiele in der Arktis haben viele aufgeschreckt. Das Ziel einer zukünftigen arktischen Sicherheitsarchitektur muss Kooperationsförderung und Konfliktvermeidung sein, um die Stabilität in der Region zu sichern. Die Staaten dürfen hier nicht in die alten Reflexe des Kalten Krieges zurückfallen. Dafür muss die Bedrohungsperzeption minimiert werden. Der Anteil an Symbolpolitik als Teil einer Erklärung für die steigende Militärpräsenz und die in Teilen konfrontative Rhetorik Russlands sollte berücksichtigt werden. Symbolpolitik hat zwei Seiten: Einerseits kann aggressiv wirkende militärische Machtdarstellung zu Konflikten führen. (Kompromisse, ein „Zurückweichen“ passen nicht in das Bild der unbeugsamen, starken Großmacht.) Andererseits kann darauf entsprechend gelassen reagiert werden, wenn die Militärpräsenz als militärische „Wichtigtuerei“ begriffen wird. Mit dieser Wahrnehmung kann eine Eskalation verhindert werden. - Gelassenheit statt Aufrüstung, wenn es um die widerstreitenden Interessen am Polarkreis geht.

Die Tabuisierung von Sicherheitspolitik in dieser Institution ist nicht mehr zielführend. Diesen Vorschlag könnte Deutschland in einer Vermittlerrolle anstoßen. Grundsätzlich muss Deutschland der sicherheitspolitischen Entwicklung im Hohen Norden mehr Aufmerksamkeit schenken. Das Thema Arktis sollte in das neue Weißbuch einfließen, mit dem Ziel, deeskalierend zu wirken und zu handeln. Gleichzeitig sollte im europäischen Norden mit den NATO-Bündnispartnern Geschlossenheit und Stärke demonstriert werden. Dazu sollte verstärkt ein Schwerpunkt auf gemeinsame Manöver mit den nordischen Bündnispartnern an der Nordflanke gelegt werden, um auf ein Testen der Bündnissolidarität am Polarkreis vorbereitet zu sein; aber auch, um ein Zeichen des Zusammenhalts zu setzen. Die Sicherheitslandschaft hat sich verändert und wir sollten uns auch an der Nordflanke auf ein „new normal“ einstellen.