Die Pläne des Staatssekretärs Otto Rösch

Alternative Ideen 1961 und 1963/64

Peter Corrieri

 

Leider gibt es nur mehr wenige Zeitzeugen, welche die Anfangsjahre des österreichischen Bundesheeres der zweiten Republik persönlich miterlebt und mitgestaltet haben. Der vorliegende Beitrag stellt einen Auszug aus dem Buch „Die Pläne des Staatssekretärs Otto Rösch - Alternative Ideen 1961 und 1963/64“ dar, das Ende 2017 im Rahmen der Schriftenreihe „HGM - Generalstab“ erscheinen wird. Es kann gesagt werden, dass das „Neue Schema“ ein umfassendes, abgerundetes und realisierbares Konzept war, wobei man angeblich hoffte, vielleicht doch noch zu einer längeren Dienstzeit zu kommen. Seine Realisierung hätte allerdings bedeutend mehr Mittel als bisher erfordert. Von der Parteiführung wurde das „Neue Schema“ nie beschlossen oder zumindest parteiintern als Richtlinie festgelegt. Bundeskanzler Bruno Kreisky (SPÖ) selbst erklärte später, das sozialistische Konzept hätte man inzwischen fallengelassen, weil es unausgereift, konventionell, teuer und weil es keine Offenbarung sei. In der Endphase des Wahlkampfs Anfang 1970 wurden die Landesverteidigung und v.a. die Reduzierung der Wehrdienstzeit zu bestimmenden Themen, weil durch die Herabsetzung des Wahlalters auch jene jungen Männer interessant geworden waren, die ihre Wehrdienstzeit noch vor sich hatten. Im Februar 1970 verpflichtete sich Kreisky für den Fall eines günstigen Wahlausganges, unverzüglich die Herabsetzung der Dienstzeit auf sechs Monate zu betreiben. Bei der Nationalratswahl am 1.3.1970 erreichte die SPÖ die relative Mehrheit, nicht zuletzt mit den Stimmen der Jungwähler. Bei den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP, die am 18.4.1970 ergebnislos abgebrochen wurden, legte die SPÖ zur Landesverteidigung ein Papier vor, das im Wesentlichen dem von Bruno Pittermann redigierten zweiten Rösch-Plan entsprach. Allerdings sollte darin der Präsenzdienst nur sechs Monate dauern und aus drei vierzehntägigen Waffenübungen waren zwei geworden, möglicherweise deshalb, um damit eine günstigere Verhandlungsposition zu haben. Die folgende Minderheitsregierung der SPÖ unter Bundeskanzler Kreisky kündigte in ihrer Regierungserklärung vom 27.4.1970 die Einsetzung einer Bundesheer-Reformkommission an, die eine neue Struktur des Bundesheeres unter der Prämisse eines Präsenzdienstes von sechs Monaten erarbeiten sollte. Die wehrpolitischen Vorstellungen der SPÖ-Führung erläuterte der Abg. z.NR Walter Mondl in der Debatte über die Regierungserklärung am 29.4.1970. Sie waren identisch mit jenem Papier, das seinerzeit für die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP erarbeitet worden war. Die Grundlage dazu bildete der zweite Rösch-Plan. Damit endet die Verfolgung des Schicksals des zweiten Rösch-Planes. In der Wehrgesetz-Novelle vom 15.7.1971, die unter weitgehender Nichtbeachtung der Arbeit der Bundesheer-Reformkommission und nach zähen und hektischen Parteiverhandlungen vom Nationalrat beschlossen worden war, finden sich wesentliche Elemente der Vorschläge des Staatssekretärs - allerdings nicht in der von der wehrpolitischen Kommission vorgeschlagenen Fassung des „Neuen Schemas“. Mit der Beschlussfassung der Wehrgesetznovelle erlosch auch die Debatte um den „Leerlauf im Bundesheer“. Er wurde politisch nicht mehr gebraucht.