Kanadas Außen- und Sicherheitspolitik

Wolfgang Taus

 

Am 1. Juli 2017 beging Kanada nach offizieller Sprachregelung sein 150-jähriges Bestehen und den Beginn der Konföderation.1) 1867 traten die mit dem Mutterland ausgehandelten British North America Acts in Kraft und ließen eine neue Nation am nordamerikanischen Kontinent entstehen: Kanada, ein weitgehend souveränes Dominion innerhalb des britischen Königreichs mit der Queen als fernem Staatsoberhaupt.
Als Mitglied des British Commonwealth nahm Kanada dann am Ersten Weltkrieg teil. Tausende Kanadier ließen für „King and Country“ auf den Kampfschauplätzen von Flandern ihr Leben. Auch im Zweiten Weltkrieg engagierte sich Kanada an der Seite der Alliierten.
Mit dem Status von Westminster 1931 wurde Kanada (zusammen mit anderen Commonwealth-Mitgliedern) die vollständige gesetzgeberische Unabhängigkeit zuerkannt. Von nun an war es ausschließlich das kanadische Parlament in Ottawa, das die Innen- und Außenpolitik des Landes bestimmte. Es dauerte aber noch bis zum Canada Act 1982, dass dem kanadischen Parlament auch das Recht zu Verfassungsänderungen gegeben wurde.
Mit dem Constitution Act von 1982 unter dem damaligen liberalen Premierminister Pierre Trudeau wurden die Grundkonstanten für ein immer multikultureller werdendes Einwandererland Kanada festgelegt. Parallel dazu verstärkte sich damals die offenkundige Distanzierung zum großen Nachbarn USA. Als Gegner des Vietnamkriegs und Verfechter guter Beziehungen zu Kuba brüskierte Trudeau Washington. Unter Trudeaus Sohn Justin (dem gegenwärtigen Premierminister Kanadas) wird dieser außenpolitische Kurs wiederbelebt, nachdem zuvor in der Ära seines konservativen Amtsvorgängers Stephen Harper (2006-2015) eine verstärkte Anlehnung an die Weltmacht USA verfolgt wurde. Harper hatte während seiner Amtszeit manche Positionen allmählich verändert, die bislang als typisch „kanadisch“ galten: kritische Distanz zu Washington; eine multipolare Außenpolitik der guten Dienste mit den eigenen Streitkräften, die eher als Blauhelme denn als Kampftruppen verstanden wurden.
Unter Premierminister Justin Trudeau scheinen diese „kanadischen Werte“ einer multipolaren Außen- und Sicherheitspolitik wieder in den Vordergrund zu rücken. Die derzeitige kanadische Außenministerin Chrystia Freeland pochte in ihrer Grundsatzrede im Parlament von Ottawa Mitte Juni auf die Durchführung eines „klaren und souveränen Kurses“ ihres Landes und warnte davor, die eigene militärische Sicherheit allzu sehr in die Hände Washingtons zu legen: „Sich nur auf den amerikanischen Schutzschirm zu verlassen, würde uns zu einem Satellitenstaat machen“, so Freeland.2)

Kanadas außenpolitischer Wertekanon

Kanadas Engagement in Afghanistan im Zuge der militärischen Invasion der USA 2001, die schließlich zum Sturz des Taliban-Regimes in Kabul führte, hatte sich als die bedeutendste politisch-militärische Beteiligung Ottawas seit dem Koreakrieg herausgestellt.3) In den vergangenen Jahren hat Ottawa eine ganze Palette an diplomatisch-politischen, militärischen, sozio-ökonomischen Verpflichtungen zum Wiederaufbau des schwer vom Bürgerkrieg gezeichneten Landes übernommen. So haben die kanadisch-afghanischen Beziehungen bei der Regierung in Ottawa einen zentralen Platz eingenommen. Die wichtigste und sichtbarste Komponente dieses Engagements zur Stabilisierung und Festigung der afghanischen Regierung stellte der militärische Einsatz Kanadas vor Ort dar. Bis zu 3.000 kanadische Soldaten sollten schließlich in Afghanistan eingesetzt werden, die meisten in der afghanischen Hauptstadt Kabul und in der Provinz Kandahar. Als Mitglied der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) unter dem Kommando der NATO wandelte sich die Militärpräsenz Kanadas dramatisch - von einer Peacekeeping-Operation mit logistischer Unterstützung zu einem direkten Kampfeinsatz, wo u.a. die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte auf dem Programm stand. Im Verlauf dieser Einsätze in Afghanistan gegen die aufständischen Taliban kamen schließlich 150 kanadische Soldaten ums Leben, und mehr als 600 wurden dabei verletzt.4) Parallel dazu versuchte Kanada im Verbund mit den westlichen Verbündeten verstärkt für die Herstellung von Recht und Ordnung vor Ort zu sorgen, indem die Kanadier speziell auch afghanische Polizisten trainierten, um den großen Herausforderungen im Lande gewachsen zu sein. Dabei wurden die Schulungen für die afghanischen Polizisten auch in Übersee durchgeführt. Politisch und verwaltungstechnisch griffen kanadische Regierungsbeauftragte den afghanischen Behörden in vielerlei Hinsicht unter die Arme, um den zivilgesellschaftlichen Sektor bestmöglich zu stärken. Zudem wurde außenpolitisch eine Reihe von vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen der afghanischen Regierung und Pakistan, einschließlich der Initiative zur verbesserten Kontrolle der beiderseitigen Grenze aus dem Jahre 2010, auf den Weg gebracht. Mit dem Jahr 2011 endete die aktive militärische Rolle Kanadas in Afghanistan.

Das militärische Afghanistan-Engagement5) im Rahmen der NATO vollzog sich vor dem Hintergrund des neo­klassischen Realismus der unipolaren Weltmachtsicht des großen Nachbarn USA, des heimischen außenpolitischen Konsenses der politischen Eliten über die zu führende atlantizistische Sicherheitspolitik und einer mehr oder weniger dissidenten autonomen Exekutivstrategie Ottawas vis-à-vis Washington. Dieses Set an Vorausbedingungen ist wichtig, um Kanadas militärisch-politische Lastenteilung im nordatlantischen Bündnis in Form auch einer „Koalition der Willigen“ besser zu verstehen. Schließlich stellte das zahlenmäßig bedeutende militärische Engagement Kanadas in Afghanistan im Rahmen des westlichen Einsatzes zur Aufstandsbekämpfung ein Paradoxon des Realismus dar. Eine realistische Außenpolitik Kanadas wurde bisher als Verfolgung weitgehend nationaler Interessen verstanden. Als dann die Anfrage der USA an Ottawa kam, ob Kanada sich an einer Militäraktion im Rahmen der NATO in Afghanistan beteiligen würde, entsandte Ottawa vorerst „gerade genug“ eigene Truppen, um den USA ihren Beistand zu demonstrieren und um am „alliierten Tisch“ über die strategisch-militärischen Entscheidungen beteiligt zu sein. Kanadas ursprüngliches militärisches Engagement (2001-2005) folgte demnach anfangs eher der realpolitischen Logik der „begrenzten Verantwortung“. Die anschließende Ausweitung der Kandahar-Mission (2009-2011) war hingegen nicht mehr mit der Logik der „begrenzten Verantwortung“ zu erklären. Es war, wie manche Experten gemeint haben, eine Art „vorwärtsverlagerte“ Sicherheitsstrategie Kanadas, auch wenn laut Kritikern damit Kanada zu Hause nicht wirklich „sicherer“ geworden war und zudem die kanadischen Streitkräfte an die Grenzen der Leistungskapazitäten vor Ort stießen. Letztlich handelte es sich um ein militärisches Engagement auf der Suche nach mehr internationalem Prestige.6) Auffallend war auch, dass Kanada rund 10% der Luftschläge der NATO im Libyenkrieg 2011 durchgeführt hatte.7)

Kanadas territorialer Machtanspruch auf Teile des Atlantiks und der Arktis

Nachdem v.a. Russland in den letzten Jahren mit viel Mediengetöse seine nationalen territorialen Ansprüche in der Arktis bekundet und abgesteckt hat, zog nun Kanada nach. Der ehemalige kanadische Außenminister John Baird verkündete dementsprechend am 9. Dezember 2013, dass Kanada „größere Teile“ des Atlantiks und der Arktis für sich beanspruche.8) Darin begründete die Regierung unter Premierminister Harper, gestützt auf neue Vermessungsergebnisse des Meeresbodens im Osten und Norden der kanadischen Küste, ihren Anspruch auf ein erweitertes Seegebiet. Daran scheint sich auch unter seinem Amtsnachfolger Trudeau kaum etwas geändert zu haben.
Somit sieht Kanada faktisch die gesamte Kontinentalplatte bis zum Nordpol als kanadisches Gebiet an.9) Mittlerweile suchte im August 2014 Kanada mit großem Aufwand nach den Wracks der zwei Schiffe der Polarexpedition von Sir John Franklin von 1845, um so seine Souveränität über die Arktis zu untermauern,10) wobei man schließlich fündig wurde.
Nach eigenen Angaben verfügt Kanadas Küstenwache über 18 Eisbrecher. Nur zwei sind richtige Schwergewichte; weitere vier gelten als mittelschwere Eisbrecher; der Rest sind Mehrzweck-Schiffe mit beschränkter Fähigkeit, Eiswasser zu befahren.
Die Royal Canadian Navy operiert mit dem Konzept zweier Ozeane, des Atlantiks und des Pazifiks. Die Arktis wird nun zum dritten Ozean. Sie umfasst zwei Drittel der Länge von Kanadas Küsten.11) Der frühere kanadische Premier Harper hatte schon vor einigen Jahren das strategische Ziel des deutlichen Ausbaus einer Flotte von arktistauglichen Schiffen, um bis zu acht neue Einheiten zu erweitern. Allerdings wurde aus Kostengründen bislang das Vorhaben nur bedingt angegangen und vorangetrieben.
Im Arktis-Rat als überstaatlichem Forum des Interessenausgleichs der Anrainerstaaten (Kanada, USA, Russland, Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland, Island) und den indigenen Völkern gehören fünf Länder der NATO an. Zudem hat der Arktis-Rat zwölf Staaten den Beobachter-Status gewährt. Dazu zählt etwa auch Indien, weil Änderungen des Klimas am Nordpol den Monsun beeinflussen. Weiters gehört auch das aufstrebende China dazu, das von Kanada wegen seines wachsenden wirtschaftlichen Interesses an Bodenschätzen in der Region misstrauisch beobachtet wird.
Ottawa scheint der Idee einer Internationalisierung der Arktis - nach dem Muster der Antarktis - auch in der Ära Trudeau wenig abzugewinnen. Auch wenn zwischen Ottawa und Moskau viele Differenzen bestehen, so konnte bislang zumindest in der Arktis die Kooperation mit Russland als „erstaunlich gut bis kritisch-distanziert“ bezeichnet werden.12) Kanada und Russland haben sich zum Ziel gesetzt, den Nordpol möglichst in ihr jeweiliges Territorium zu integrieren.
Kanada begründet seine Forderung nach Souveränität über alle Gewässer mit der uralten Präsenz nordischer Völker auf seinem heutigen Territorium, sowohl zu Land als auch zu Wasser.
Russland wiederum verstehe seine militärische Präsenz im hohen Norden keineswegs als „Militarisierung“ der arktischen Region, sondern dies entspreche nach Ansicht Moskaus13) den wachsenden Anforderungen (des verstärkten Schiffsverkehrs und der Ausbeutung von Erdöl und Erdgas14)). Vor diesem Hintergrund sei nur das Militär in der Lage, die notwendige Kontrolle zu gewährleisten.15) - Auch Kanada sieht die Sachlage ähnlich.
Diese strategische Gemengelage birgt noch einiges an Sprengkraft - speziell im Hohen Norden. Auch wenn man etwa im Rahmen der UNO-Seerechtskonvention stets auf diplomatischem Wege bestrebt ist, nationale Interessenauseinandersetzungen in der Arktis möglichst auszugleichen, so scheint gerade angesichts weiterer Erwärmung in der Region ein offener Konflikt nicht ausgeschlossen.
Im Zuge der russischen Annexion der Krim und der verschärften Spannungen mit dem Westen, der schließlich Sanktionen gegen Moskau lancierte, verhängte der russische Präsident Wladimir Putin ebenfalls u.a. Wirtschaftssanktionen gegen Kanada. Damit dürften sich künftig auch die Spannungen im arktischen Raum verschärfen.

Strategisches Re-Engagement im asiatisch-pazifischen Raum

In der Ära nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes beendete auch Kanada seine sicherheits- und verteidigungspolitische Fokussierung auf Europa im Kalten Krieg, um einen möglichen Angriff von Warschauer-Pakt-Truppen abzuwehren. Mit der dementsprechenden Rücknahme seiner militärischen Kapazitäten baute Kanada parallel dazu sein Engagement speziell in der asiatisch-pazifischen Region aus, bis aufgrund fiskalischer Haushaltskürzungen nicht zuletzt aufgrund der weltweiten Finanzkrise die dafür eingesetzten Kapazitäten aus kurzsichtigen Gründen von Seiten der kanadischen Regierung zurückgefahren wurden. Mit dem Abzug aus Afghanistan hat Ottawa erst jüngst seine strategischen Interessen wieder auf die asiatisch-pazifische Region ausgedehnt, wo etwa der wichtige Hafen von Vancouver das Tor nach Asien darstellt. Ungeachtet des jüngst abgeschlossenen umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens Kanadas mit der EU haben sich aber der kanadische Handel und die Wirtschaft seit längerer Zeit schon von Europa wegbewegt. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges hat Kanada seine Wirtschaftsbeziehungen mit dem großen Nachbarn und Partner USA (trotz aller Phasen stärkerer Abgrenzung) deutlich ausgeweitet - zu Ungunsten des europäischen Marktes.
Im 21. Jahrhundert scheint nun der riesige asiatische Markt Europa auf den dritten Platz aus kanadischer Sicht  zu verweisen. Sicherheitspolitisch bleiben die beiden NATO-Partner Kanada und USA nicht zuletzt im Zuge der Ereignisse von 9/11 eng verbunden - etwa im Rahmen des Nordamerikanischen Luftraumüberwachungskommandos (NORAD). Auch die militärisch-geheimdienstliche Kooperation ist in Form der mittlerweile im Zuge der Snowden-Affäre stärker in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen strategischen Partnerschaft der „Five Eyes“ zwischen Kanada, den USA, Großbritannien, Australien und Neuseeland weltweit ausgerichtet und verankert. Ein zentrales Ziel ist und bleibt die Offenhaltung der maritimen Handelswege in der Region und die Gewährleistung größtmöglicher Stabilität und Prosperität im Großraum, was letztlich auch für Kanada von großer Bedeutung ist.16)

Kanadas Rüstungsvorhaben - Gegenwärtige Stärken und Schwächen

Kanada ist und bleibt ein aktiver Teilnehmer an internationalen Sicherheitsoperationen. In den letzten Jahren musste allerdings das kanadische Verteidigungsministerium mehrere Zurückstellungen bzw. Verschiebungen von geplanten Investitionsvorhaben in neue militärische Systeme hinnehmen. Dennoch ist derzeit eine große Anzahl von dienstspezifischen und gemeinsamen Beschaffungsprogrammen auf den Weg gebracht worden, um diese Defizite auszugleichen.17) Die Akquirierung neuer Kampfflugzeuge zur Ausmusterung der CF-18 HORNET der Royal Canadian Air Force steht ganz oben auf dem Dringlichkeitsplan des Verteidigungsministeriums. Mittlerweile sind von den ursprünglich 138 Jets aus Gründen der Materialabnutzung nur mehr 76 im Einsatz. Die ursprünglichen Pläne in der Ära Harper, die CF-18-Flotte durch neue amerikanische F-35A Joint Strike Fighter zu ersetzen, wurden aufgrund von Verzögerungen und überbordenden Kosten insbesondere auch für Kanada zwischenzeitlich fallengelassen. Im November 2016 verkündete Ottawa einen neuen Beschaffungsplan zur schrittweisen Ausmusterung der veralteten CF-18. So könnten als Übergangslösung zusätzlich
18 F/A-18E/F Super Hornets vom US-Konzern Boeing angekauft werden, um die Flotte der CF-18 zu erweitern. Über die damit beinhalteten Gegengeschäfte für die kanadische Industrie ist man sich aber bis dato mit Boeing noch keineswegs einig.18) Alternative Überlegungen dazu wären auch der Ankauf von schwedischen Saab JAS39 Gripen oder französischer Dassault Rafale. Insgesamt sollen nun laut dem jüngsten Weißbuch zur Verteidigung 88 neue Kampfflugzeuge angeschafft werden.
Auch bewaffnete Drohnen sollen erstmals beschafft werden. Laut dem Befehlshaber der kanadischen Streitkräfte, General Jonathan Vance, seien diese aber nicht für Tötungseinsätze vorgesehen. Die Drohnen sollten lediglich die Palette konventioneller Waffen für das klassische Gefechtsfeld erweitern.19)
Die Erneuerung der bereits mehr als in die Jahre gekommenen kanadischen CC115 (DHC-5) Buffalo-Transportmaschinen des Herstellers de Havilland Canada ist ebenfalls von großer Dringlichkeit. Hier ist bereits eine Entscheidung für die Nachfolge der Maschinen gefallen.20) Die kanadische Luftwaffe entschied sich Ende 2016 für 16 Airbus C-295W-Transportflugzeuge, die zwischen 2019 und 2022 ausgeliefert werden sollen. Zudem hat Kanada damit begonnen, seine mittlerweile in die Jahre gekommenen Sea King-Marinehubschrauber durch 28 moderne CH-148 Cyclone Mehrzweck-Transporthelikopter des gleichen Herstellers Sikorsky zur U-Boot-Jagd, aber auch für Rettungseinsätze auf hoher See zu ersetzen.
2007 kaufte Kanada 80 Leopard 2A4- und 20 Leopard 2A6-Kampfpanzer von der niederländischen Armee, um die bisherigen Leopard I zu ersetzen. Seither sind die Kampfpanzer weiter modernisiert und kampfwert­gesteigert worden. Gerade die Leopard 2A6M leisteten gute Dienste im jüngsten Afghanistan-Einsatz.21)
Die Auslieferung der neuen allradgetriebenen Truppentransportpanzer Tactical Armoured Patrol Vehicle (TAPV) als eine Weiterentwicklung des US-amerikanischen M1117 Guardian Armored Security Vehicle des Herstellers Textron Systems ist seit 2016 im Gange. Insgesamt sollen 500 TAPV in die kanadischen Landstreitkräfte integriert werden (mit einer Option auf weitere 100 Einheiten). Die TAPV werden in zwei Varianten ausgeliefert: für spezielle Aufklärungszwecke und für allgemeine Transporteinsätze. Bis Mitte 2020 sollen die neuen Truppentransportpanzer dann die eigentliche operative Einsatzreife erhalten.22) Sie werden nach und nach die veralteten Armoured Patrol Vehicle RG-31 und einen Teil der Coyote Light Armoured Vehicle Wheeled ersetzen.23)
Im Rahmen des Modernisierungsplanes für die Landstreitkräfte geht die Kampfwertsteigerung der Light Armoured Vehicle (LAV) III weiter. Es handelt sich dabei um die dritte Generation von leichtgewichtigen Radschützenpanzern, die von General Dynamics Land Systems Canada entwickelt und gebaut wurden und seit 1999 im Dienst stehen. Die Fahrzeuge basieren auf dem Swiss Mowag Piranha IIIH 8×8. Es ist das derzeit vorrangige Kampffahrzeug der kanadischen Infanteriekräfte.24) Das kanadische Heer besitzt gegenwärtig 651 solche Radschützenpanzer, wovon 550 modernisiert werden. Im Februar 2017 entschied Ottawa, weitere 141 Exemplare auf den letzten technischen Stand zu bringen.
Wie Mitte Dezember 2016 bekannt geworden war, erhalten die kanadischen Spezialkräfte des Canadian Special Operations Forces Command (CANSOFCOM) 78 ultraleichte Kampfwagen Dagor (Ultra Light Combat Vehicle - ULCV) der US-amerikanischen Firma Polaris Industries im Wert von rund 15,5 Mio. CAD (10,4 Mio. EUR).
Einsatzmängel weisen derzeit allerdings die maritimen Verbände der kanadischen Streitkräfte auf. Betroffen sind etwa die aus britischen Beständen der Upholder-Klasse stammenden dieselelektrisch angetriebenen und nunmehr modernisierten vier U-Boote. Die U-Boote werden in Kanada als Victoria-Klasse geführt, die zwischen den Jahren 2000 und 2004 an Kanada geliefert worden waren.
Die zwölf Fregatten der Halifax-Klasse bilden weiterhin das Rückgrat der Royal Canadian Navy und sind als Mehrzweckschiffe ausgelegt, wobei der Schwerpunkt auf der U-Boot-Jagd liegt. Da die ab 1992 in Dienst gestellte Halifax-Klasse noch bis weit ins 21. Jahrhundert hinein im Einsatz bleiben soll, wird an einem Modernisierungsprogramm namens FrigatE Life EXtension (FELEX) gearbeitet - voraussichtliche Kosten 4,3 Mrd. CAD (2,9 Mrd. EUR). Mittelfristig sollen die Fregatten der Halifax-Klasse und die Zerstörer der Iroquois-Klasse ab 2021 von neuen Zerstörern, den Canadian Surface Combatants (CSC), abgelöst werden. Die neuen Zerstörer werden unter dem National Shipbuilding Procurement Strategy Program konzipiert. Insgesamt sollen für die kanadische Marine 15 neue Kampfschiffe, darunter auch Fregatten, angekauft werden. Mit den neuen Zerstörern will die kanadische Marine global operieren können, trotz einer begrenzten Logistik.
Auch angesichts des sich rasch verändernden Lagebildes im arktischen Raum benötigt Kanada eine erhöhte militärische Präsenz an seinen nördlichen Grenzen. Die 103m langen Patrouillenschiffe der Harry Dewolf-Klasse25) sind speziell für diesen Einsatzraum konzipiert. Von den ursprünglich geplanten acht Einheiten werden es nunmehr fünf sein (mit einer Option auf ein sechstes solches Patrouillenschiff), die ab 2018 in Dienst gestellt werden sollen, um die nationalen Interessen Kanadas im arktischen Raum zu wahren.

Aussichten

Unter dem neuen Ministerpräsidenten Trudeau setzt Kanada mit den erkennbaren Anstrengungen einer gegenüber dem großen südlichen Nachbarn USA autarker ausgerichteten Außen- und Sicherheitspolitik auf eine markante Erhöhung des Militärbudgets um 70%. Bis 2027 sollen die Verteidigungsausgaben auf 32,7 Mrd. CAD (ca. 22 Mrd. EUR) steigen, wie der kanadische Verteidigungsminister Harjit Sajjan Anfang Juni 2017 erklärte.26)
Ein Großteil der Investitionen sei für die Beschaffung von 88 neuen Flugzeugen und 15 Kriegsschiffen vorgesehen, heißt es. So ist ein Aufwuchs der Truppenstärke um 3.500 Mann auf schließlich 71.500 vorgesehen. Zudem soll der Reservedienst attraktiver werden, u.a. mit Hilfe eines Rekrutierungsprozesses, der statt Monaten nur noch Wochen dauern soll. Speziell soll auch die Mannschaftsstärke der Spezialeinheiten aufgestockt werden. Kanadische Spezialkräfte wurden speziell in jüngster Zeit im Irak eingesetzt, um kurdische Kämpfer gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) auszubilden.27) Zudem geht es auch darum, die eigenen Cyberwar-Kapazitäten deutlich auszuweiten.28)
Wie die signifikant steigenden Beschaffungskosten im Militärbudget finanziert werden sollen, bleibt allerdings noch unklar.
Vor dem Hintergrund eines sich abzeichnenden Wettlaufs um Einflusssphären und um Rohstoffe will Kanada als neben Russland größter Anrainerstaat des Nordpols mit dem markanten Ausbau der Militärausgaben auch seine Präsenz in der Arktis sichtbar erhöhen. So geht es Ottawa u.a. darum, seine Souveränität im Norden besser zu verteidigen, etwa gegen Grenzverletzungen durch russische Kampfflugzeuge.
Als wichtiges NATO-Mitglied engagiert sich Kanada auch an der Ostflanke des westlichen Bündnisses. So hat die Stationierung multinationaler NATO-Verbände im Baltikum und in Ostpolen vor dem Hintergrund der infolge der Ukrainekrise mit Russland wieder eingesetzten Ost-West-Spannungen mittlerweile Form angenommen. Als Führungsnation ist Kanada in Lettland im Einsatz, wobei die Stärke der allein dort unterstellten Truppen 1.150 beträgt. Das militärische Hauptquartier ist in Adazi.29)
Ottawa plant eine Erhöhung der Militärausgaben von zurzeit 1,2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) auf 1,4% ab 2024/25. Damit wäre Kanada aber immer noch weit entfernt vom 2%-Ziel der NATO.
Neben dem vertieften Engagement im Rahmen der NATO will sich Kanada mit bis zu zwei größeren Missionen mit 500 bis 1.500 Mann auch im Rahmen der UNO einbringen. Kanadas Stimme im Rahmen der G8 (G7) findet zudem stets Gehör.
Von Beginn an forciert die liberale Regierung Trudeau eine multilateral ausgerichtete Strategie, wobei Ottawa bemüht ist, einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat zu erlangen.30) Angesichts der offensichtlichen Unwägbarkeiten und Unsicherheiten in der globalen Politik von US-Präsident Donald Trump müsse Kanada als Mittelmacht wieder zu seinen alten Stärken des multilateralen Handelns zurückfinden, heißt es. Dazu gehört auch die von Trump angekündigte Neuverhandlung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA).
Abseits von allzu populistischen Positionen Trumps versucht Kanada als verlässlicher Partner in der Welt aufzutreten.31) Kanada setzt sich auch unter dem neuen Premierminister für Aufgaben der kollektiven Sicherheit ein. Das wird beispielsweise durch die eigene maritime Präsenz etwa am Arabischen Golf zum Ausdruck gebracht.32)
„Strong, Secure, Engaged“33) lautet das Credo in der Ära Trudeau, um eine robustere und unabhängige Außen- und Sicherheitspolitik auf den Weg zu bringen - um bloß nicht „zu amerikanisch“ zu erscheinen.
Die Ziele Ottawas gerade auf dem Gebiet der militärischen Verteidigung sind sehr hochgesteckt und ambitioniert. Es wird sich aber erst noch zeigen, ob all die finanziellen Kapazitäten für das veranschlagte Rüstungsprogramm letztlich auch aufgebracht werden können, um die diversen Vorgaben in vollem Umfang umsetzen zu können.


ANMERKUNGEN:
1) „Celebrating 150 Years of Canada - On Canada Day“. In: DAILY GLOBE-Online v. 30.6.2017: http://www.dailyglobe.co.uk/comment/celebrating-150-years-of-canada-on-canada-day/.
2) Vgl. dazu: Book Review: „The Retreat of Western Liberalism“ By Edward Luce, 34 pp. Atlantic Monthly Press. In: THE NEW YORK TIMES-Online v. 25.7.2017: https://www.nytimes.com/2017/07/25/books/review/the-retreat-of-western-liberalism-edward-luce.html.
3) Siehe dazu: Dan Fitzsimmons, „Canada, The North Atlantic Treaty Organization (NATO), and the International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan“. In: International Journal 2/2013, S.305.313.
4) Siehe dazu: Kenneth Holland/Christopher Kirkey: „An evaluation of Canada’s engagement in Afghanistan“. In: International Journal 2/2013, S.269.273.
5) Siehe etwa: Stephen M. Saideman: „What the Afghanistan Mission teaches Canada“. In: International Journal 3/2017, S.131-141.
6) Vgl: Caroline Leprince: „The Canadian-led Kandahar Provincial Reconstruction Team: A Success Story?“ In: International Journal 2/2013, S.359-377.
7) Siehe etwa: Justin Massie: „Canada’s war for prestige in Afghanistan: A realist paradox?“ In: International Journal 2/2013, S.274-288.
8) „Arctic claim will include North Pole, Baird pledges as Canada delays full seabed bid“. THE GLOBE AND MAIL-Online v. 9.12.2013: http://www.theglobeandmail.com/news/politics/ottawa-delays-full-bid-for-claim-to-north-pole/article15824139/.
9) „Canada’s claim to Arctic riches includes the North Pole“. CBCNEWS v. 9.12.2013: http://www.cbc.ca/news/politics/canada-s-claim-to-arctic-riches-includes-the-north-pole-1.2456773.
10) NZZ v. 19.8.2014, S.5.
11) Siehe dazu: NZZ v. 15.3.2014, S.9.
12) Ebenda, S.9.
13) „Russland plant keine Militarisierung der Arktis - Diplomat“. In: Ria Novosti-Online v. 20.9.2010: http://de.ria.ru/politics/20100920/257304310.html.
14) Nach einer 2008 publizierten Schätzung des United States Geological Survey (USGS) enthält die Polarkappe nördlich des Polarkreises möglicherweise 90 Mrd. Fass abbaubares Öl, gut 47 Mrd. Kubikmeter Erdgas und 44 Mrd. Fass Kondensate aus Erdgas. In: U.S. Geological Survey-Online v. 23.7.2008: http://www.usgs.gov/newsroom/article.asp?ID=1980#.UySf_cKPKos.
15) Im März 2014 bekräftigte Russland mit dem bisher größten Militärmanöver in der Arktis seinen Anspruch auf dortige Öl- und Gasreserven. Transportflugzeuge setzten auf den Neusibirischen Inseln 350 Fallschirmjäger sowie tonnenweise Militärtechnik ab. Das Bataillon hatte bei der nächtlichen Übung einen „besetzten“ Landeplatz befreit.
16) Siehe etwa: Bernard J. Brister: „Back to the Future: Canada’s Re-Engagement in the Asia-Pacific Region“. In: Canadian Military Journal 2/2014, S.15-24.
17) Defence Acquisition Guide 2016 - National Defence and the Canadian Armed Forces: http://www.forces.gc.ca/en/business-defence-acquisition-guide-2016/index.page.
18) „CANADA COULD DROP BOEING F/A-18 SUPER HORNET BUY“. In: THE AVIATION GEEK CLUB v. 23.5.2017: http://theaviationgeekclub.com/canada-drop-boeing-fa-18-super-hornet-buy/.
19) „Kanadas neue militärische Ambitionen“. In: FAZ-Online v. 13.6.2017: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kanada-stellt-weissbuch-2017-fuer-sicherheitspolitik-vor-15059103.html.
20) Siehe dazu: Sidney E. Dean, „Canadian Armament Programmes Update“. In: European Security & Defence 5/2017, S.57.
21) Ebenda, S.59.
22) „Army to distribute first TAPVs to Gagetown in August but full capability won’t happen until 2020“. In: Ottawa Citizen-Online v. 12.4.2016: http://ottawacitizen.com/news/national/defence-watch/army-to-distribute-first-tapvs-to-gagetown-in-august-but-full-capability-wont-happen-until-2020.
23) „Canadian Army receives first TAPVs“. In: SHEPHARDMEDIA.com v. 22.8.2016: https://www.shephardmedia.com/news/landwarfareintl/canada-receives-first-six-tapvs/.
24) General Dynamics Land Systems - Canada - LAV III: http://www.gdlscanada.com/products/light-armoured-vehicles/lav-iii.php.
25) Factsheet der HARRY DEWOLF-Klasse als pdf: http://www.navy-marine.forces.gc.ca/assets/NAVY_Internet/docs/en/aops-factsheet.pdf.
26) „Kanada will Militärausgaben um 70 Prozent erhöhen“. In: DIE PRESSE-Online v. 8.6.2017: http://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5231396/Kanada-will-Militaerausgaben-um-70-Prozent-erhoehen.
27) „Kanadas neue militärische Ambitionen“. In: FAZ-Online v. 13.6.2017: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kanada-stellt-weissbuch-2017-fuer-sicherheitspolitik-vor-15059103.html.
28) „Canada developing arsenal of cyber-weapons“. In: Toronto Star Newspapers-Online v. 16.3.2017: https://www.thestar.com/news/canada/2017/03/16/canada-developing-arsenal-of-cyber-weapons.html.
29) NZZ v. 21.7.2017, S.6.
30) Colin Robertson, „How Canada must navigate the new normal of global relationships“. In: THE GLOBE AND MAIL-Online v. 5.6.2017: https://www.theglobeandmail.com/opinion/how-canada-must-navigate-the-new-normal-of-global-relationships/article35210068/.
31) Siehe dazu: Offizielle Regierungswebseite „National Defence and the Canadian Armed Forces - Current Operations“: http://www.forces.gc.ca/en/operations/current.page.
32) „Canada extends maritime security mission in Middle East to 2021“. In: CBCNEWS-Online v. 29.5.2017: http://www.cbc.ca/news/politics/canada-extends-operation-artemis-2021-1.4135904.
33) „Strong, Secure, Engaged: Canada’s Defence Policy“ - Informationen der kanadischen Regierung: http://dgpaapp.forces.gc.ca/en/canada-defence-policy/index.asp.