Von der Neuordnung zur Trendwende. Die Bundeswehr am Ende der Schrumpfkur

Franz-Josef Meiers

 

Seit ihrer Gründung war die Bundeswehr hinsichtlich Umfang, Struktur, Ausrüstung und Ausbildung auf die operativen Erfordernisse einer statisch-linearen Verteidigung in der Mitte Europas ausgerichtet. Das Ende des Ost-West-Konflikts machte die strategische Notwendigkeit für eine mit den Bündnispartnern durchgeführte zusammenhängende, grenznahe Vorneverteidigung gegen eine sichtbare militärische Bedrohung obsolet. Die Auflösung der bipolaren Ordnung ging einher mit einem erweiterten geografischen und funktionalen Aufgabenspektrum, das neue Anforderungen an die Bundeswehr stellte, für die in ihrer Struktur, Ausrüstung und Ausbildung bisher keine oder nur im beschränkten Umfang Vorsorge getroffen worden waren. Sicherheitsvorsorge in einem geografisch erweiterten Umfeld erforderten die Bereitstellung mobiler und flexibler Einsatzkräfte, die in kurzer Zeit über strategische Entfernungen außerhalb des NATO-Vertragsgebietes verlegt und eingesetzt werden können. Der Notwendigkeit, sich der grundlegend und dauerhaft veränderten geostrategischen Lage in der Mitte Europas strukturell anzupassen, stand jedoch die immer größer werdende Lücke zwischen dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr und dem veränderten Anforderungsprofil gegenüber.

Die Anforderungen an die Bundeswehr im Einsatz haben hinsichtlich Anzahl, Intensität, Umfang und Dauer in weit größerem Maß zugenommen als erwartet. An den 16 multinationalen Auslandseinsätzen insbesondere in Afghanistan, im Irak, in Syrien und Mali, beteiligt sich die Bundeswehr mit rund 3.800 Soldaten/innen. Neben den mandatierten Einsätzen ist die Bundeswehr in einsatzgleichen Verpflichtungen gegenüber der NATO wie die verbindlich angezeigten Beiträge zur schnellen Eingreiftruppe (NATO Response Force) mit 4.600 Soldaten/innen, der Übernahme der Rahmennation - zusammen mit den Niederlanden - für die neuaufgestellte Speerspitze (Very High Readiness Joint Task Force), der Überwachung des Luftraums über dem Baltikum durch deutsche Eurofighter, der Einsatz deutscher Schiffe in den vier ständigen Marineverbänden sowie der Beteiligung an verschiedenen multinationalen Einsätzen v.a. im Mittelmeer kontinuierlich gebunden. Ebenso erklärte sich die Bundesregierung auf dem NATO-Gipfel in Warschau Anfang Juli 2016 bereit, sich als Rahmennation mit etwa 1.000 Soldaten zusammen mit Norwegen und den Benelux-Staaten an der EFP Battle Group Litauen für eine höhere Vorauspräsenz des Bündnisses in Mittel- und Osteuropa zu beteiligen. Einschließlich der Verpflichtungen in der Flüchtlingshilfe waren in der Spitze knapp 20.000 Soldatinnen und Soldaten gebunden. Schließlich stehen nicht alle 178.641 aktiven Soldaten und Soldatinnen (Stand: Oktober 2017) tatsächlich der Bundeswehr zur Verfügung - 10.000 bis 15.000 Soldaten/innen befinden sich im Berufsförderungsdienst. Das größte Problem der heutigen Bundeswehr lautet: „Tempo!“, um den im Weißbuch 2016 aufgestellten zentralen Anspruch an die deutsche Sicherheitspolitik zeitnah einzulösen, „früh, entschieden und substantiell als Impulsgeber in die international Debatte einzubringen, Verantwortung zu leben und Führung zu übernehmen.“ Die neue Bundesregierung ist gefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, dass Aufgaben, Personal und Material der deutschen Streitkräfte so schnell wie möglich in einer ausgewogenen Balance gebracht werden. Alles andere wäre nur ein déjà vu in vierter Auflage mit dem bekannten Ergebnis: Warten auf Godot.