Russlands Militär- und Sicherheitspolitik unter Putin und Medwedjew

Hannes Adomeit

 

Sechs Jahre nach seinem Amtsantritt als Präsident stellte Wladimir Putin fest, eine moderne Struktur für die Streitkräfte sei geschaffen worden, die konventionellen Streitkräfte erhielten neue Waffen und Ausrüstung, neue Schiffe praktisch aller Typen würden gebaut, die land- und seegestützten nuklearstrategischen Systeme würden modernisiert und mit einzigartigen Präzisionswaffen ausgerüstet, die Übungstätigkeit habe sich verstärkt, und jedes Jahr würden mehr Mittel für Verteidigung und nationale Sicherheit bereitgestellt. Aufgrund dieser angeblich dramatischen Veränderungen habe sich die Einsatzfähigkeit und Kampfmoral der Streitkräfte erheblich verbessert.1)
Als ob die von Putin behaupteten Verbesserungen im Militärwesen dafür die Basis lieferten, waren die letzten fünfzehn Monate seiner achtjährigen Amtszeit und das erste Jahr der Politik seines Nachfolgers, Dmitrij Medwedjew, von einer ganzen Reihe, zum Teil dramatischer und Aufsehen erregender militär- und sicherheitspolitischer Schritte gekennzeichnet. Ein wichtiger Ausgangspunkt war die vielerorts als „dramatisch“ bezeichnete Rede Putins auf der 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik am 10. Februar 2007. Der russische Präsident griff dort die Politik der USA und der NATO scharf an. Unter anderem kritisierte er die Osterweiterung der NATO, die Diskussion über eine Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens in der westlichen Allianz, die Pläne der USA, Teile ihres nationalen strategischen Abwehrsystems in Polen und Tschechien aufzubauen, und die von den NATO-Staaten unterlassene Ratifizierung des Anpassungsabkommens zum Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE).
In der Folgezeit wurde Putins Kritik mit Drohungen unterfüttert: Der Kreml und seine Generale warnten, Russland könnte als „Gegenmaßnahme“ zum Aufbau von Komponenten der amerikanischen Raketenabwehr in Polen und Tschechien Mittel- und Kurzstreckenraketen im Gebiet Kaliningrad und in Belarus stationieren und zu diesem Zweck die Produktion von Mittelstreckenwaffen wieder aufnehmen. Letztere Maßnahme würde bedeuten, dass Russland aus dem sowjetisch-amerikanischen Vertrag zur vollständigen Beseitigung nuklearer Mittelstreckenwaffen (INF-Vertrag) aussteigt. Im Dezember 2007 setzte Moskau ein „Moratorium“ zur Ausführung des KSE-Vertrags in Kraft und eröffnete sich somit zumindest theoretisch die Möglichkeit, konventionelle Truppen in beliebiger Höhe in Europa zu dislozieren.
Wiederum als Reaktion auf angebliche oder tatsächliche Veränderungen des militärischen Kräftegleichgewichts ist Russland dabei, sein nuklearstrategisches Potenzial zu modernisieren. Es hat Testserien der letzten Version der neuesten russischen Interkontinentalrakete, der RS-24 Topol-M, und der seegestützten ballistischen Rakete Bulawa durchgeführt, die beide (geschätzt) bis zu sechs nukleare Sprengköpfe tragen können. Letzteres System ist für die neue Generation nuklearstrategischer U-Boote der Borej-Klasse bestimmt, von denen bis 2015 acht gebaut werden sollen.2) Die strategische Bomberflotte hat einer Anordnung Putins zufolge ab August 2007 die 1992 nach dem Kalten Krieg eingestellten Langstreckenflüge über atlantische und pazifische Seegebiete in Richtung USA wieder aufgenommen.
Zudem strebt Russland erneut die Fähigkeit zur Projektion militärischer Macht an, wie sie in der Sowjetära bestand. Es sei „notwendig“, so Putin, unsere militärischen Positionen auch „auf Kuba und in anderen Ländern wiederherzustellen“.3) Diesem Ziel entsprechen unter anderem Pläne der Marineführung, die Kriegsflotte mit bis zu sechs neuen Flugzeugträgern und Begleitschiffen auszurüsten.4) Der militärischen Machtdemonstration dienten auch die umfangreichen Militärmanöver der Schanghai-Organisation für Sicherheit (SOZ) in der Nähe von Tscheljabinsk im Ural-Gebirge im August 2007 und der russischen Streitkräfte im Nordkaukasus im Juli des darauffolgenden Jahres sowie Seemanöver von Einheiten der russischen Nordmeerflotte unter Führung des Raketenkreuzers Pjotr Welikij (Peter der Große) mit der venezolanischen Marine in der Karibik im November 2008.
Den militärischen Machtdemonstrationen folgte schließlich die Anwendung militärischer Gewalt im August 2008 in Form der massiven Intervention russischer Boden- und Luftlandetruppen sowie militärischer Spezialeinheiten in Südossetien, Abchasien und im georgischen „Kernland“ bis 55 km vor Tiflis, von Luftangriffen auf Truppen und militärische Infrastruktur in Georgien, der Seeblockade des georgischen Hafens Poti durch Einheiten der russischen Schwarzmeerflotte und der Landung von Marineeinheiten in Otschamtschire in Abchasien und in Poti.
Diese Entwicklungen werfen wichtige Fragen auf: Ist der seit langem sichtbare Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit, „Großmacht“-Rhetorik und tatsächlichen Fähigkeiten sowie zwischen Zielen und verfügbaren Mitteln nun beseitigt? Wie dramatisch sind die von Putin behaupteten Veränderungen im Militärwesen tatsächlich? Wie sieht der Strukturwandel der Streitkräfte wirklich aus? Wie weit ist der Modernisierungsgrad der konventionellen und nuklearstrategischen Streitkräfte fortgeschritten? Trifft es zu, dass ihre Einsatzfähigkeit verbessert und ihre Kampfmoral gestärkt worden ist? In welchem Maße sind den Streitkräften die enormen Einnahmen aus den hohen Öl- und Gaspreisen bis Herbst 2008 zugute gekommen? Und schließlich, wenn der Krieg in Georgien als Testfall für die behaupteten Veränderungen von Streitkräftestruktur, Einsatzgrundsätzen und Ausrüstung gelten kann, wie ist dieser ausgefallen? Ist der behauptete Wandel dort sichtbar geworden, oder aber hat er weiter bestehende Schwächen offenbart?
Nachfolgend werden die wichtigsten militär- und sicherheitspolitischen Programme, Pläne und Maßnahmen der letzten zwei Jahre dargestellt und daraufhin überprüft, inwieweit sie tatsächlich ausgeführt worden sind und, falls ja, welche Bedeutung ihnen zukommt. Zuerst werden die geplanten und erreichten Veränderungen bei Struktur, Personalstärke, Ausbildung, Moral, Modernisierungsgrad und Finanzierung der Streitkräfte und danach die vermutlichen Auswirkungen auf die russische Außen- und Sicherheitspolitik behandelt.5)

Strukturveränderungen und Personalstärke der Streitkräfte

Die russischen Streitkräfte zeichneten sich durch ein hohes Maß an Professionalität und Mobilität aus, stellte Putin nach sechs Jahren als Präsident fest. Er behauptete, dass die dafür notwendigen Truppenreduzierungen schon erfolgt seien und dass nun „bei der Anzahl der Streitkräfte ein Optimum von einer Million Mann“ angestrebt werde. Das militärische Kommando- und Mobilisierungssystem solle noch weiter verbessert werden. Bis zum Jahre 2011 sollten die konventionellen Streitkräfte über 600 einsatzfähige Einheiten verfügen, wobei der Schwerpunkt auf Einheiten der Luftwaffe, Luftverteidigung und Kommunikation sowie der radioelektronischen Aufklärung und Kriegführung gelegt werden sollte. Dies würde es Russland ermöglichen, bei Bedarf mobile und operativ eigenständige Einheiten schnell in Konfliktgebiete zu verlegen. Zeit- und Berufssoldaten (kontraktniki) sollten das Rückgrat dieser mobilen Einheiten bilden. Bereits im Jahre 2008 sollten diese Soldaten zwei Drittel der Streitkräfte insgesamt ausmachen.
Aus derartigen Plänen ist nichts geworden. Es hat einige Reorganisationen gegeben, die aber eher den Eindruck kosmetischer Operationen erwecken, statt grundlegenden Wandel herbeizuführen. Verschiedene Male wurden Veränderungen, die eingeführt worden waren, wieder rückgängig gemacht. Die russische Armee ist immer noch an der Vision eines „großmaßstäblichen“ Krieges (krupnomasschtabnaja wojna) ausgerichtet, die im starren Festhalten auch des Verteidigungsministers, Anatolij Serdjukow, an einer Massenarmee mit
1 Mio. Mann allein in den Streitkräften des Verteidigungsministeriums bis mindestens 2012 ihren Ausdruck findet. Dagegen haben regierungsunabhängige Militärexperten immer wieder darauf hingewiesen, die zentrale Aufgabe einer umfassenden Umstrukturierung der Streitkräfte müsse darin bestehen, die Konsequenzen aus dem Ende des Kalten Krieges und der verringerten Wahrscheinlichkeit eines großen konventionellen Krieges zu ziehen und sowohl konzeptionell als auch organisatorisch auf neue Bedrohungen und Herausforderungen aus dem Süden und Osten zu reagieren.
Eines der herausragenden Konzepte dieser Art war der Vorschlag des ehemaligen Kommandeurs der Luftlandetruppen, Generaloberst Georgij Schpak, als Alternative zu der auf der Wehrpflicht beruhenden Massenarmee 200.000 Mann starke mobile Einsatzkräfte zu schaffen, die, auf der Basis der Luftlandetruppen entwickelt, ausschließlich aus Zeit- und Berufssoldaten bestehen sollten. Zusätzlich zu den Luftlandetruppen sollten die mobilen Einsatzkräfte Teile der Landstreitkräfte, der Luftwaffe, der Marine und der Flugabwehr sowie logistische und medizinische Einheiten umfassen. Die Einsatzkräfte sollten fähig sein, innerhalb kurzer Frist auf Bedrohungen entlang den russischen Grenzen zu reagieren.6)
Wie aber die russische Militärintervention in Georgien im August 2008 offenbarte, gab es weder bei der Struktur der Streitkräfte noch bei den militärischen Einsatzgrundsätzen und der Ausrüstung grundlegende Veränderungen im Vergleich zu der Sowjetära. Der russische Generalstabschef, General Nikolaj Makarow, räumte ein, die Militärintervention in Georgien habe „eine Reihe von ernsten Mängeln offen gelegt“.7) (Diese werden nachfolgend behandelt.) Generell sind die folgenden Defizite erkennbar:
- Eine einheitliche Militärstruktur und Führung wurde nicht geschaffen. Das betrifft auch die nuklearstrategischen Kräfte. So sind Pläne gescheitert, die see-, land- und luftgestützten Komponenten der nuklearstrategischen Kräfte zusammenzufassen und einem neu zu bildenden Vereinigten Oberkommando der Strategischen Abschreckungskräfte zu unterstellen.
- Die Umstrukturierung der „anderen“ Truppen, insbesondere der Truppen des Innenministeriums, ist nicht vorangekommen. Der Widerstand dieser militärischen Formationen gegen Kürzungen und organisatorische Veränderungen konnte nicht gebrochen werden. Der Wirrwarr von Streitkräften und Sondertruppen mit ihren vielfältigen Aufgabenüberschneidungen besteht weiter.
- Putins Bemühen, mithilfe der Ernennung von Sergej Iwanow zum Verteidigungsminister im April 2001, dem ersten Zivilisten auf diesem Posten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, größere Kontrolle über den mächtigen, aber reformresistenten Generalstab zu gewinnen, stellte sich als nicht erfolgreich heraus. Dies traf auch für die im Juni 2004 per Gesetz verfügte drastische Beschränkung der Rolle des Generalstabs zu. An der herausragenden Rolle dieses Führungsorgans änderte sich in der Praxis nichts.
- Die sechs Militärbezirke stellen immer noch eine ineffiziente und neuen Herausforderungen nicht entsprechende Struktur dar. Diese Organe bleiben praktisch sechs regionale Verteidigungsministerien, die sich immer noch an dem Ziel ausrichten, umfangreiche Mobilisierungsmaßnahmen durchführen zu können.
- Die Truppenstärke von Ende 2008 in Höhe von 1,13 Mio. Mann und die Planungen, diese bis 2012 auf eine Million zu reduzieren, stellen ein klares Scheitern der im Sommer und Herbst 2000 vom Nationalen Sicherheitsrat unter Vorsitz Putins gefassten Beschlüsse dar, denen zufolge die Personalstärke („Soll“-Stärke) der Streitkräfte im Zeitraum von 2001 bis 2005 um 365.000 Mann auf 835.000 verringert und 240.000 Offiziere entlassen werden sollten, davon 30% mit höheren Dienstgraden (Oberst, Oberstleutnant, Major) und 380 der damals 1.400 (!) Generale. Die Kürzungen bei den „anderen Truppen“ sollten nach den damaligen Beschlüssen 105.000 Mann betragen. Die Anzahl der Zivilbeschäftigten in den bewaffneten Kräften sollte um 130.000 reduziert werden. Diese Reduzierungspläne sind nicht ausgeführt worden. Es sind entweder überhaupt keine oder nur wenige Dienstposten gestrichen worden. Die Anzahl der Planstellen bei allen bewaffneten Kräften liegt auch heute noch bei fast zwei Millionen und die der zivilen Dienstposten bei einer Million, wobei die meisten der Letzteren beim Verteidigungsministerium angesiedelt sind und ihre Inhaber oft militärische Aufgaben wahrnehmen. Rechnet man zu diesen Zahlen die mehr als eine Million Mann der ebenfalls dem Innenministerium (MVD) unterstellten Polizeieinheiten und die paramilitärischen Sondereinheiten der Polizei (OMON) hinzu, beträgt das „Heer“ der Streitkräfte, Sondertruppen und Sicherheitskräfte sowie der in diesen militärischen, paramilitärischen und polizeilichen Formationen tätigen Zivilbeschäftigten rund vier Millionen Dienstposten.
- Ein Unteroffizierskorps, das wie in westlichen Staaten zentrale Aufgaben der Ausbildung und der Disziplin in der Truppe wahrnimmt, wurde nicht geschaffen.
Zusammenfassend kann für den Zeitraum bis Ende 2008 der Analyse des regierungsunabhängigen Instituts für nationale Strategie in Moskau zugestimmt werden. Diese kommt zu dem Schluss: „In den letzten Jahren hat der Putin’sche Kreml nicht wenig dazu getan, einen Mythos über die ‚Wiedergeburt der militärischen Macht Russlands’ aufzubauen - bis hin zu einer Ebene, auf der sich die Sowjetunion befand. … Dieser Mythos hat nichts mit der Wirklichkeit gemeinsam. … Der offiziellen Propaganda entgegen befinden sich die russischen Streitkräfte in einer tiefen Krise, die sich in ernstem Maße gerade unter Präsident Putin verschärft hat.“ 8) Dieser Kritik des regierungsunabhängigen Instituts für nationale Strategie in Moskau haben sich russische Militärexperten angeschlossen.9) Aber auch offizielle Sprecher haben dem sporadisch beigepflichtet. So hat Iwanow in seiner damaligen Funktion als Verteidigungsminister im Jahre 2007 die Frage nach Fortschritten bei der Militärreform mit den Worten auf den Punkt gebracht: „In der Armee gibt es keine Reformen.“ 10) Wie der Krieg in Georgien bewies, gab es doch einige Verbesserungen.

Der Krieg in Georgien: Militärische Aspekte

Präsident Medwedjew lobte vor russischen Militärs in Wladikawkas am 19. August 2008 die militärischen Operationen in Georgien als „gut geführt und wirksam“ und wertete sie als Beweis dafür, dass die russischen Streitkräfte „die Krise der neunziger Jahre überwunden hätten“.11) Sein Generalstabschef dagegen beklagte, wie erwähnt, dass die Intervention „eine Reihe von ernsten Mängeln offen gelegt“ hätte.12) Welche dieser beiden Charakterisierungen eher der Wirklichkeit entspricht, hängt ganz vom Standpunkt des Betrachters und den angewandten Vergleichsmaßstäben ab: Zieht man für die Bewertung des Fünftagekrieges in Georgien die russischen Interventionen in Tschetschenien 1994-1996 und 1999-2004 heran, sind Verbesserungen bei der Operationsführung in Georgien unbestreitbar. Legt man dagegen die von NATO-Staaten und von den USA geführten Operationen wie den Golfkrieg 1990, die Luftangriffe gegen Jugoslawien 1999, den Krieg gegen die Taliban in Afghanistan 2001 und die Militärintervention gegen den Irak Saddam Husseins 2003 als Maßstab an, treten die Mängel deutlich hervor. Dies trifft auch für die von Putin aufgestellten Behauptungen über dramatische Veränderungen bei Struktur, Modernisierungsgrad und Ausrüstung der Streitkräfte zu.
Die Verbesserungen gegenüber den beiden Tschetschenien-Kampagnen liegen unter anderem darin, dass sich die militärischen Operationen nicht über Jahre hinweg mühsam voranschleppten, sondern nach nur fünf Tagen abgeschlossen werden konnten. Nach dem Beginn des georgischen Angriffs auf Zchinwali am 7. August um 23:30 Uhr konnte die russische Führung Truppen in Divisionsstärke der in Nordossetien stationierten 58. Armee durch den Roki-Tunnel nach Südossetien in Marsch setzen und Einheiten der in Pskow stationierten 76. Luftlandedivision in Zchinwali absetzen, gefolgt von Teilen der 98. Luftlandedivision und des 45. Aufklärungsregiments aus dem Moskauer Militärbezirk. Ebenfalls wenige Stunden nach dem Beginn des georgischen Angriffs begann die russische Luftwaffe hauptsächlich von ihren Basen im Militärbezirk Nordkaukasus Ziele in Südossetien und im „Kernland“ Georgiens zu bombardieren und den Vormarsch der Bodentruppen zu unterstützen. Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte mit Marinesoldaten an Bord stachen von ihrer Basis in Sewastopol aus in See, um Landungsoperationen in Otschamtschiri in Abchasien und Poti durchzuführen und eine Seeblockade des letzteren Hafens zu errichten.
Die Schnelligkeit, mit der Einheiten aller drei Teilstreitkräfte personell aufgefüllt, mit scharfer Munition ausgerüstet, aufgetankt, transportiert und ihre Bewegungen untereinander koordiniert werden konnten, zeigt erstens, dass die Militärführung Lehren aus den beiden Tschetschenienkriegen gezogen hat. Zweitens weist sie auf die Tatsache hin, dass der Krieg gegen Georgien, wenn auch nicht unbedingt für den Zeitpunkt des 7. oder 8. August geplant, lange vorbereitet worden war.13) Als erster Schritt dazu kann die Ankündigung Putins von Mitte Juli 2007 gelten, Russland würde aus dem Vertrag und seinem Anpassungsabkommen aussteigen, falls die NATO-Staaten den modifizierten Vertrag nicht bis Ende 2007 ratifizierten.14) Der Ausstieg („Moratorium“) aus diesem Abkommen erfolgte im Dezember 2007, wodurch sich Russland vertraglicher Verbote entledigte, Truppen im Nordkaukasus zu konzentrieren, sie einzusetzen und dann in Südossetien und Abchasien Militärbasen aufzubauen. Weitere Schritte Moskaus waren die Stationierung von zusätzlichen 1.500 teils schwer bewaffneten Truppen zur Verstärkung der russischen „Friedenstruppen“ in Abchasien im April 2008; die Entsendung von Eisenbahntruppen ebenfalls nach Abchasien, offensichtlich zum Zweck, die Bewegungsmöglichkeiten russischer Truppen bis hin zum Transport von Panzern auf dem Schienenweg zu verbessern, im Mai; die Verlegung von Fallschirmjägern nach Südossetien in demselben Monat; und schließlich das Militärmanöver „Kaukasus 2008“ im Nordkaukasus, an dem 8.000 Soldaten, 700 Panzerfahrzeuge und 30 Militärflugzeuge der Truppen des Verteidigungsministeriums sowie Spezialeinheiten des Innenministeriums teilnahmen. Die Übungen wurden eindeutig in den Zusammenhang einer verschärften Situation in Abchasien und Südossetien mit den Worten des Oberkommandos der Streitkräfte gestellt. Eines der Ziele der militärischen Übungen sei es gewesen, „Fragen zu lösen, die sich mit der Teilnahme von Truppen des [nordkaukasischen] Militärbezirks an Sonderoperationen zur Erzwingung des Friedens in Zonen militärischer Konflikte verbinden“.15)
Der offensichtlichen Verbesserung der Einsatzfähigkeiten der russischen Truppen im Vergleich zu den 1990er-Jahren stehen allerdings Mängel gegenüber. Die Einsatzgrundsätze der militärischen Operation in Georgien, beginnend mit Artilleriefeuer und Luftangriffen, gefolgt vom Vorrücken von Bodentruppen, erinnert an traditionelle sowjetische Muster. Massiv Bodentruppen zu bewegen, wäre nur dann nicht notwendig gewesen, wenn die russische Luftwaffe die Fähigkeit besessen hätte, Raketen und Marschflugkörper bei zielgenauer Aufklärung in Echtzeit einzusetzen. Der Mangel an derartigen Fähigkeiten weist auf die massiven Ausrüstungsdefizite hin, die durch den Krieg offenbart wurden.
Wie groß diese Mängel bei den Bodentruppen waren, zeigt ein Vergleich der georgischen mit den russischen Panzern.16) Obwohl beide Seiten mehrheitlich noch aus sowjetischer Produktion stammende T-72 einsetzten, erwiesen sich die georgischen Panzer aufgrund ihrer moderneren Ausstattung als deutlich überlegen. Mittels GPS, Wärmebildkameras, Nachtsichtgeräten, Freund-Feind-Erkennungs- und Kommunikationssystemen waren sie auch für Einsätze bei schwierigen Wetterverhältnissen sowie bei Nacht gerüstet. Die russischen Panzer waren unter solchen Bedingungen praktisch „blind“.
Ähnlich verhielt es sich mit Defiziten bei der Luftwaffe. Die über Georgien hauptsächlich eingesetzten Su-25-Kampfjets standen schon seit 30 Jahren im Dienst. Ihnen fehlt es an moderner Computerausstattung zur Berechnung von Zielkoordinaten sowie an Radargeräten. Anstelle von Präzisionswaffen musste die russische Luftwaffe daher auf ältere Bomben- und Raketentypen zurückgreifen. In der Folge gelang es ihr erst spät, georgische Artillerie und Luftabwehrstellungen auszuschalten. Die russischen Bodentruppen waren unter massiven Artilleriebeschuss geraten, als sie den Roki-Tunnel verließen, um nach Zchinwali vorzustoßen. Die russische Luftwaffe räumte ein, drei Kampfflugzeuge vom Typ Su-25 durch georgischen Beschuss verloren zu haben, nach georgischen Angaben lag die Anzahl allerdings höher, nämlich bei insgesamt zwölf Kampfflugzeugen.
Die technologische Rückständigkeit der russischen Streitkräfte manifestierte sich außerdem bei der Aufklärung sowie den Kommunikations- und Navigationsmitteln. So fehlt es der russischen Armee an Drohnen und Satelliten. Das russische Gegenstück zu GPS, Glonass, verfügt erst über 13 der 24 Satelliten, die notwendig sind, um jederzeit für militärische Operationen notwendige Daten zu liefern. Aus Mangel an Aufklärungsmitteln sah sich die Militärführung gezwungen, strategische Bomber des Typs Tu-22 auf Erkundungsmission zu schicken. Eine dieser Maschinen wurde von der georgischen Luftabwehr abgeschossen. Bei den Bodentruppen gab es oft keine reguläre Funkverbindung zwischen den verschiedenen Einheiten. Offiziere mussten manchmal ihre eigenen Handys benutzen, um Kontakt zu den Stäben und Kommandoposten ihrer Einheiten aufzunehmen.

Modernisierung der Streitkräfte

Eine Neuausrüstung der russischen Streitkräfte, wie der Verlauf des Georgienkrieges zeigte, ist dringend geboten. Um Abhilfe zu schaffen, hat die russische Regierung ein Rüstungsprogramm für den Zeitraum 2007-2015 entwickelt, dessen Umsetzung sich allerdings schleppend vollzieht.17) Schon in der Vergangenheit haben sich die Zielvorgaben für die Produktion und Lieferung neuer Waffen immer wieder als unrealistisch herausgestellt. Wie wenig in den letzten Jahren den Streitkräften an neuen Waffen und militärischer Ausrüstung zugeführt worden ist, zeigt eine Momentaufnahme des Zeitraums von 2005 bis 2007, welche die Zuführungen für die Luftwaffe und die Bodentruppen zeigt (Tabelle 1).
Als besonders unrealistisch müssen die oben erwähnten Vorstellungen der Marineführung gelten, die Flotte in den nächsten 20 Jahren mit bis zu sechs neuen Flugzeugträgern und dazugehörenden Begleitschiffen für die Bildung von Einsatzgruppen bei der Nord- und der Pazifikflotte auszustatten.18) In der Sowjetära wurden fünf Flugzeugträger gebaut. Drei von ihnen wurden nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion als Schrott verkauft; ein vierter, die Admiral Kusnezow, ist nicht einsatzfähig. Der letzte Träger, die Admiral Gorschkow, wurde der indischen Marine geschenkt. Allerdings erhielt Russland dafür den Auftrag, dieses Schiff für
1,5 Mrd. USD umzurüsten. Dabei wurden Riesenprobleme offenbar: Eigentlich sollte es im Jahre 2008 einsatzfähig sein. Im Jahre 2007 teilte aber der verantwortliche Schiffsbaukonzern Sewmasch mit, vor 2011 sei mit einer Übergabe nicht zu rechnen, und man benötige noch mehrere Mrd. Dollar, um den neuen Termin zu halten.19) Wann oder ob überhaupt das Schiff bei der indischen Marine in Dienst gestellt werden kann, ist ungewiss.
Im Gegensatz zur unterbliebenen Neuausrüstung der konventionellen Streitkräfte sind in den letzten Jahren einige Anstrengungen unternommen worden, Russlands nuklearstrategisches Potenzial zu modernisieren.20) In deren Verlauf ist eine Verschiebung innerhalb der Triade der Trägermittel vorgesehen: Der größte Teil der Sprengköpfe befindet sich derzeit auf land- und luftgestützten Trägern (ICBMs und strategischen Bombenflugzeugen). Bis 2015 soll sich aber dieses Verhältnis verändern. Die seegestützten Systeme (SLBMs) sollen doppelt so viele Sprengköpfe tragen wie die landgestützten. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde eine seegestützte Version der Topol-M,
die Bulawa, entwickelt. Im Juni 2007 testete die russische Marine nach vielen vorherigen Fehlschlägen zum ersten Mal (nach eigenen Angaben) erfolgreich ihre modernste Interkontinentalrakete, die SS-NX-30 Bulawa. Die Rakete kann mehrere, westlichen Schätzungen zufolge bis zu sechs voneinander unabhängig auf unterschiedliche Ziele programmierbare nukleare Sprengköpfe (MIRV) tragen.21) Sie ist für die neue Generation nuklearstrategischer U-Boote der Borej-Klasse bestimmt, von denen bis 2015 acht gebaut werden sollen. Der Stapellauf des ersten Bootes dieses Typs mit Namen Jurij Dolgorukij fand nach über zehnjähriger Bauzeit im April 2007 statt. Und im November 2007 wurde eine andere seegestützte Interkontinentalrakete bei der Marine in Dienst gestellt, eine modifizierte und modernisierte Variante der RSM-54 Sinewa.
Mit der Einführung des Bulawa-Systems wird es allerdings weiterhin Probleme geben. Von insgesamt zehn Testabschüssen des neuen Systems schlugen fünf fehl. Der letzte Fehlschlag ereignete sich am 23. Dezember 2008 und wird sich als besonders kostspielig herausstellen, denn die Regierung hatte schon die Serienproduktion dieser Rakete autorisiert.22) Auch die für 2008 endgültig geplante Indienststellung der Jurij Dolgorukij, des ersten U-Bootes der neuen Borej-Klasse, verzögert sich. Vor diesem Hintergrund erscheint die im Februar 2007 geäußerte Ankündigung des russischen Verteidigungsministers, bis 2015 acht U-Boote dieser Klasse bauen lassen zu wollen, nur schwer realisierbar.
Auch die landgestützten Systeme sollen modernisiert werden. So haben die Strategischen Raketentruppen im Dezember 2007 erfolgreich eine neue Version ihrer neuesten Interkontinentalrakete, die RS-24 Topol-M, getestet. Wie die Bulawa kann auch sie (geschätzt) bis zu sechs nukleare Sprengköpfe tragen. Zu Beginn des Jahres 2008 befanden sich 48 in Silos stationierte und sechs mobile Topol-M
im Dienst; bis Ende des Jahres kamen noch acht weitere Raketen hinzu, womit sich die Anzahl der Raketentruppen-Regimenter auf insgesamt sechs erhöht hat. Zudem hat Putin mehrmals die Produktion einer Art strategischer Wunderwaffe angekündigt, einer neuen Rakete, die ihm zufolge nicht nur „extrem zielgenau“ ist und mit „mehrfacher Schallgeschwindigkeit“ fliegen, sondern deren „Kurs im Flug verändert“ werden kann und die infolgedessen in der Lage ist, „jegliches Raketenabwehrsystem“ zu überwinden.23)
Insgesamt dürfte Russland derzeit noch über 15.000 nukleare Gefechtsköpfe verfügen. Etwa 3.300 davon sind einsatzbereit und für strategische Trägermittel vorgesehen. Bis 2015 wird diese Zahl, vor allem aufgrund der Überalterung der Trägerraketen, deutlich abnehmen. Dann sollen gemäß Prognosen höchstens 2.000 strategische Nuklearsprengköpfe einsatzfähig sein. Dies wäre in Übereinstimmung mit dem russisch-amerikanischen Vertrag über die Begrenzung strategischer Offensivwaffen (SORT) vom Mai 2002, der eine Verringerung der Anzahl der nuklearen Sprengköpfe auf einen Wert zwischen 1.700 und 2.200 Stück vorsieht.
Bei den landgestützten Raketen steht Russland zunächst eine drastische Reduzierung bevor, da zahlreiche Waffensysteme aus Altersgründen schrittweise außer Dienst gestellt werden müssen. Derzeit wird der russische Bestand im Westen auf etwa 500 strategische Trägerraketen der Systeme SS-18 (Satan), SS-19 (Stiletto), SS-25 (Sickle) und SS-27 (Topol-M, silogestützt und mobil) geschätzt. Prognosen für das Jahr 2015 gehen von 150-200 einsatzbereiten Interkontinentalraketen aus. Abhängig ist diese Zahl von zwei Faktoren:
Einerseits könnte Russland versuchen, die Lebensdauer derjenigen Raketen der SS-18- und SS-19-Produktionsreihe zu verlängern, die den kürzesten Betriebszeitraum aufzuweisen haben. Ein mögliches Indiz dafür sind vier erfolgreiche Tests mit beiden Raketentypen im zweiten Halbjahr 2006. Bis zu 40 Raketen des Typs SS-18 könnten längstens bis 2020 genutzt werden; 30 Flugkörper vom Typ SS-19, die mit Hilfe von 2003 von der Ukraine erworbenen Raketenstufen modernisiert wurden und in sehr gutem Zustand sein sollen, sind möglicherweise sogar bis 2030 verwendbar. Da beide Systeme mehrere Sprengköpfe tragen können (SS-18: zehn, SS-19: sechs), bliebe Russland 2015 ein Maximum von 700 einsatzbereiten bodengestützten nuklearen Gefechtsköpfen.
Zum anderen hängt die Anzahl der künftig verfügbaren Sprengköpfe von den Produktionsraten für das neue System SS-27 ab. Anfang 2009 verfügten die Strategischen Raketentruppen über 50 silogestützte Raketen dieses Typs und zwölf der mobilen Variante. In den zurückliegenden Jahren wurden maximal zehn, zumeist jedoch nur sieben Einheiten pro Jahr produziert. Expertenschätzungen gehen von etwa 70 (in Silos befindlichen) beziehungsweise 50 (mobilen) SS-27 bis 2015 aus. Russland gibt an, für diese Systeme einen manövrierfähigen Gefechtskopf mit der Bezeichnung Igla entwickelt zu haben, der sämtliche Abwehrsysteme, auch das im Aufbau befindliche der USA, überwinden kann. Darüber hinaus kann diese Rakete mehrere Gefechtsköpfe - die Angaben schwanken von drei bis sechs - tragen und könnte so das russische Dilemma der drastisch geringer werdenden Anzahl an Trägermitteln ausgleichen. Der START-II-Vertrag hätte landgestützte Raketen mit Mehrfachsprengköpfen verboten. Sein Inkrafttreten wurde jedoch durch die Kündigung des ABM-Vertrages seitens der Regierung Bush im Juni 2002 verhindert. Sollte Ende Dezember 2009 START-I, der Veränderungen der Anzahl der Gefechtsköpfe an bereits existierenden Systemen untersagt (SS-27 ist eine Weiterentwicklung der SS-25), auslaufen und nicht verlängert oder in russischem Sinn modifiziert werden, wäre der Weg zur Mehrfachbestückung der SS-27 frei. Allerdings liegt es ganz im Interesse Russlands, zur Aufrechterhaltung beziehungsweise richtiger: Wiederherstellung nuklearstrategischer Ebenbürtigkeit mit den USA, drastische Kürzungen bei den einsatzfähigen und gelagerten Sprengköpfen zu erreichen. Dies ist mit dem Angebot der Regierung Obama, die Anzahl der Sprengköpfe der USA um 80% zu reduzieren, in greifbare Nähe gerückt. Allerdings ist eine wichtige Voraussetzung für nuklearstrategische Parität, dass sich die USA zu Beschränkungen ihres strategischen Abwehrsystems bereit erklären, denn ein funktionsfähiger Abwehrschirm kann nach den auch in Moskau gehandelten Theorien nuklearer Abschreckung die Offensivfähigkeiten entwerten.

Neue Reformvorhaben

Im Oktober 2008 kündigte Verteidigungsminister Serdjukow umfangreiche Reformen an.24) Diese wurden unter anderem als anzuwendende Lehren aus dem Georgienkrieg und zur Beseitigung der von Generalstabschef Makarow festgestellten „ernsten Mängel“ bezeichnet. Den Reformplänen zufolge sollen die 10.000-12.000 Mann starken Divisionen aufgelöst und durch beweglichere Brigaden ersetzt werden. Diese sollen operativen Kommandos unterstellt werden, die wiederum unter dem Befehl der existierenden sechs Militärdistrikte (okrugi) stünden. Dadurch sollen Befehlsketten verkürzt und verbesserte Bedingungen dafür geschaffen werden, Entscheidungen schneller treffen und ausführen zu können. Derzeit unterstehen die Divisionen den Armeen, die wiederum von den Militärdistrikten befehligt werden. Unklar ist, warum die Militärbezirke beibehalten werden sollen, anstatt, wie in der Jelzin-Ära geplant, sie aufzulösen und die Brigaden geografischen „strategischen“ Richtungen zuzuordnen. Diese würden in etwa den regional commands der Streitkräfte der USA entsprechen.
Eine weitere Reformmaßnahme soll darin bestehen, schnelle Eingreifkräfte zu schaffen. Dies soll in Form von neu aufzustellenden Luftlandebrigaden erfolgen, die nicht dem zentralen Kommando der Luftlandetruppen in Moskau, sondern, wie die anderen Brigaden, ebenfalls den Militärdistrikten unterstellt werden sollen. Auch bei dieser Maßnahme geht es dem russischen Verteidigungsminister darum, Befehlsketten zu verkürzen.
Serdjukow will auch militärische Großeinheiten auflösen, die zwar über Waffen und militärische Ausrüstung verfügen, aber einen geringen Bereitschaftsgrad haben, weil sie personell unterbesetzt sind. Für einen länger währenden „großmaßstäblichen Krieg“ wie den Zweiten Weltkrieg sind derartige Einheiten sinnvoll, denn sie können aufgefüllt und dann eingesetzt werden. Sie sind dagegen unbrauchbar für militärische Konflikte wie in Georgien, wo Einheiten gebraucht werden, die sofort einsatzbereit sind.
Dementsprechend sollen die Ressourcen, die durch die Auflösung der Kaderdivisionen und -regimenter frei werden, dazu herangezogen werden, Einheiten in vollem Bereitschaftsgrad auszubauen, in denen nur Berufssoldaten Dienst tun. In Georgien wollte sich die Militärführung auf derartige Einheiten stützen, musste aber wegen ihrer mangelnden Verfügbarkeit Einheiten mit Wehrpflichtigen heranziehen. Diese Einheiten erlitten wegen ihres geringeren Ausbildungsstandes disproportional höhere Verluste.
Serdjukow wies bei der Vorstellung seines Reformkonzepts darauf hin, dass die für 2012 geplante Armee von 1 Million Mann lediglich noch über 150.000 Offiziere verfügen würde - 15% des Personalbestands. Im internationalen Vergleich, gab er an, liege der Anteil der Offiziere bei 7% bis 20% des Bestands, in Russland aber bei 32%. Von den im Oktober 2008 insgesamt 1.100 auf der Gehaltsliste des Verteidigungsministeriums stehenden Generälen sollten 200 Posten wegfallen, ihre Anzahl auf 900 gekürzt werden. Das im Hauptquartier und in Moskau und anderen zentralen Kommandoeinrichtungen Dienst tuende Personal soll um 60% verringert, Dienststellen von 22.000 auf 8.500 reduziert werden. Auch die Anzahl der Militärakademien, die Offiziere ausbilden, soll bis 2012 schrumpfen, von 65 auf 10.
 Während die aufgeblähten Personalstrukturen auf den höheren Ebenen getrimmt werden sollen, will Serdjukow der chronischen Unterbesetzung der Streitkräfte auf der mittleren Ebene abhelfen und für diesen Zweck 10.000 Leutnante einstellen. Vielleicht als wichtigste Maßnahme will er daran gehen, ein professionelles Unteroffizierskorps aufzubauen. Ob dies allerdings gelingen wird, ist zweifelhaft, vor allem bei einer Personalstärke der Streitkräfte in Millionenhöhe. Dazu wird man weiterhin die Wehrpflicht und Rekruten benötigen, was wiederum ganz andere Probleme aufwirft.

Berufsarmee, Wehrpflicht und die Demografie

Nicht zuletzt wegen der großen Unpopularität des Wehrdienstes hat es immer wieder Pläne gegeben, die Wehrpflichtigenarmee auf eine Berufsarmee umzustellen. Dies wurde beispielsweise im Dezember 2001 von Putin mit der Vorgabe verfügt, den entsprechenden Prozess der Umstellung bis 2010 abzuschließen. Ein entsprechendes Pilotprojekt zur Umstellung wurde bei der 76. Garde-Luftlandedivision in Pskow durchgeführt, die gesteckten Ziele konnten aber nicht erreicht werden: Der Generalstab hatte offensichtlich die Pläne torpediert, weil es ihm daran gelegen war, das Mischsystem aus Wehrpflicht und Zeit- sowie Berufssoldaten beizubehalten. Alle entgegenlaufenden Pläne sind immer wieder aufgegeben worden. So kann es auch nicht überraschen, dass ein noch zu erarbeitendes neues Konzept für den Streitkräfteaufbau die Beibehaltung der Wehrpflicht bis 2030 vorsieht.25)
Im Januar 2008 ist zwar ein Gesetz in Kraft getreten, das die Wehrpflicht von 24 auf zwölf Monate verkürzt, verkürzt man aber die Wehrdienstzeit um die Hälfte und bleibt alles andere unverändert, muss man die Anzahl der einzuziehenden Rekruten pro Jahr verdoppeln. In den vergangenen Jahren sind bei den Frühjahrs- und Herbsteinberufungen jeweils insgesamt rund 300.000 Wehrpflichtige für zwei Jahre eingezogen worden. Als Übergang zur einjährigen Wehrpflicht sind zur Frühjahrs- und Herbsteinberufung 2007 Wehrpflichtige nur jeweils für 18 Monate und ab Frühjahr 2008 für zwölf Monate dienstverpflichtet worden. Ein einfaches Rechenexempel zeigt: Wenn die im Herbst 2006 (zweijährige Dienstzeit) sowie im Frühjahr 2007 Einberufenen (eineinhalbjährige Dienstzeit) ihre Dienstzeit im Herbst 2008 beendet haben, müssen die Kreiswehrersatzämter ab diesem Zeitpunkt nicht nur immer lediglich 150.000, sondern 300.000 Rekruten einziehen, um die Anzahl von rund 600.000 in den Streitkräften pro Jahr dienenden Achtzehnjährigen zu halten. Nach westlichen Berechnungen wird es allerdings auch dann, wenn sämtliche Rückstellungsgründe gestrichen werden, nicht möglich sein, mehr als ca. 345.000 Wehrpflichtige im Alter von achtzehn Jahren jährlich einzuziehen. Aufgrund der negativen demografischen Situation - der schrumpfenden Anzahl von Männern im Wehrdienstalter - stellt sich die voraussichtliche Entwicklung wie folgt dar:
Der Generalstab will das Defizit durch Rückgriff auf noch der Wehrpflicht unterliegende ältere Jahrgänge und Steigerung des Anteils der in den Streitkräften dienenden Zeit- und Berufssoldaten auf über 70% im Jahre 2010 decken. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass ihm das gelingen wird.
Die negativen demografischen Entwicklungen verschärfen das Problem der Qualität der Streitkräfte im Mischsystem: Immer noch wird wenig mehr als ein Fünftel der jeweiligen Kohorte von Achtzehnjährigen zum Wehrdienst einberufen. Die tatsächlich dienenden Wehrpflichtigen stellen weiterhin eine negative Auslese der Gesellschaft dar: Der typische Pool der Eingezogenen kommt vornehmlich aus Provinzstädten und ländlichen Gebieten, hat kein Geld, um sich freizukaufen, verfügt über keine hinreichende Bildung oder Ausbildung und hat noch nie einen Beruf ausgeübt. Viele von ihnen sind alkohol- und drogenabhängig. Zudem kommt es immer wieder vor, dass die Kreiswehrersatzämter der Truppe untaugliche oder nur bedingt taugliche Wehrpflichtige überstellen und infolgedessen 15%-20% dieser Rekruten während der ersten Dienstmonate aus gesundheitlichen, psychischen oder anderen Gründen wieder aus dem Wehrdienst ausscheiden. Nennenswerter Bevölkerungszuwachs wird in den nächsten Jahren lediglich in den nicht-slawischen, muslimischen und hauptsächlich ländlichen Gebieten Russlands zu verzeichnen sein. Dort aber ist der Wehrdienst besonders verhasst und der Pool für die Bemannung einer modernen, technologisch auf dem neuesten Stand befindlichen Armee klein.

Verteidigungsausgaben

Immer wieder findet sich in westlichen Darstellungen die Vorstellung, unter Präsident Putin sei der Einfluss der Silowiki - Inhaber führender Positionen der militärisch und sicherheitspolitisch wichtigen Ministerien und Ämter - auf die russische Politik stark gewachsen. Als Beleg dafür wird auf die rapide gestiegenen Verteidigungsausgaben hingewiesen. Diese hätten sich im Zeitraum von 2000 bis einschließlich 2007 mehr als vervierfacht. Zudem habe das russische Verteidigungsministerium für den Zeitraum von 2007-2015 ein Programm für die Modernisierung der Streitkräfte und des militärisch-industriellen Komplexes aufgelegt, das rund fünf Billionen Rubel kosten wird, nach aktuellen Wechselkursen berechnet rund 200 Mrd. USD. Obwohl die Zahlenangaben zutreffend sind, verzerren derartige Angaben und Argumente eine andere Wirklichkeit.
Was den Einfluss der Silowiki anbetrifft, ist es notwendig, eine Trennung zwischen ehemaligen und aktiven Mitarbeitern der Geheimdienste einerseits und dem Militär andererseits vorzunehmen. Während Erstere tatsächlich Machtpositionen mit Hilfe Putins im politischen „System Putin“ erworben und ausgebaut haben, lässt sich dies nicht für die Armee behaupten. Trotz aller „Großmacht“-Rhetorik ist das Militär bei der Ressourcenverteilung keineswegs vorrangig bedacht worden.26) In den beiden Amtszeiten Putins hat es kein überproportionales Wachstum der Ansätze des Haushaltstitels „nationale Verteidigung“ gegeben. Die Analyse der verfügbaren Daten zeigt, dass sich zwar die Ausgaben in absoluten Zahlen ausgedrückt im Zeitraum 2000-2007 tatsächlich mehr als vervierfacht haben. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt hat sich aber nur in einer Bandbreite von 2,5% bis 2,8% bewegt; auch die geplanten Verteidigungshaushalte 2008 bis 2010 sehen einen Anteil von nur 2,7% vor. Vermutlich sind sogar die realen Zuwachsraten übertrieben, denn die Preissteigerungen im militärischen Sektor waren erheblich höher als in der Gesamtwirtschaft.
Addiert man die Budgetansätze für „nationale Verteidigung“ (1,06 Bio. Rbl.), „andere“ Militärausgaben (0,18 Bio. Rbl.), die Ausgaben für die „anderen Truppen“ (0,28 Bio. Rbl.) und weitere verteidigungs- und sicherheitsrelevante deklarierte (0,04 Bio. Rbl.) und versteckte Posten (0,08 Bio. Rbl.) für 2009, kommt man lediglich auf eine Gesamtsumme von 1,6 Bio. Rbl. oder umgerechnet 35,1 Mrd. EUR zum gegenwärtigen Wechselkurs. Im Vergleich zum Verteidigungsbudget der USA (2008 National Defense Auth­orization: 648 Mrd. USD) nehmen sich derartige Größen, auch wenn man sie kaufkraftbereinigt aufstockt, wie die einer europäischen Mittelmacht, nicht einer militärischen Großmacht oder gar „Supermacht“ aus.
Zudem hat die globale Finanz- und Wirtschaftskrise auch die Planungen für die Verteidigungsausgaben bis 2010 durcheinander gebracht. Noch im September 2008 gab die politische Führung die Devise aus, diese Krise sei ein Problem der westlichen Volkswirtschaften, Russland sei nur am Rande betroffen, es sei eine „Insel der Stabilität“. Dementsprechend kündigte Putin noch Mitte September 2008 an: „Für Zwecke der nationalen Verteidigung und der Sicherheit werden [für 2009] fast 2,4 Bl. Rbl. [53,8 Mrd. Euro] zugewiesen, was einen Zuwachs von ungefähr 27% bedeutet.“27) Mitte Februar 2009 gab allerdings Verteidigungsminister Serdjukow bekannt, die geplanten Verteidigungsausgaben würden um 15% gekürzt.28) Die finanz- und wirtschaftspolitischen Realitäten werden vermutlich auch die russische Außen- und Sicherheitspolitik beeinflussen.

Internationale Aspekte: Europäische Sicherheitsarchitektur oder russische Machtpolitik?

Wie eingangs beschrieben, hat das Russland Putins und Medwedjews in den letzten zwei Jahren eine ganze Reihe von Aufsehen erregenden militär- und sicherheitspolitischen Plänen und Programmen entworfen und zum Teil entsprechende Maßnahmen gesetzt. Moskau hat mit dem Ausstieg aus Rüstungskontrollverträgen wie dem INF-Vertrag und der Stationierung neuer Raketen (Iskander-M) in Kaliningrad und Belarus gedroht; es hat den KSE-Vertrag verlassen und neue nuklearstrategische Waffen getestet; es ist angeblich dabei, neue zielgenaue nuklearstrategische „Wunderwaffen“ herzustellen, unternimmt wieder Flüge strategischer Bombenflugzeuge über atlantische und pazifische Seegebiete, hat umfangreiche Manöver mit Bodentruppen und der Luftwaffe im Ural und im Nordkaukasus und Seemanöver mit Venezuela in der Karibik durchgeführt, strebt (angeblich) die Wiederherstellung eines weltweiten Netzes von Militärbasen an und hat schließlich militärische Gewalt in Georgien angewandt.
Dies wirft wichtige Fragen auf: Stehen die militärischen Drohungen und Demonstrationen und der Gebrauch militärischer Gewalt in einem Gesamtzusammenhang? Geht die an den Tag gelegte schärfere Haltung auf die von Putin behaupteten Verbesserungen im Militärwesen zurück, und gibt es eine direkte Verbindung zwischen wiederhergestellten militärischen Fähigkeiten und ihrer Anwendung? Was ist bloßer Theaterdonner und was ernst zu nehmende Absicht? Vor allen Dingen: Gibt es bereits eine Trendlinie stärker militärisch akzentuierter Außenpolitik im postsowjetischen Raum und gegenüber den USA und der NATO und, falls ja, wird diese sich fortsetzen?
Ein Gesamtzusammenhang im Sinne eines übergeordneten strategischen oder sicherheitspolitischen Konzepts ließe sich eventuell aus der Initiative ableiten, die Medwedjew im Juni 2008 in Berlin gestartet hat. Er schlug dort einen neuen „kollektiven Sicherheitspakt“ unter Beteiligung aller europäischen Staaten vor, der für Stabilität im neuen „Großeuropa“, einer Schicksalsgemeinschaft „von Vancouver bis Wladiwostok“, sorgen solle. Dies würde helfen, das Beharren westlicher Politiker auf engem „Atlantizismus“ zu überwinden. Dieser manifestiere sich unter anderem darin, dass sich die NATO immer mehr globale Aufgaben zuweise, dabei die UNO und den Sicherheitsrat unterlaufe und immer neue Erweiterungsrunden beginne. Seiner Forderung nach einem Sicherheitsvertrag verlieh der russische Präsident während des EU-Russland-Gipfeltreffens in Nizza am 14. November 2008 mit einem Hinweis auf Georgien und die angespannte Lage im Kaukasus Nachdruck. Diese Krisen hätten gezeigt, dass „das Sicherheitssystem in Europa nicht perfekt ist“. Eine Konkretisierung der Forderung blieb allerdings auch auf der Tagung des Außenministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am 6. Dezember 2008 in Helsinki aus.
Konstantin Kossatschow, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Duma, meinte nach dieser Tagung, die Initiative Medwedjews sei in einigen EU-Ländern falsch verstanden worden. Es gehe weder darum, die NATO aufzulösen, noch um eine Neugründung oder Ablösung der OSZE. Er kündigte neue, konkretere Vorschläge an.29) Diese sind aber bisher ausgeblieben.
Zu folgern ist, dass sich der Kern des Vorschlags gegen die NATO, gegen ihre funktionale Ausdehnung und ihre Osterweiterung sowie die amerikanische Militärpräsenz in Europa richtet. Ein Gesamtzusammenhang im Sinne eines übergeordneten strategischen oder sicherheitspolitischen Konzepts lässt sich nicht feststellen.
Dies lässt sich aus der Haltung Moskaus zu einem der Stützpfeiler europäischer Sicherheit, dem KSE-Vertrag und seinem Anpassungsabkommen, folgern. Russlands Klagen über die Nichtratifizierung des KSE-Vertrags und eine angebliche Verschiebung des Kräftegleichgewichts muten künstlich an, denn in der Praxis hat keiner der 30 Signatarstaaten seine festgelegten Grenzen für die fünf vertragsrelevanten Waffenkategorien (TLE) überschritten.30) Und um konventionell aufzurüsten - falls dies beabsichtigt wäre -, bräuchte der Kreml gar nicht aus dem Vertrag auszusteigen, denn auch Russland unterschreitet bislang seine spezifischen Höchstgrenzen, verletzt sie allerdings an den Flanken (Kaukasus). Unklar ist auch, warum die neuen NATO-Staaten als militärisches Problem im Rahmen des Vertrags betrachtet werden, denn alle Bündnismitglieder zusammen haben heute 33% weniger Waffen der vertragsrelevanten Kategorien als die 16 NATO-Staaten im Jahr 1990; dabei setzt sich die Truppenverringerung in der Atlantischen Allianz sogar weiter fort. Die Streitkräfte der vier Bündnispartner außerhalb des KSE-Vertragswerks haben lediglich symbolische Bedeutung. Die angeblich von den baltischen Staaten ausgehende militärische Bedrohung besteht im Falle Lettlands aus drei Panzern sowjetischer Bauart (T-55) und in Litauen aus vier Flugzeugen des Typs L-39, die man nur mit großer Mühe als »Kampfflugzeuge« bezeichnen kann.
Hinsichtlich der Flankenregelungen wäre es sogar durchaus im Interesse Russlands, territoriale und nationale Begrenzungen von Streitkräften an seinen Grenzen aufrechtzuerhalten, verhindern diese doch eine Konzentration von NATO-Truppen.31) Denn was die Stationierung ausländischer Truppen in dieser Zone betrifft, kann schwerlich von substantial combat forces die Rede sein - es sei denn, man sieht diese Definition durch die vier Kampfflugzeuge der NATO als erfüllt an, die auf der Luftwaffenbasis Zokniai in Litauen auf Rotationsbasis stationiert sind und Überwachungszwecken dienen. In Rumänien und Bulgarien befinden sich, ebenfalls auf Rotationsbasis, etwa 5.000 amerikanische Soldaten mit leichter Bewaffnung. Auch diese Kräfte sind nicht für einen Überraschungsangriff auf Russland vorgesehen (zumal sie dafür gar nicht geeignet wären), sondern für Einsätze außerhalb des KSE-Bereichs.
Insgesamt sind amerikanische Militärpräsenz und die Offensivfähigkeiten der USA in Europa seit dem Ende der militärpolitischen Konfrontation zwischen NATO und Warschauer Pakt kontinuierlich geschrumpft. So ist die Anzahl der in Europa stationierten US-Truppen von 213.000 Soldaten auf 43.000 zurückgegangen (und geplant war, sie bis Ende 2008 auf 24.000 zu reduzieren) und die der Kampfpanzer von 5.000 auf 130.
Wenn Russland wirklich, wie es erklärt, so großes Interesse an einer Ratifizierung des KSE-Vertrags und seiner Anpassungen durch die NATO hat, wäre es bis August 2008 ein Leichtes gewesen, dies zu erreichen. Seine in Istanbul 1999 eingegangenen Verpflichtungen gegenüber Georgien hatte es nach Einschätzung der NATO nahezu erfüllt. Und im Falle Moldawiens stand lediglich der Abzug von etwas mehr als 1.000 Soldaten samt Munitionsvorräten aus. Dem Kreml schien und scheint es aber wichtiger zu sein, seine militärische Präsenz in Transnistrien zu bewahren, als die KSE-Vertragsratifizierung sicherzustellen. Mit der militärischen Intervention in Georgien und der Errichtung von Militärbasen in Abchasien und Südossetien mit jeweils 3.800 Mann hat es nun aber das Schicksal des KSE-Vertrags besiegelt.
 Was die mögliche Verbindung zwischen verbesserten militärischen Fähigkeiten und einem „härteren“ Kurs in der russischen Außenpolitik betrifft, sind Zweifel angebracht, ob es eine derartige Verbindung gibt. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit machen sich Putin und Medwedjew keine Illusionen darüber, wie weit Russland hinter den nuklearstrategischen und konventionellen Fähigkeiten der USA und der NATO, insbesondere bei den hochtechnologischen Waffen, zurückgeblieben ist. Wie an den vielen Fehlschlägen von Tests nuklearstrategischer Systeme zu erkennen ist, nimmt die Leistungsfähigkeit des in der Sowjetära so mächtigen militärisch-industriellen Komplexes rapide ab. Viele Male hat Putin auf die demografische Krise in Russland hingewiesen, wobei er sicher auch ihre Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik im Auge hatte.
Die plausiblere Erklärung für das selbstsichere Auftreten der russischen Machtelite und den schärferen Kurs des Kremls in der Außen- und Sicherheitspolitik hängt eher mit internationalen politischen und wirtschaftlichen Faktoren zusammen: Das kompromisslosere, eigennützigere und militärisch untermalte Auftreten und Auftrumpfen Russlands ist in vielem nur ein Spiegelbild der amerikanischen Außenpolitik unter dem Präsidenten Bush, aber auch ein Ergebnis der Bindung praktisch aller amerikanischen Kräfte im Nahen und Mittleren Osten. Weiterhin ist plausibel, dass die Schwäche der EU und ihr Lamentieren über die Energieabhängigkeit von Russland zum forschen Auftreten der russischen Machtelite beigetragen haben Es wurde allerdings auch durch die positive wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung Russlands gefördert. Das Land profitierte von einem dramatischen Anstieg der Preise für Rohöl von 11,88 USD im russischen Finanzkrisenmonat August 1998 auf 133,90 USD im Juli 2008, dem Höhepunkt der Preisentwicklung im vergangenen Jahrzehnt. Dies bewirkte, dass Russland zu Beginn der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise über Devisenreserven in Höhe von fast 600 Mrd. USD verfügte und wirtschaftliche Wachstumsraten in Höhe von durchschnittlich ca. 7% im Zeitraum der beiden Amtszeiten Putins aufweisen konnte. Diese positive Entwicklung wiederum war ein wichtiger Grund für die breite Zustimmung der Bevölkerung zum Kurs Putins und lieferte der politischen Führung die Basis für die Abwehr jeglicher Kritik an der innenpolitischen Entwicklung in Russland. Das Land wurde vom Kreml als Hort „politischer Stabilität“ stilisiert.
Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat nun auch Russland voll und ganz erfasst. Die politische und soziale Stabilität des Landes hat sich als prekär herausgestellt. Wie die oben vorgenommene Analyse der Trends bei den Verteidigungsausgaben zeigt, hat der Kreml begonnen, auf die neu entstandene Situation zu reagieren und die Zuwachsraten dieser Ausgaben zu kürzen. Die martialische Rhetorik ist eingeschränkt worden. Dies hat sicherlich auch damit zu tun, dass westlichen Interpretationen entgegengewirkt werden soll, die Militärintervention in Georgien sei der Auftakt zu einer militärisch akzentuierten Politik des Kremls im „nahen Ausland“ mit der Krim und der Ukraine als nächste Stationen auf diesem Weg.

Fazit

Die von Putin entwickelte These, im russischen Militärwesen seien dramatische Fortschritte gemacht und grundsätzlich neue Streitkräfte mit rationalen Strukturen, moderner Bewaffnung sowie verbesserter Einsatzfähigkeit und Kampfmoral geschaffen worden, entspricht nicht der Wirklichkeit. In einigen Bereichen sind zwar Verbesserungen erzielt und ist ein Anfang damit gemacht worden, die Armee auch an der wirtschaftlichen Erholung des Landes teilhaben zu lassen. Bisher ist aber keine grundsätzliche Veränderung bewirkt worden. Die Wirtschafts- und Finanzkrise wird die Finanzierungsmöglichkeiten für Streitkräftereform und waffentechnische Modernisierung einschränken. Das vom ehemaligen Präsidenten und jetzigen Premier sowie den Generälen an den Tag gelegte Großmachtgehabe sowie militärische Maßnahmen, Demonstrationen und Drohungen sind infolgedessen weniger als Ausdruck eines gestiegenen Selbstbewusstseins zu werten, das auf militärischer Macht beruht, sondern als Folge der riesigen Einnahmen aus dem Öl- und Gasexport und, verbunden damit, westlichen Wahrnehmungen Russlands als „Energiegroßmacht“ und „gefährlicher Abhängigkeit“ von russischen Lieferungen, hoher wirtschaftlicher Zuwachsraten und angeblicher politischer „Stabilität“.
Westliche Wahrnehmungen, dass der Einfluss der Silowiki auf die Politik in der Ära Putin gewachsen sei, mögen zutreffen. Unzutreffend ist allerdings die davon abgeleitete Vorstellung, diese Gruppierung sei mehr oder weniger homogen, habe gleich lautende Ziele, trete geschlossen auf und habe - wie an der Vervierfachung der Militärausgaben unter Putin abzulesen - erfolgreich den Vorrang militärischer Belange in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft durchgesetzt. Der analytische Fehler besteht nicht nur darin, dass, wie oben dargestellt, die Verteidigungsausgaben nicht überproportional zum Wirtschaftswachstum gestiegen sind, sondern auch, dass ehemalige und aktive Geheimdienstler mit den Militärs in einen Topf geworfen werden. Die mangelnde Trennung der Akteure verwischt die Tatsache, dass die Militärs zwar immer wieder in der Lage waren, Reformen zu bremsen oder ganz zu blockieren, aber nicht, größeren Einfluss auf die Politik zu nehmen.
Es gibt viele Hinweise darauf, dass sich die politische und militärische Führung durchaus der enormen Probleme bewusst ist, die noch im militärischen Bereich zu meistern sind. Auch beweisen die martialische Rhetorik und Maßnahmen sowie das an den Tag gelegte Selbstbewusstsein nicht, dass die politische und militärische Führung Russlands dazu neigt, in der Außenpolitik wieder stärker auf militärische Instrumente zu setzen. Im Verhältnis zu den kleineren Nachbarstaaten, die außerhalb der NATO sind (Georgien, Moldawien), mag das vielleicht zutreffen, nicht aber im direkten Verhältnis zu den USA und der NATO. Gegenüber diesen Akteuren lässt sich das Säbelrasseln eher als Überspielen einer weiter bestehenden und in einigen Bereichen noch sich verschärfenden militärischen Schwächeposition deuten, die sich mit den Auswirkungen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise auf Russland noch verstärkt hat.


ANMERKUNGEN:
1) Putin in seiner Jahresbotschaft (poslanie) vor der Föderalen Versammlung am 10.5.2006, in: http://www.kremlin.ru/appears/2006/05/10/1357_type63372type63374type82634_105546.shtml.
2) SLBM = Submarine launched ballistic missile. Im Dezember 2007 testete die Marine eine weitere neue SLBM in der Barentssee, machte aber keine Angaben zum Typ der Rakete.
3) V. Putin prizval vosstanavit’ pozicii Rossii v Kube, RBK.ru, 4.8.2008, http://top.rbc.ru/politics/04/08/2008/214034.shtml.
4) Rossija ukrepit svoj flot avianosnymi gruppami, in: RosBiznesKonsalting, 27.7.2008, http://top.rbc.ru/politics/27/07/2008/208913.shtml, 29.7.2008.
5) Der vorliegende Beitrag baut auf einem früheren Artikel des Autors in dieser Zeitschrift auf; siehe Adomeit, Hannes, Putins Militärpolitik, in: Österreichische Militärische Zeitschrift, Bd. 42, No. 4 (Juli‑August 2004), S.395‑408.
6) Oleg Odnokolenko: Desant generala Špaka. V Rossii možet pojavitsja mobil’naja 200-tysjačnaja professional’naja armija, sposobnaja stat‘ al’ternativnoj nynešnoj polutora-millionnoj, in: Itogi (Integrum-Datenbank, online), 2.7.2002.
7) Russian Chief of General Staff Meets Military Attaches, Discusses Army Reform, Interfax-AVN, 10.12.2008.
8) Einleitung zu einer Studie des Instituts für nationale Strategie, Itogi s Vladimirom Putinom: krizis i razloženie rossijskoj armii, Moskau, November 2007, S.2.
9) Der Militärfachmann Alexander Golz beispielsweise spricht von einem eklatanten Scheitern des Bemühens um eine Militärreform und von mehr als einem Jahrzehnt „verlorener Jahre“. Aleksandr Gol’c: Armija Rossii: odinacat’ poterjannych let, Moskau: Zacharov Verlag, 2004.
10) Iwanow am 7.2.2007, zit. bei Roger Dermott: Russian Military “Modernizing,” Not Reforming - Ivanov, Eurasia Daily Monitor, 14.2.2007, http://www.jamestown.org/edm/article.php?article_id=2371909 (Hervorhebung nicht im Original). Weiter sagte er: „Fällt der Begriff ‚Reform’, fangen die Leute an zu zittern und zu schlottern.“ Lediglich Modernisierungsvorhaben würden in den Streitkräften durchgeführt.
11) Präsident Medwedjew am 19.8.2008, Prezident Medvedev vruchil boevye nagrady našim soldatam i oficeram, in: Rossiiskaja gazeta, 19.8.2008, http://www.rg.ru/2008/08/19/medvedev-vladikavkaz.html. Natürlich wollte Medwedjew in Anbetracht der siegreichen Operation gegen Georgien vor den Militärs nicht öffentlich auf Mängel eingehen. Umgekehrt ist verständlich, dass Makarow gerade auf diese hinweist, weil er dadurch bessere Argumente gegenüber der politischen Seite hat, dass diese trotz Wirtschafts- und Finanzkrise Modernisierungsvorhaben in der Armee nicht vernachlässigt.
12) Siehe Fußnote 7.
13) Eine gute Analyse der Vorbereitungen findet sich bei Brian Whitmore: Did Russia Plan Its War in Georgia?, in: Eurasianet.org, 16.8.2008, http://www.eurasianet.org/departments/insight/articles/pp081608_pr.shtml.
14) Dekret (ukas) des Präsidenten vom 14.7.2007, in: http://www.kremlin.ru/text/docs/2007/07/137830.shtml; die entsprechende Begründung des Erlasses (sprakvka), in: http://www.kremlin.ru/text/docs/2007/07/137831.shtml.
15) So der Sprecher des Oberkommandos der Landstreitkräfte, Igor’ Konašenkov in: ITAR-TASS (russ.) vom 15.7.2008.
16) Die Darstellung der Mängel folgt zum Teil verbatim der Analyse von Margarete Klein, Militärische Implikationen des Georgienkrieges: Zustand und Reformbedarf der russischen Streitkräfte, Stiftung Wissenschaft und Politik (Berlin), SWP-Aktuell, No. 74 (Oktober 2008). Zusätzliche Angaben bei Nikita Petrov: Russian Army’s Weaknesses Exposed During War in Georgia, in: RIA Novosti, 9.9.2008 und Felix K. Chang: Resurgent: An Initial Look at Russian Military Performance in Georgia, in: Foreign Policy Research Institute, fpri.org, 13.8.2008, http://www.fpri.org/enotes/200808.chang.russiaresurgentgeorgia.html.
17) Federal’naja programma vooruženija: četyre trilliona rublej do 2015 goda, in: Federal’nye celevye programmy Rossii, 5.2.2008, http://fcp.vpk.ru/cgi-bin/cis/fcp.cgi/Fcp/News/View/2010/2082.
18) Rossija ukrepit svoj flot avianosnymi gruppami, in: RosBiznesKonsalting, 27.7.2008, in: http://top.rbc.ru/politics/27/07/2008/208913.shtml, 29.7.2008.
19) Interfax (russ.), 1.8.2007.
20) Die nachfolgende Darstellung der Entwicklungen bei den nuklearstrategischen Waffen stützt sich auf Hannes Adomeit, und Alexander Bitter: Russland und die Raketenabwehr, Stiftung Wissenschaft und Politik (Berlin), SWP-Aktuell, No. 23 (April 2007).
21) MIRV = Multiple independently targetable reentry vehicle.
22) Russia’s Bulava Missile Fails Yet Another Test, in: UPI.com, 30.12.2008, http://www.upi.com/Security_Industry/2008/12/30/Russias_Bulava_missile_fails_yet_another_test/UPI-48141230644980/.
23) Die ersten Male anlässlich strategischer Manöver im Februar 2004 und auf einer Kommandeurstagung im November 2004, siehe: Zajavlenie Prezidenta Rossii Vladimira Putina na press-konferencii v Plesecke, in: http://www.fednews.ru/; Zaklučitel’noe slovo na soveščanii rukovodjaščego sostava Vooružennych Sil Rossii, 17.11.2004.
24) Minoborony Rossii namereno sokratit’ chislo generalov, in: Kommersant online, 14.10.2008, http://kommersant.ru/doc.aspx?DocsID=1040944. Eine gute Zusammenfassung der geplanten Reformmaßnahmen Serdjukows findet sich bei Simon Saradzhan: Reforming Russia‘s Military, http://www.res.ethz.ch/news/sw/details.cfm?lng=en&id=93199; siehe auch: The Russian Armed forces Will Total 1 Million Servicemen, in: RIA Novosti, 14.10.2008, und A Military Reform That Does Not Seem to Satisfy Anyone, in: Eurasia Daily Monitor, Vol. 5, No. 241, 18.12.2008.
25) Russia’s Army to Rely on Nanotechnology, Draftees till 2030, in: Kommersant’, 1.8.2008, http://www.kommersant.com/p-12956/Draft_concept_army/, 1.8.2008.
26) Die nachfolgende Darstellung der Entwicklung bei den Verteidigungsausgaben folgt Julian Cooper: Military Expenditure in the Three-Year Federal Budget of the Russian Federation, 2008-2010, University of Birmingham: Centre for Russian and East European Studies (Research Working Paper), October 2007.
27) Putin: raschody na oboronu vozrastajut na 27%, Novaja politika, 16.9.2008, in: http://www.novpol.ru/text51884.html.
28) Krizis vynuždaet Rossiju sokratit’ voennoyj bjudžet na 15 procentov, Izvestija.ru, 11.2.2009, http://izvestia.ru/news/news197844.
29) Eric Bonse: Medwedjews Sicherheitsarchitektur, in: Handelsblatt, 10.12.2008.
30) TLE = Treaty Limited Equipment. Diese Kritik an der Haltung der russischen Regierung zu KSE und AKSE folgt der Analyse des Militärexperten der Nachrichtenagentur RIA Novosti, Khramchikhin, Alexander, „Will Nato and Russia Once Again Count Tanks and Aircraft in Europe?“, in: http://en.rian.ru/analysis/20070430/64680846.html.
31) Im Rahmen der Flankenregelungen (Artikel V des KSE-Vertrags) waren Russlands Waffensysteme in den Militärbezirken Leningrad und Nordkaukasus auf 700 Panzer, 1.280 Artilleriegeschütze und 580 gepanzerte Fahrzeuge begrenzt worden.