Wieviel Geld benötigt das Bundesheer?

Zur Notwendigkeit einer österreichischen Militärdoktrin

Andreas W. Stupka

Das Jahr 2020 wird wohl als eine der schwierigsten Zeiten seit dem Ende des Kalten Krieges in die österreichische Geschichte eingehen. Die Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie haben das Gesellschaftsleben in einer Weise umgekrempelt, wie es bis dorthin für den einfachen Bürger, der sich bisher kaum mit Krisen und Katastrophenszenarien zu beschäftigen hatte, nicht vorstellbar gewesen ist. V.a. aber haben diese Ereignisse auch der Wirtschaft in einem Ausmaß geschadet, dass nicht so einfach mehr zur Normalität übergegangen werden kann. Zudem müssen große Geldbeträge in die marode Wirtschaftsentwicklung gepumpt werden, um diese wieder anzukurbeln. Dies erfordert aber mit ziemlicher Sicherheit auch Einsparungen in anderen Bereichen der Staatsausgaben. Es steht daher zu vermuten, dass in nächster Zeit im Bereich der Verteidigungsausgaben der Republik Österreich keine, zumindest keine umfangreichen Investitionen, getätigt werden können, sofern sie die Gestaltung einer effizienten Landesverteidigung betreffen. Dies erscheint jedoch insofern dramatisch, als im Jahr 2019 das Bundesheer unter dem damaligen Ressortminister, Mag. Thomas Starlinger, in einer bisher noch nie gezeigten Deutlichkeit auf seine mangelnde Einsatzbereitschaft hinsichtlich des Verfassungsauftrages zur militärischen Landesverteidigung hingewiesen hatte.

Die Frage, wieviel Geld das Bundesheer für die Zwecke der militärischen Landesverteidigung tatsächlich benötigt, kann also nur durch eine entsprechende politische Beurteilung beantwortet werden, die auf einer Zusammenschau aller Elemente des Militärwesens beruht. Daraus abgeleitet hat die Politik ein Konzept zu erstellen, worin klar zum Ausdruck gebracht wird, für welche Zwecke, unter Zugrundelegung des Streitkräfteanspruches, ein Bundesheer verwendet, aufgestellt und ausgerüstet werden soll, also wie sich die militärische Landesverteidigung im Prinzip gestalten soll. Im Anschluss daran ist eine Bewertungsphase zur Festlegung der Zeithorizonte für die Zielerreichung und ein Finanzrahmenplan zu erstellen, um dies in weiterer Folge, analog zur Vorgangsweise während der Zeit des Kalten Krieges, in einen Landesverteidigungsplan zu gießen. Überhaupt bestünde hier die Möglichkeit, diesen Landesverteidigungsplan als Grundlage zu verwenden, ihn zu überarbeiten und anzupassen, um eine Kontinuität in der österreichischen sicherheitspolitischen Entwicklung zu dokumentieren und das Begriffswirrwarr aufzulösen. Für das Militär jedenfalls hätte die dann angeordnete Militärdoktrin als politisch abgestimmte und verbindliche Grundlage zu gelten. Es wäre also falsch, dem Heer, ohne diese Grundlagen eine bestimmte Summe Geldes zur Verfügung zu stellen, denn egal, ob zu viel oder zu wenig - es wäre ohne zielgerichtete Bestimmung hinausgeschmissenes Geld. Wenn nach einer eingehenden Beurteilung trotzdem nur eine bestimmte Menge Geldes zur Verfügung gestellt werden kann, die aber nicht reicht, alle Aufgaben entsprechend zu erfüllen, dann hat die Politik den Aufgabenumfang zu beschränken, jedenfalls jedoch abermals klare Vorgaben zu geben. Ansonsten besteht die Gefahr, dass alle vorgeschriebenen Aufgaben angegangen werden und dann keine entsprechend erreicht werden kann. Das Bundesheer wäre demzufolge ein unfertiges Stückwerk - weit entfernt vom Anspruch an funktionierende Streitkräfte - und es käme exakt zu jener Diskussion, die wir in Österreich derzeit vorfinden.

Es ist dabei unerheblich, ob als Zugang ein prinzipieller oder ein adaptiver Ansatz gewählt wird. Wesentlich ist die klar formulierte Vorgabe, was Landesverteidigung in der konkreten Sicherheitslage zu leisten imstande sein muss. Nur so kann eine tragfähige Brücke zur Überwindung der Kluft zwischen den unterschiedlichen Ansichten gebaut und somit der gesamten Bevölkerung ein ehrliches Gefühl der Sicherheit vermittelt werden.