- Created by Stefan Lechner, last modified on Jun 16, 2021
You are viewing an old version of this page. View the current version.
Compare with Current View Page History
« Previous Version 17 Next »
Ausgabe 04/2021
Der Beitrag ist eine Fortsetzung zu „Suche und Versuchungen um nationale Größe auf dem Westbalkan - Mythen, Akteure, Implikationen“ in der ÖMZ 03/2021 und setzt mit dieser Analyse die Problematisierung der groß- bzw. panalbanischen Denkfigur fort.
Das Sicherheits- und Machtvakuum, das sich in Konsequenz des schleppenden EU-Integrationsprozesses vermehrt herausbildet, wird seit einigen Jahren mit der Hinauszögerung der Eröffnung von Beitrittsverhandlungen durch französische, niederländische und dänische Vetos verstärkt. Externe Mächte, wie die USA, die Volksrepublik China, die Russische Föderation und die Türkei stoßen mit ihren jeweiligen disparaten Interessen hinein und schaffen Fakten in sozioökonomischen, medialen und kulturell-religiösen Bereichen, die eines Tages im Rahmen der EU-Integration berücksichtigt werden müssen. Im März 2020 gaben die Europaminister ihre Zustimmung zur Eröffnung der Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien. Doch die spärlich ausgebauten Gesundheits- und Sozialsysteme der Westbalkanstaaten sind mit der Coronakrise stark überfordert. Mit Blick auf nationale Alleingänge im Krisenmanagement einiger EU-Mitgliedstaaten, klagen die Westbalkanstaaten über die mangelnde Solidarität und Hilfe der EU. Diese Wahrnehmung gefährdet nicht nur die Glaubwürdigkeit und den Zuspruch gegenüber der EU, sondern bietet externen Mächten eine neuerliche Angriffsfläche, um ihren Einfluss auszudehnen. Das integrierte Europa hat im Rahmen seiner Beitrittsagenda hinreichend Gestaltungsmacht, großstaatliche Visionen auf dem Westbalkan mit seinem Narrativ der Friedensstiftung auszutrocknen. Es waren diese historischen Schritte vom europäischen Gegeneinander zum Gegenüber, vom Gegenüber zum Nebeneinander und schließlich vom Nebeneinander zum Miteinander, die zur Herausbildung einer europäischen Identität führen könnten. Doch die EU befindet sich selber in schwerem Wasser. Die ökonomischen Implikationen der Corona-Pandemie, der Ausbruch aus dem Rechtsstaatsgefüge der Kopenhagener Kriterien einiger seiner Mitgliedsländer, die kaum zu harmonierenden Interessen zwischen den Mitgliedstaaten im Norden und im Süden, im historischen Westen und im neuen Osten sowie insbesondere die mangelnde Fähigkeit des Europäischen Rates wie auch der Europäischen Kommission eine gemeinsame Weltpolitik vorzugeben, unfähig zur Weltpolitik, sowie die immer schwierigeren Budgetverhandlungen, verengen eine strategische Sichtweise in den Hauptstädten und in Brüssel. Vor diesem Hintergrund entfaltet die EU für den Westbalkan gegenwärtig keine innovative Schubkraft.
Der Mythos und die groß- bzw. panalbanische Denkfigur widerhallt noch in der eigenen Echokammer. Die Politiken des Westbalkans balancieren insofern auf dem Schwebebalken des ihnen zuwinkenden westeuropäischen Posthumanismus mit flüssigen wie fluiden Identitäten und den an ihnen zerrenden tradierten manifesten Narrativen. Wer von den beiden wird hier den politischen Nährboden der Zukunftsgestaltung düngen?Heute zeigt eine Vielzahl von Konflikten und kritischen Zerfallsszenarien, dass es neben Grenzziehungen, Verträgen und Verfassungen, doch auch die Gründungsmythen, Sprache, Kultur, Religion, ethnische Zugehörigkeit und Ideologie sind, welche ein Identitätsgefühl begründen.
Manfried Rauchensteiner
Die Verteidigungsminister der Zweiten Republik - Serie
Karl Ferdinand (Freiherr von) Lütgendorf
Lütgendorf stammte aus einer altadeligen Familie und wurde 1914 in Brünn geboren. Sein Vater war damals k.u.k. Militärkommandanten von Brünn. Nach dem 1. Weltkrieg wurde sein Vater in das österreichische Bundesheer übernommen. Der junge Karl Ferdinand besuchte schließlich in Graz die Volksschule und das dortige Gymnasium. Im November 1933 wird er in das Bundesheer der Ersten Republik eingezogen und absolvierte schließlich 1937 erfolgreich die Theresianische Militärakademie. Im NS-Regime diente er als Offizier der Gebirgstruppen im Generalstab und nahm anschließenden an den Kämpfen des 2. Weltkrieges in Norwegen teil, wo der junge Offizier schwer verletzt worden war. Er kam gegen Ende des Krieges in amerikanische Kriegsgefangenschaft, wurde aber schon 1946 wieder freigelassen. Lütgendorf ließ sich durch die Aussichten, die das zukünftige Bundesheer der Zweiten Republik bot, überzeugen und wurde am 16. Juli 1956 als Vertragsbediensteter mit Sondervertrag aufgenommen. Zwei Wochen später war er Chef des Stabes der 7. Gebirgsbrigade in Kärnten. Auch die rangmäßige Angleichung erfolgte kurz darauf, sodass er gewissermaßen von einem Tag auf den anderen vom Röhrenvertreter in Tirol zum Generalstabschef einer Brigade mutierte.
Einer seiner damaligen Vorgesetzten, Oberst dG Anton Leeb, gab Lütgendorf eine ausgezeichnete Dienstbeschreibung und führte im Einzelnen aus: „Gemäßigter Optimist mit Sinn für Humor…, verantwortungsfreudig, verlässlich, verschwiegen…Stark ausgeprägtes Selbstvertrauen, sehr beharrlich, schwer aus der Fassung zu bringen, dann aber ‚explosiv‘. Sehr intelligent, lebenserfahren… weiß sich in jeder Situation zu helfen… sehr gutes Organisationstalent…“ Ab 1958 war Lütgendorf Abteilungsleiter für militärische Ausbildung im Bundesministerium für Landesverteidigung. Ab 1961 diskutierte er den „Kleinkrieg“ als denkbares Verfahren für das Bundesheer der Zweiten Republik. Lütgendorf wurde am 10. Februar 1971 schließlich in die SPÖ-Alleinregierung von Bundeskanzler Bruno Kreisky als parteiloser Verteidigungsminister berufen. Mit seinem Bemühen, das Bundesheer neu zu positionieren, weckte Lütgendorf mehr oder weniger unvermeidlich die Gegnerschaft, ja Feindschaft pazifistischer und jedenfalls bundesheerfeindlicher Kreise. Als sich die gegen ihn gerichtete Polemik auch ins Parlament verlagerte, zeigte sich freilich nicht nur Lütgendorfs Beharrungswillen, sondern auch seine Unerfahrenheit. Er stand von der Ministerbank auf und verschwand. Im November 1971 tat der Minister den nächsten und entscheidenden Schritt und legte dem Landesverteidigungsrat den Entwurf einer neuen Heeresorganisation, die „Heeresgliederung 72“ vor.
Nach Jahren, in denen man hatte meinen können, Lütgendorf und der Armeekommandant Emil Spannocchi würden an einem Strang ziehen, zeigten sich Anzeichen eines schweren Zerwürfnisses in Bezug auf die Raumverteidigung.
Wegen des Verdachts, in illegale Waffengeschäfte verwickelt zu sein, bot der Minister auf Druck von Bundeskanzler Kreisky am 31. Mai 1977 dem damaligen Bundespräsidenten Rudolf Kirchschläger seinen Rücktritt an.
Bis zu seinem Tod 1981 (mutmaßlicher Selbstmord, aber genaue Todesumstände ungeklärt) hielt er mehrere Aufsichtsratsposten und lebte auf seinem Jagdgut in Schwarzau im Gebirge in Niederösterreich.
Dieter Budde
Nukleare Rüstungskontrolle
Aktuelle Dimensionen und zukünftige Herausforderungen
Wichtige Abrüstungsverträge wie START I, START II, ABM, INF und Open Sky sind inzwischen Geschichte. Der ABM-Vertrag war ein Rüstungskontrollvertrag zwischen den USA und der UdSSR zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen. Er wurde am 28. Mai 1972 mit unbefristeter Gültigkeit abgeschlossen und konnte mit 6-monatigem Vorlauf gekündigt werden. Mit dem ABM-Vertrag verpflichteten sich die USA und die UdSSR, keine landesweiten Verteidigungssysteme gegen ballistische Raketen aufzubauen. Der ABM-Vertrag begrenzt die Entwicklung und den Einsatz von erlaubter strategischer Raketenverteidigung. Es sind nur zwei lokal begrenzte Raketenabwehranlagen für jeden Vertragspartner erlaubt. Am 13. Juni 2002 traten die USA einseitig vom Vertrag zurück. Die Vereinigten Staaten und Russland haben im Jahr 2019 den Intermediate Range Nuclear Forces (INF) Vertrag aufgekündigt. Damit wurde der Vertrag am 2. August 2020 außer Kraft gesetzt. Dieser Vertrag hatte dazu geführt, dass für und in Europa ein wesentlicher Schritt zur Reduzierung des Nuklearwaffenpotenzials getan wurde. Der INF-Vertrag war ein Grundpfeiler der europäischen Sicherheitsstruktur. Der Open-Skies-Vertrag wurde am 24.03.1992 am Rande des vierten KSZE-Folgetreffens von 24 Staaten unterzeichnet. Damit ist eine großräumige Beobachtung militärischer Anlagen und Aktivitäten im gesamten Gebiet Europas, Russlands und Nordamerikas möglich. In dem Vertrag sind eine große Anzahl von Einzelheiten, wie aktive und passive Quoten von Beobachtungsflügen, die Sensorausstattung der Flugzeuge, Verfügbarkeit gewonnener Informationen sowie Flugregeln und Flugpläne enthalten. Mit diesen Beobachtungsflügen können eine größere Anzahl von Staaten oder "Gruppen von Staaten" an einem Luftbeobachtungsregime teilhaben. Die USA kündigten diesen Vertrag im Mai 2020.
Nachdem die USA sich vom Open-Skies-Vertrag zurückgezogen haben, verließ auch Russland im Januar 2021 dieses Abkommen über militärische Beobachtungsflüge. Russland behält sich die Option offen, den Vertrag fortzuführen, wenn die USA wieder beitreten.
Besitz und Entwicklung von Nuklearwaffen waren wesentliche Rahmenbedingungen zurzeit des Kalten Kriegs. Sie waren Mittel der Weltmächte und regionaler Großmächte, ihre Machtpositionen im internationalen System zu behaupten. Mit der Entwicklung der Nuklearwaffen und ihrer Trägermittel verschoben sich auch Bedeutung und Einflussmöglichkeit.
Die nukleare Aufrüstung Chinas, Nordkoreas und des Iran sowie das Bestreben aller Nuklearmächte zur technologischen Modernisierung, Entwicklung von Trägersystemen, Verbesserung der Überlebensfähigkeiten der Nuklearwaffen und dem Streben oder der Verbesserung der Zweitschlagfähigkeit erzeugt einen Rüstungswettlauf. Die weitere Entwicklung von Rüstungskontrolle und Abrüstung im globalen Maßstab ist fraglich. Die strategischen Interessen der nuklearwaffenbesitzenden Staaten sind zu unterschiedlich, als dass in naheliegender Zukunft mit umfassenden Rüstungskontrollvereinbarungen oder Abrüstungen zu rechnen ist.
D'importants traités de désarmement tels que le START I, le START II, l’ABM, l’INF et l’Open Sky font déjà partie de l'histoire.
Le traité ABM était un traité de contrôle d’armement entre les États-Unis et l'URSS, visant à limiter les systèmes de défense antimissile. Il fut conclu le 28 mai 1972 pour une période illimitée et pouvait être résilié avec un préavis de 6 mois. Avec le traité ABM, les États-Unis et l'URSS se sont engagés à ne pas construire, à l'échelle nationale, de systèmes de défense contre des missiles balistiques. Ce contrat existe toujours et limite le développement et l’emploi de systèmes antimissile stratégiques : chaque partie contractante ne doit installer que deux systèmes de défense antimissile localement limités. Le 13 juin 2002, les États-Unis se sont retirés unilatéralement de ce traité. En 2019, les États-Unis et la Russie se sont retirés du traité sur les forces nucléaires à portée intermédiaire (FNI). En conséquence, le traité fut annulé le 2 août 2020. Ce traité avait permis de faire un pas important pour et en Europe en ce qui concerne la réduction du potentiel des armes nucléaires. Le traité FNI était un pilier de base pour la structure de la sécurité européenne.
Le traité « Open Skies » (Ciel Ouvert) fut signé par 24 États le 24 mars 1992, en marge de la quatrième réunion de suivi de la CSCE. Il permet d'observer, à grande échelle, les installations et activités militaires dans toute l'Europe, la Russie et l’Amérique du Nord. Ce contrat contient beaucoup de détails, tels que les quotas actifs et passifs concernant les vols d'observation, l'équipement en capteurs des avions, la disponibilité des informations acquises ainsi que les règles des plans de vol. Ces vols d'observation permettent à un plus grand nombre d'États ou de « groupes d'États » de participer à un régime d'observation aérienne. Les États-Unis quittèrent ce traité en mai 2020. Après que les États-Unis se furent retirés du traité « Ciel ouvert », la Russie quitta également cet accord sur les vols d'observation militaires en janvier 2021. Néanmoins, la Russie a conservé la possibilité de poursuivre ce traité si les États-Unis le rejoignent de nouveau.
Pendant la guerre froide, la possession et le développement d'armes nucléaires étaient des conditions-cadre essentielles. Ils étaient un moyen pour les puissances mondiales et les superpuissances régionales d'affirmer leurs positions de pouvoir dans le système international. Le développement des armes nucléaires et de leurs vecteurs a également changé l’importance et l’influence des puissances nucléaires. L'armement nucléaire de la Chine, de la Corée du Nord et de l'Iran ainsi que les efforts de toutes les puissances nucléaires afin de moderniser leur technologie, développer des vecteurs, améliorer la capacité de survie des armes nucléaires et obtenir ou améliorer une capacité de deuxième frappe, ont créé une course aux armements. Le développement futur du contrôle d’armes et du désarmement à l'échelle mondiale est discutable. Les intérêts stratégiques des États possédant des armes nucléaires sont trop différents pour que l'on puisse s'attendre, dans l’avenir proche, à des accords globaux sur le contrôle d’armes ou sur le désarmement.