Thomas Rapatz

 

Das militärische Eingreifen Russlands in Südossetien als Reaktion auf den georgischen Angriff auf Zchinvali und schließlich die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien durch Russland, haben nicht nur die russischen Beziehungen zum Westen verhärtet, sondern andererseits auch gezeigt, dass der Kreml Willens und in der Lage ist, russische Staatsbürger und Interessen in der unmittelbaren Nachbarschaft zu schützen. Dabei war festzustellen, dass sich Russland demonstrativ unbeeindruckt, hinsichtlich westlicher Dialogs- und Sanktionsmaßnahmen, zeigte. Die langfristigen Folgen des georgischen Angriffs auf Südossetien, die in der militärischen Niederlage, ausgelöst durch massive russische Interventionsmaßnahmen, endeten, bedeuteten nicht nur negative Auswirkungen für georgische Reintegrationsbestrebungen, dieser mittlerweile einseitig anerkannten autonomen Gebiete, sondern haben international auch das Verhältnis USA/NATO und EU zu Russland schwer belastet, dabei war sogar von einer Rückkehr zum Kalten Krieg die Rede und zusätzlich wurde ein bis dahin innergeorgischer „Frozen Conflict“ wieder internationalisiert. Die Ereignisse des Konfliktes mit Russland haben einerseits zum Verlust der abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien geführt und insgesamt massiv Spuren im Verhältnis der Staatengemeinschaft untereinander hinterlassen. In der Beurteilung der Russischen Reaktion und den Einsatz der russischen Truppen im georgischen Kernland führten zu massiver Verstimmung unter den westlichen Verbündeten und darüber hinaus auch zu einer Schieflage des Verhältnisses Russland und den USA. Erst im Jahr 2011 kam es diesbezüglich wieder zu einer Normalisierung. Die Sicherung des osteuropäischen „Cordon Sanitaire“ und Eindämmung des europäischen und NATO-Einflusses im Südkaukasus und Schwarzmeerraum wurde durch die russische Außen- und Sicherheitspolitik als absolute Priorität unterstrichen.

Als russische „lessons learned“ wurde ab 2009 eine Streitkräftereform eingeleitet die vermutlich nach der Wahl Wladimir Putins zum neuen russischen Präsidenten nun massiv weitergeführt wird. Dabei sind russische Pläne für den Aufbau mobiler Einsatzkräfte auf Basis der Luftlandetruppen und die massive Investition in neues Gerät an Panzerfahrzeugen, Hubschrauber, Kampfflugzeugen und neue Raketentechnik jedoch keineswegs neu - der beabsichtigte finanzielle Budgetrahmen dafür ist jedoch gewaltig. Die politische Entwicklung der Länder in der Schwarzmeerregion und im Kaukasus werden letztendlich jedoch nicht nur durch die russische Außen- und Sicherheitspolitik beeinflusst, sondern auch durch NATO-Erweiterungsfragen und die Europäische Nachbarschaftspolitik gegenüber dieser Region. Die erkennbare georgische Außen- und Sicherheitspolitik Georgiens ist seither vom Wunsch geprägt, verstärkt an NATO und EU anzudocken und die Unabhängigkeit von Russland unumkehrbar zu machen.

Bleibt abzuwarten, ob das sportliche Großereignis der Winterolympiade 2014 im russischen Sotschi für weitere Unruhen in der Region zum Anlass genommen wird.