E. Frank/K.-R. Trauner

 

Die sicherheitspolitischen Umorientierung seit dem Fall der bipolaren Weltordnung hat auch vielfältige Veränderungen in den nationalen Wehrsystemen gebracht, die mit dem Schlagwort der Professionalisierung in Zusammenhang gebracht werden können. Als sich Österreich 1955 dazu entschloss, unter Erklärung einer immerwährenden Neutralität wieder ein Bundesheer zu etablieren, geschah dies unter der Prämisse der allgemeinen Wehrpflicht und einer Staatsordnung, die in einer bewussten Äquidistanz zu allen Religionen und Konfessionen stand. Äußeren Ausdruck fand dieses neue Selbst- und Staatsbewusstsein u.a. in der Angelobungsformel. Die Form des Treuegelöbnisses, wie es 1955 geschaffen wurde, ist ein Resultat aus den gesellschaftlichen und politischen Erfahrungen der fünf stürmischen Jahrzehnte davor. Die endgültige Konsolidierung der zweiten Republik Österreich durch den Staatsvertrag 1955 stand zwar vordergründig zunächst unter dem Schatten einer zehnjährigen Besatzungszeit, vielmehr jedoch - viel tiefgehender - unter der in Österreich sieben Jahre dauernden Herrschaft des „Tausendjährigen Reiches“. Von diesen sieben Jahren waren sechs Kriegsjahre; davor lagen eine gescheiterte Erste Republik und der Ständestaat. Die wenigen Offiziere, die das Glück hatten, durchgängig von den letzten Jahren der Monarchie bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges (und dann vielleicht wieder im neu geschaffenen zweiten Österreichischen Bundesheer) im Dienststand der Armee gewesen zu sein, erfuhren diese Brüche schon äußerlich an ihrer Uniform. So rasch wie die Uniformen wechselten auch die Eidesformeln in der Zeitspanne von nur einer Generation. Vor dem Hintergrund der wechselvollen Geschichte ist deshalb die Entscheidung für eine Angelobung (und gegen einen Eid), wie sie, mit wenigen Änderungen, seit Aufstellung des Österreichischen Bundesheeres 1955 gleich blieb, mehr als nur ein traditioneller Akt. Sie drückt nicht nur die neue demokratische Staatsphilosophie und ihre weltanschauliche Neutralität aus, sondern auch den staatspolitischen Wunsch nach einem Neuanfang. Die Angelobungsformel ist demnach eminenter Ausdruck des Selbstverständnisses des neuen österreichischen Staates mit seinem Wehrsystem. Mit der Entscheidung gegen einen Eid (und für ein Gelöbnis) stand und steht Österreich in einer langen Traditionsgeschichte. Eide sind Zeugnisse letzter Geltung. Schon in vorchristlicher Zeit war der Eid ein Instrument zur Beteuerung der Wahrheit. Damit kann auch nur der auf religiösen Grundlagen fußende Staat den Eid verlangen, als die menschliche Ordnung in der göttlichen Ordnung ihren Ursprung hat. Neutral im völkerrechtlichen Sinn ist Österreich nach dem EU-Beitritt 1995 längst nicht mehr. Weder das Wehrgesetz, das den Auslandseinsatz letztreiht, noch das Neutralitätsgesetz oder der Wortlaut des Treuegelöbnisses passen sich dieser Entwicklung an. Überdies vermag eine Freiwilligenarmee die Aufgabe eines Erlebens des Staates und eine Integration in denselben nicht zu schaffen. Die allgemeine Wehrpflicht ist unverzichtbar. Die Diktion des Treuegelöbnisses ist nach den Worten ganz und gar auf diese Art der Wehrpflicht zugeschnitten. Damit erübrigt sich eine Änderung des ohnehin schon zum Gelöbnis konturlos verflachten österreichischen Treuegelöbnisses.